Der Linke gewinnt ...
Bernaus Bürgermeister André Stahl kann erfolgreiche Arbeit fortsetzen
Bei der gestrigen Bürgermeisterwahl in Bernau bei Berlin setzte sich der Amtsinhaber mit großem Vorsprung vor seinen Konkurrent*innen durch. 64,2 % der abgegebenen Stimmen entfielen auf André Stahl von den Linken. Seine schärfste Konkurrentin, Anette Kluth (BVB/Freie Wähler), erreichte mit 29,4 % nicht einmal die Hälfte dieses Stimmenanteils. Der SPD-Kandidat, Lars Stepaniak-Bockelmann, erhielt gar nur 3,4 % der abgegebenen Stimmen, obwohl die Grünen ihn unterstützt hatten.
Das Wahlergebnis ist zweifellos das Ergebnis einer außerordentlich erfolgreichen Arbeit des Stadtoberhauptes in den letzten Jahren. Nicht zuletzt gelang es bei der rasanten Entwicklung der Stadt die sozialen Aspekte ausreichend zu berücksichtigen - sozialer Wohnungsbau, Schaffung neuer Kitaplätze, Ausbau der Schulkapazitäten ... Und auch das Gewerbe erfuhr in den letzten Jahren einen Aufschwung. Zugleich konnte der Finanzhaushalt ausgeglichen gestaltet werden.
Das Wahlergebnis wurde nach Bekanntgabe am frühen Abend ausgiebig auf dem Marktplatz gefeiert. Weit über 100 Bürger*innen hatten sich - meist spontan - dort eingefunden, um bei einem kleinen Imbiss und Getränken auf Kosten des Wahlsiegers das Ereignis würdig zu begehen. Und ja - im Kreis der Linken herrschte Zuversicht: Wir können bei Wahlen immer noch gewinnen.
„Er will es nicht nur – er kann es!“
Unser Bürgermeister von Bernau, André Stahl, hatte zum 2. Juni, im Vorfeld der anstehenden Bürgermeisterwahl am 19. Juni, zu einer Informationsveranstaltung in das „Ofenhaus“ eingeladen – und viele Bürger*innen kamen. Mehr als 100 Gäste wurden gezählt, die nicht einmal alle einen Sitzplatz fanden. Matthias Holz, Mitglied der SVV-Fraktion der LINKEN, führte durch die Veranstaltung.
Zunächst trat Detlef Maleuda vom „Bündnis für Bernau“ an das Rednerpult. Er erklärte, dass 100% der Mitglieder des Vereins dafür gestimmt hätten, A. Stahls Bewerbung um den Posten des Stadtoberhauptes zu unterstützen. Dieser habe bereits 2014 das Anliegen des BfB für Wassergerechtigkeit geteilt. Viele weitere gemeinsame Projekte seien in der Folgezeit realisiert worden. So wurden 4 Mio. EUR von der Stadt für die Befestigung von ehemals „Sandpisten“ investiert. Gebaut wurden neue Schulen, Kitas und nicht zuletzt die Bernau-Arena. Bei einer Stadtverwaltung mit rund 900 Mitarbeitern handele es sich, so Herr Maleuda, schon um ein großes „Unternehmen“. Und A. Stahl habe dieses gut im „Griff“. „Er will es nicht nur – er kann es“, zeigte sich der BfB-Vorsitzende überzeugt. Das BfB werde dabei helfen, dass es weiter bergauf geht.
Unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete und jetzige Stadtverordnete Dagmar Enkelmann schloss sich den anerkennenden Worten ihres Vorredners über André Stahl an: Er verfüge über juristische Kenntnisse, bringt „Persönlichkeit“ mit, hört zu, sucht die Nähe der Einwohner*innen, erkenne Probleme und packe sie an.
Zu seinen Schwerpunkten der Arbeit und Verwaltung gehörten bezahlbare Wohnungen, ein ausreichendes Platzangebot in den Kitas und Schulen, ein breites Kulturangebot sowie Raum für Freizeit- und Leistungssport. Das und mehr konnte bei einem schon seit Jahren ausgeglichenen Finanzhaushalt realisiert werden. „Die städtischen Finanzen sind bei ihm in guten Händen“, ist sich D. Enkelmann sicher.
Anerkennung für die von A. Stahl in den letzten 8 Jahren geleistete Arbeit wurde auch von Carsten Schmidt, Vorsitzender des „Barnimer MittelstandsHaus e. V.“ – ein Unternehmerverband für Handwerk, Handel und Dienstleistung im Niederbarnim, zum Ausdruck gebracht. Gerade die Handwerker und Dienstleistenden bräuchten nach seinen Worten ein stabiles Umfeld und eine verlässliche Stadtverwaltung. Die hätten sie gehabt. Aus dem neuen Rathaus gab es stets Rückenwind. Der Bürgermeister habe in den 8 Jahren überzeugend seine Fähigkeit für die Ausübung seines Amtes bewiesen. Und so ein „funktionierendes Team sollte nicht zerstört werden“, zeigte sich Schmidt überzeugt.
Nach einem Kurzfilm über Bernau und die Bürger*innen der Stadt trat A. Stahl selbst ans Mikrofon. Er warf zunächst einen Blick zurück auf seine Amtszeit, auf die anfänglichen Auseinandersetzungen z.B. um die „Altanschließer-Gebühren“ bei der Wasserver- und –entsorgung. Dementsprechend ging es ihm zunächst darum, die Stadt nach den Querelen wieder zu vereinen. Dies war nicht immer leicht, zumal in der Stadtverordnetenversammlung ein ständiger Kampf um Mehrheiten herrschte. So war der geplante Bau von 2.500 neuen Wohnungen stark umstritten, wobei es ihm vor allem um Sozialwohnungen ging. Aber auch der Neubau des Rathauses fand nicht einhellige Zustimmung. Darüber hinaus habe er sich auch für den Bau neuer Kitas, Schulen und Sportanlagen eingesetzt.
Vieles von den Plänen sei letztlich umgesetzt worden, ohne dass sich die Stadt verschuldet hätte. Somit „haben wir in dieser Stadt in den letzten Jahres vieles richtig gemacht“, zeigte er sich überzeugt.
Aber man sei noch nicht am Ziel. Weiterführende Pläne umfassen neue Kitas, die Schulerweiterung, den Bau einer Schwimmhalle und nicht zuletzt die Fertigstellung der Bernau-Arena, ein „einzigartiges Bauwerk im Osten“ nach Ansicht des Bürgermeisters. Ferner soll Bernau ein Hochschulstandort für die medizinische Ausbildung werden. Außerdem steht eine verbesserte Mobilität durch den ÖPNV auf der Agenda. In diesem Zusammenhang ging er auf eine Forderung seiner Mitbewerber im Wahlkampf ein, die eine Umgehungsstraße versprechen. Dies sei aber klar „eine Sache der Landesregierung und kann nicht in Bernau entschieden werden“, betonte der Bürgermeister.
Weitere Ziele seiner eventuell neuen Amtszeit: die Stadt „grün machen“, neue Feuchtbiotope anlegen und die Gewinnung von „grünem“ Strom durch Photovoltaik forcieren. Gerade Letzteres sei besonders wichtig, weil die Perspektive der Energieversorgung – zurzeit vor allem durch Erdgas - bislang unklar ist. Nicht zuletzt hat sich A. Stahl das Ziel gesetzt, alle Dienstleistungen der Stadtverwaltung stückweise zu digitalisieren und damit die Kommunikation zwischen den Bürger*innen und der Verwaltung zu vereinfachen.
„Jeder, der hier lebt, ist Bernauer“, betonte A. Stahl abschließend. Das schließe eine Vielfältigkeit nicht aus. Die bevorstehende Wahl des Bürgermeisters sei eine „Richtungswahl“. Entweder werde danach „Politik im Interesse der Mehrheit der Bürger*innen oder im Interesse Einzelner“ gemacht.
Dafür erhielt er donnernden Applaus vom Publikum.
Ein besonderer Höhepunkt der rund 90-menütigen Veranstaltung stand jedoch noch bevor. Herr Maleuda bat den Bürgermeister und die Teilnehmer der Versammlung auf den Hof. Dort stand ein nagelneuer Mietwagen mit dem Konterfei des Bürgermeisters, dessen Schlüssel er dem Stadtoberhaupt für die Dauer des Wahlkampfes überreichte. Nun kann ja wirklich nichts mehr schiefgehen …
W. Kraffczyk
A. Stahl begrüßte Bodo Ramelow
Am 8. April konnte die Bernauer LINKE einen der bekanntesten Politiker ihrer Partei begrüßen: Bodo Ramelow – Ministerpräsident des Landes Thüringen seit 2014 und seit 1. November 2021 Präsident des Bundesrates. Er weilte auf Einladung unseres Bürgermeisters André Stahl, der erneut in der bevorstehenden Wahl für das Amt kandidiert, in der Hussitenstadt.
Nach einem gemeinsamen Stadtspaziergang trafen sich beide Protagonisten zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion im Ofenhaus. André Stahl berichtete über die Entwicklung Bernaus. Bezahlbares Wohnen und Bildungsgerechtigkeit stünden ganz oben auf der Agenda für die Stadt. Sein Leitmotiv sei für die nächsten Jahre, Bernau zu einer sozialen, mobilen und grünen Stadt zu entwickeln. Beide Politiker waren sich darin einig, dass nicht alle Pläne nach Wunsch umgesetzt werden könnten. Beide sind mit dem Umstand konfrontiert, dass es sowohl im thüringischen Landtag als auch in der Bernauer SVV keine Mehrheit der LINKEN gibt. So gelte es häufig, über Parteigrenzen hinweg den Dialog zu suchen und Problemlösungen zu finden. MEHR
André Stahl erneut Bürgermeisterkandidat 2022
Nachdem sich der amtierende Bernauer Bürgermeister bereits Mitte Dezember letzten Jahres auf Bitte des Stadtverbandes der LINKEN bereit erklärt hatte, sich der Wiederwahl zum Bürgermeister Bernaus zu stellen, wurde er am 26.02.2022 auf einer Mitgliederversammlung des Stadtverbandes mit einem überzeugenden Votum für die Wahl am 19. Juni 2022 nominiert: Mit 100 Prozent Unterstützung von den 56 Anwesenden schicken diese André Stahl erneut in das Rennen um das Amt. Der Amtsinhaber hatte zuvor einen Überblick über seine bisherige achtjährige Arbeit als Bürgermeister gegeben. Die Entwicklung der Stadt auf sozialem, kulturellem und wirtschaftlichem Gebiet und der allseitige Ausbau der Infrastruktur standen im Focus. Das fand die Zustimmung der Bernauer Linken.
Zugleich benannte unser Kandidat auch seine Schwerpunkte für die künftige Gestaltung der Stadt. Das Leitmotiv von André Stahl für die nächsten Jahre ist ein soziales, mobiles und grünes Bernau. Die Ausgangslage dafür erscheint gut. Dafür soll auch die bisherige Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften in der Bernauer SVV weiter gepfl egt und auch die Praxis der Einbeziehung der Bürger:innen in Entscheidungen weitergeführt und verstärkt werden (s.a.Pressemeldung).