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Willkommen

Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.

Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar.

 


Letzte Meldungen aus dem Barnim

Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes

Nach langen zähen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern im Brandenburger Landtag einigte sich die Landesregierung auf einen Entwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes, der im November im Landtag erörtert werden soll. Die Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer, erklärte dazu kürzlich in einer Pressemeldung u.a., dass "DIE LINKE. Brandenburg im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden hat, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind." Auch der Barnimer Landtagsabgeordnete Ralf Christoffers hat zur Novelle Stellung bezogen. MEHR


LINKE-Kreisvorstand tagte in Eberswalde

Am 17. Oktober 2018 traf sich der Kreisvorstand Barnim in Eberswalde zu einer regulären Sitzung. Die Sitzung begann mit den Berichten aus den verschiedenen Basisorganisationen und Gremien. Ferner wurden Informationen über bevorsehende Aktionen ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Beratung stand die Vorbereitung der Kommunal- und Landtagswahlen im nächsten Jahr. Es wurden für den 17.11. eine Kreismitgliederversammlung einberufen und weitere Termine festgelegt. MEHR


Aufstehen oder liegenbleiben

Die Sammlungsbewegung #aufstehen macht deutlich: Es gibt eine gesellschaftliche Stimmung, die sich mit dem Rechtsruck nicht zufrieden geben will. Die linken Parteien müssen sich dringend klar machen: Eine Politik für die Mieter, die Rentner, die Arbeitnehmer dieses Landes, für all jene, die ihre Kinder auf öffentliche Schulen schicken und gesetzlich versichert sind – kurz für die Mehrheit der Menschen – ist möglich. Und es gibt eine Machtoption dafür. Aber das muss diese Sammlungsbewegung auch deutlich machen und darf nicht zu einem bloßen Machtinstrument für eigene Interessen der Führungskräfte dienen. MEHR


Weiterer Breitbandausbau im Barnim

Eine Aufstockung der kreislichen Gelder für das Bundesprogramm zum Breitbandausbau und die Richtlinie für den Denkmalschutz im Landkreis beschloss der Kreistag in seiner Sitzung am 20. September. Diese beiden Punkte waren im Kreistag weitgehend unstrittig. Diskussionen gab es aber zu einem Antrag der CDU, weitere 130.000 Euro für den Schleusenbetrieb 2019 am Finowkanal einzustellen und zum anderen zu einem Antrag von Bündnis90/Die Grünen zur Unterstützung bei der Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft.
Die wichtigste Entscheidung des Kreistages im September war aber die Wahl eines neuen 1. Beigeordneten für die Kreisverwaltung Barnim. Mit deutlicher Mehrheit wurde Holger Lampe gewählt. MEHR


Ziel: Beitragsfreies Schüler- und Azubiticket

Klausur der Barnimer Kreistagsfraktion der LINKEN

Der Jahresrückblick auf die Arbeit der Fraktion zeigt, dass die gesteckten Ziele erreicht worden sind: Das Investitionsprogramm für ländliche Räume, die Aufstockung der Gelder für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), die Unterstützung der Übernahme weiterführender Schulen durch den Kreis und die kostenlose Schulmilchversorgung an den Förderschulen sind nur einige Beispiele dafür. Die Fraktion will aber auch, gerade in Vorbereitung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr, neue Akzente setzen und Bewährtes fortführen. MEHR


LINKE macht Lust auf Kommunalpolitik – auch für jüngere Leute

Unter dem Motto "Kommunalpolitik mitgestalten" lud die Stadtfraktion DIE LINKE Bernau Interessierte ein, mit ihr gemeinsam einen Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen zu werfen. Die Linksfraktion stellte ihre Bilanz der letzten vier Jahre vor und informierte die Neulinge unter den Interessenten darüber, was ein ehrenamtliches kommunalpolitisches Mandat bedeutet. Ideen und Anregungen der Gäste wurden diskutiert und von den Stadtverordneten auf ihre Liste genommen. MEHR


Wessen Staat – wessen Recht?

Unter dieser Fragestellung stand Ende September ein vom Verein Rotfuchs und der Bernauer LINKEN organisiertes Forum mit Dr. Volkmar Schöneburg, Mitglied der Linksfraktion im Brandenburger Landtag und ehemaliger Justizminister. Der Redner erläuterte den Rechtsstaatbegriff und verwies auf die soziale Funktion der Rechtsstaatlichkeit sowie auf die Unteilbarkeit der Grundrechte. Zugleich konstatierte er Tendenzen in der Bundesrepublik zur Verschärfung des Strafrechtes, die auf Machterhalt und Wahrung wirtschaftlicher Interessen abzielt. Diese Entwicklung werde durch eine Verschärfung der Polizeigesetzgebung begleitet.
Das Fazit des Abends: Der Entwicklung zum Sicherheits- und Überwachungsstaat muss entschieden entgegengetreten werden. MEHR


Neue KITA-Gebührensatzung in Eberswalde in Arbeit

In der Stadt Eberswalde soll ab 2019 eine neue KITA-Gebührensatzung für die städtischen KITAs gelten. Eine erste Vorlage gab es dazu bereits im Ausschuss für Soziales, Bildung, Jugend und Sport am 11. April, die allerdings durchfiel. Vor allem auf Grund der Interventionen und Forderungen der Stadtfraktion DIE LINKE ist es nun zu umfangreichen Nachbesserungen und zu Offenlegungen im Bereich Kita gekommen. MEHR


„Rotes Grillen“ in „wilder“ Natur

Auch in diesem Jahr setzte die Barnimer LINKE am 19. August ihre Tradition des gemütlichen Treffens unter freiem Himmel fort. An die fast 100 Mitglieder und Sympathisanten aus fast allen Ecken des Landkreises nutzten die Gelegenheit bei hochsommerlichem Wetter zum Meinungsaustausch über jüngste Ereignisse, unter den Nägeln brennende Fragen oder einfach zum Plausch über Urlaubserlebnisse oder zum näheren persönlichen Kennenlernen. Es war wieder ein Höhepunkt im Leben des Kreisverbandes. MEHR


Der Barnim hat einen neuen Landrat

Kurz vor der Sommerpause fand am 4. Juli im Kreistag die Wahl des neuen Barnimer Landrates statt. In beiden vorhergehenden Wahlen, zu denen alle Wahlberechtigten des Landkreises aufgerufen waren, konnte der gemeinsame Kandidat von LINKEN und SPD, Daniel Kurth, die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Allerdings scheiterte die Stichwahl an der notwendigen Wahlbeteiligung, so dass nun dem Kreistag die Wahl des Landrates zufiel. Bereits bei der ersten Abstimmung setzte sich Daniel Kurth deutlich mit 33 zu 21 Stimmen durch und ist jetzt der neue Landrat des Barnim. MEHR


Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie

Die  Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Die beiden Barnimer Landtagsabgeordneten Mächtig und Christoffers (LINKE) erklärten dazu, dass mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie stärkt. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 rund 2,089 Milliarden Euro und übersteigt damit um 164,8 Millionen Euro den Betrag des laufenden Jahres. Auch das Gros der  Städte und Gemeinden im Landkreis Barnim partizipieren von dieser Entwicklung. MEHR


Weitere Schlagzeilen

Sommerfest in Biesenthal (25.6.2018)

Thomas Nord, MdB, sprach vor Parteifreunden zur aktuellen Lage (23.6.2018)

Stimmen gegen den Mainstream … (20.6.2018)

LINKE-Stadtverordnete organisiert Fahrraddemo (5.6.2018)

Linksfraktionen aus Bernau und Panketal für Entlastungskonzept für Pendler (11.5.2018)

8. Mai –Symbol der Hoffnung auf Befreiung von Unterdrückung und auf Frieden (10.5.2018)

Als Ärztin in Burkina Faso (7.5.2018)

Im Alter gut leben in Bernau (4.5.2018)

1. Mai –„Es ist maine Zeit“ (3.5.2018)

Veranstaltung des Gedenkens (9.4.2018)

Digitalisierung und viel mehr (30.3.2018)

Bernauer LINKE zieht Zwischenbilanz (29.3.2018)

Linksfraktion im Kreistag gegenwärtig gegen weitere Finanzmittel für Finowkanal (29.3.2018)

Abgrenzung nach rechts nötig (26.3.2018)

Zur Diskussion um den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (20.3.2018)

Was ist der Sinn der Waffen? (12.3.2018)

Teilhabe statt Fürsorge: Barrieren abbauen (12.3.2018)

Tagesmütter und -väter werden gebraucht (7.3.2018)

Ascherfreitag mit vollem Elan (20.02.2018)

Straßenausbaubeiträge im Barnim (10.2.2018)

Barnimer LINKE für Kooperation mit SPD auch bei Landratswahl (28.01.2018)

Ein unmoralisches Angebot zum Finowkanal (18.1.2018)

Visionen zur Zukunft der LINKEN (18.1.2018)

Neujahrsempfang der Barnimer LINKE mit parteiübergreifender Präsenz (14.1.2018)

Bernauer LINKE startet ins neue Jahr mit Spendenaktion (9.1.2018)

Für barrierefreie Bushaltestellen und Senkung der Straßenbaubeiträge (5.1.2018)

Pressemeldungen aus dem Kreisverband

Rotes Frühstück der Linken in Bernau mit positiver Resonanz

Die Linksfraktion Bernau veranstaltete am 2. August ihr traditionelles Rotes Sommer-Frühstück im Herzen der Stadt. Es fand wie immer eine positive Resonanz. Das Angebot mit Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten unkompliziert ins Gespräch zu kommen, wurde dankbar angenommen. Viele Themen der Stadtpolitik wurden angesprochen u.a. neue... Weiterlesen


Linke sind Paten für Blumenampel in Bernau

Wie in jedem Jahr beteiligte sich die Linksfraktion mit einer Spende an der von der Stadtmarketinggesellschaft BEST initiierten Aktion „Blumenampeln für Bernau“. Die rosaroten Geranien und Knollenbegonien werden die Bürgermeister- und Brauerstraße sowie den Markt- und Steintorplatz über die Sommermonate hinweg bis in den Herbst hinein verschönern... Weiterlesen


Pressefest kleiner Zeitungen

am 16. Juni in Bernau Weiterlesen


Neue OW - September/Oktober 2018 - ist da!

Themen der aktuellen Ausgabe sind u. a. die Beschlüsse des Kreistages vom September, die Wahl des 1. Beigeordneten des Landrates sowie die Klausur der Kreistagsfraktion der LINKEN. Ferner wird die Entwicklung in der Gemeinde Ahrensfelde beleuchtet und ein Blick auf das Amt Joachimsthal geworfen. Nicht zuletzt blickt das Redaktionsteam zurück auf den gesellschaftlichen Widerstand gegen die Umtriebe der AfD im Kreis.

Stopp aller Waffenexporte!

Weitere Infos unter:
www.das-muss-drin-sein.de.

Jetzt aktiv werden gegen den  Pflegenotstand und für eine gute Gesundheitsversorgung! MEHR

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