Partei ergreifen für Frieden und soziale Gerechtigkeit
Vom Bundesparteitag der LINKEN am 9.-11. Juni in Hannover
Warum bei der Bundestagswahl im September für DIE LINKE stimmen? DIE LINKE ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit und die des Friedens.
Die Delegierten des Bundesparteitages machten es sich nicht leicht, sei es bei Bildung, Gesundheit, Rente, Hartz IV, Wohnen, Kultur oder Steuersystem. DIE LINKE gibt Antworten, wie wir unsere Gesellschaft gerechter gestalten wollen.
Beschlossen wurde die Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro. Statt beim Export sollte Deutschland Weltmeister bei den Löhnen und Mindestlöhnen sein. Die Arbeitswelt soll wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden, sachgrundlose Befristung und Leiharbeit sowie der Missbrauch von Werkverträgen sollen verboten werden. Arbeit darf nicht krank machen und muss vereinbar sein mit der Familie.
Gesundheit darf keine Frage des Geldbeutels sein, wer Hilfe braucht, soll sie bekommen. Dafür wollen wir auch eine vernünftige Ausstattung bei Gesundheit und Pflege mit Personal, um die derzeitige Überlastung der Beschäftigen zu beseitigen.
DIE LINKE will in unserer reichen Gesellschaft keine Armut zulassen, weder Kinderarmut noch Altersarmut. Als ersten Schritt setzten wir uns für eine Erhöhung des Kindergeldes auf 328 Euro ein. Kinder sollen den bestmöglichen Start ins Leben erhalten, deshalb brauchen wir eine gute, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni.
Die gesetzliche Rente darf Altersarmut nicht zulassen und muss lebensstandardsichernd sein. Ja, LINKE wollen gern mehr. Insbesondere beim Thema Rente gab es einige, die noch höhere Leistungen wollten, die Lebensleistung von Menschen noch mehr anerkennen wollten. Letztlich setzte sich eine Linie durch, die finanzierbar und realistisch in den nächsten vier Jahren umsetzbar wäre.
DIE LINKE will eine Politik für die Mehrheit der Bevölkerung machen, doch wir wissen - und dies wurde in den verschiedene Reden der Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl deutlich -, dass wir uns dafür mit den Mächtigen, Konzernen und Banken anlegen müssen. Ohne Umverteilung und stärkere Besteuerung von Spitzenverdienern und Superreichen sind alle sozialen Versprechen Schall und Rauch.
Und bei uns gilt: Pflege und Kita statt Panzer und Kampfflugzeuge. Wir sagen, was wir wollen und wie wir es finanzieren wollen. Das unterscheidet uns beispielsweise auch von SPD und Grünen, wie selbst die konservative Tageszeitung "Frankfurter Zeitung" zugestehen musste.
Wer Frieden und soziale Gerechtigkeit will, muss DIE LINKE wählen.
Wir haben bei den letzten Landtagswahlen gesehen, dass das Lager der sozialen Kälte alles mobilisiert, was es hat. Es kommt deshalb auf jede und jeden an. Wer bei der Bundestagswahl zuhause bleibt, macht es dem Lager der sozialen Kälte und der militärischen Aufrüstung einfach. Wer will, dass das Gute in unserer Gesellschaft bewahrt wird und die Ungerechtigkeit bekämpft wird, muss am 24. September für DIE LINKE stimmen.
Martin Günther, Dominik Rabe, Bärbel Mierau (Barnimer Parteitagsdelegierte)