„Mittendrin und Kühn“ …
DIE LINKE nominierte Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 59
… So könnte die Marschroute für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf lauten, die Marco Büchel, Landtagsabgeordneter aus Märkisch-Oderland, als Fazit der Wahlkreisversammlung am 1.10.2016 in Strausberg zog. „Kühn“ bezog er auf den Namen unserer nominierten Direktkandidatin im Wahlkreis 59, Kerstin Kühn, eine Bernauer Rechtsanwältin. Der kämpferische Tenor der an diesem Vormittag gehaltenen Reden lässt jedoch auch den Schluss auf das Adjektiv „kühn“ gerechtfertigt erscheinen.
Nach dem Abarbeiten der Formalitäten wie Wahl des Tagungspräsidiums, der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission sowie des Schriftführers und der Vertrauenspersonen und der Abstimmung zur Wahl-, Tages- und Geschäftsordnung hatte die Kreisvorsitzende von MOL, Bettina Fortunato, in ihrer Rede bereits die Anwesenden aufgerüttelt. In einer Zeit, da sich die Gesellschaft im Umbruch befinde, so die Rednerin, dürfe nicht zugelassen werden, dass die Schwachen gegen die Schwächsten ausgespielt werden. DIE LINKE müsse die „Finger in die Wunden“ legen und die eigentlichen gesellschaftlichen Grundfragen thematisieren.
Der Barnimer Kreisvorsitzende, Sebastian Walter, führte den Gedanken weiter und forderte eine Kehrtwende weg von der neoliberalen Politik, zu der u.a. die Stichworte Altersarmut, prekäre Arbeitsverhältnisse und Kinderarmut gehören. Nur DIE LINKE setze sich für reale, grundsätzliche Veränderungen ein, die nicht durch den Kampf gegen die Schwächsten, sondern in der Auseinandersetzung mit den Mächtigsten durchzusetzen seien. Dazu sei eine starke Linksfraktion im Bundestag erforderlich. „Die Bundestagswahl 2017 wird richtungsentscheidend“, schätzte Walter ein. Und er ist sich sicher: „Im Wahlkampf wird eine klare Stimme für soziale Gerechtigkeit gebraucht“. Diesbezüglich sei Kerstin Kühn die geeignetste Kandidatin, widmet sie sich doch schon seit vielen Jahren sozialen Fragen im Landkreis Barnim.
Auch die Kandidatin hob die soziale Gerechtigkeit als Kernthema der Partei in ihrer Vorstellungsrede hervor, wobei sie mehr Engagement einforderte. In den letzten Jahren sei zu viel Energie in die Erklärung und Verwaltung des Mangels verwandt worden anstatt Energie für spürbare Proteste und Alternativen im politischen Handeln zu entwickeln, bemängelte sie. Aufgrund ihrer Erfahrungen wolle sie sich auf den Themenbereich Soziales mit Schwerpunkt Gesundheitspolitik konzentrieren. In diesem Bereich gelte es vor allem die medizinischen Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft zu erhalten und zu stärken. Ferner trete sie für eine gerechte Finanzierung des Gesundheitswesens über eine solidarische Bürgerversicherung sowie für die Rückkehr zur Parität bei der Bezahlung der Krankenversicherung ein. Zudem habe sie die Vision, dass eine Vergütung in der Medizin tätiger Menschen in Abhängigkeit vom Erfolg der Behandlung erfolgen sollte.
Aber auch die Themen Mittelstand und Justiz seien ihr wichtig, wo sie ihre Erfahrungen einbringen will.
Sie werde den persönlichen Kontakt mit den BürgerInnen suchen, „Klinkenputzen“ und nachfragen, wo es „brennt“ und was zu verändern sei, versprach sie.
Auf die Frage nach einer rot-rot-grünen Koalition im Bund antwortete Kerstin zurückhaltend. Generell sei das zu befürworten, doch inwieweit Kompromisse eingegangen werden könnten, müsse sich zeigen. Mit Gabriel als Kanzlerkandidat sei so eine Koalition recht fraglich. Allerdings hob ein Redner in der Diskussion zum selben Thema auch hervor, dass sowohl in der SPD als auch bei Bündnis90/Die Grüne linke Positionen gerade an der Basis weit verbreitet seien. Insofern könne „Druck von links“ vielleicht doch neue Kräftekonstellationen bewirken.
Dass die Kandidatin mit ihren Ausführungen den Nerv der Versammlungsteilnehmer getroffen hatte, zeigte sich im Wahlergebnis. Bei 132 abgegebenen Stimmen gab es nur 3 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen. Ein außerordentlich gutes Resultat, das Ansporn für den bevorstehenden Wahlkampf ist und breite Unterstützung seitens der GenossInnen dabei verspricht. Jedenfalls wurde mehrfach an diesem Morgen betont, dass wir das Direktmandat im Wahlkreis 59 zurück gewinnen können. Der Grundstein dafür wurde jedenfalls gelegt.
W. Kraffczyk
(Fotos: F. Müller, W. Kraffczyk)
