Die Bundestagswahl ist Geschichte ...
Die Ergebnisse der jüngsten Bundestagswahl liegen vor - und sie sind für unsere Partei enttäuschend! Im Vergleich zur Wahl in 2017 hat DIE LINKE rund die Hälfte der Stimmen verloren. Zwar gelang noch der Sprung in den Bundestag dank des Gewinns von 3 Direktmandate in Fraktionsstärke, doch die zukünftige Fraktion ist entsprechend um die Hälfte geschrumpft.
In den uns betreffenden Wahlkreisen sind ähnliche Verluste zu verzeichnen. Zwar ist der Stimmenanteil im Vergleich zum gesamten Bundesgebiet mit rund 9% (WK 57, Uckermark-Barnim1) bzw. 10% (WK 59, Märkisch-Oderland-Barnim 2) etwa doppelt so hoch, doch auch in beiden Wahlkreisen hat sich die Zustimmung zur LINKEN halbiert.
Die Gründe für diese Verluste sind sicher vielfältig. So scheint die hohe Zahl der Wählerwanderung von mehreren hundertausend Stimmen von der LINKEN zur SPD wahrscheinlich der zugespitzten Frage nach einem "Weiterso" unter Führung der CDU oder einem "gemäßigten Wandel" unter der Egide der SPD geschuldet. Ferner ist auch der Stimmenverlust an DIE GRÜNEN erklärbar: In Zeiten dringender Maßnahmen zum Schutz des Klimas wählt man das "Original" der "Klimaschützer".
Und doch ist das Wahlergebnis nicht allein auf die besondere politische Situation zurückzuführen. Es wird in den nächsten Tagen und Wochen darauf ankommen, auch eigene Fehler in der Walkampagne und in den letzten Jahren der Parteiarbeit aufzudecken. Wo gab es Verluste an der Basis, Fehlentscheidungen in den Parteigremien und Lücken in der Öffentlichkeitsarbeit? Inwieweit ist die Partei noch mit den Bürger*innen verwurzelt, sodass sie tatsächlich deren Interessen vertritt? Müssen innerparteiliche Auseinandersetzungen stets in aller Öffentlichkeit ausgetragen werden - bishin zu Forderungen nach Ausschluss des einen oder der anderen Mitstreiter*in?
In die Diskussion darüber sollten die Mitglieder an der Basis einbezogen werden. Denn nur eine kollektive Aufarbeitung von Fehlern und Versäumnissen verspricht notwendige Schlussfolgerungen.
W.K.
Nachtrag: In der Zwischenzeit liegt ein im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Horst Kahrs erstellter "Wahlnachtbericht" vor, der "erste Deutungen und Hintergründe des Wahlverhaltens" bei der Bundestagswahl enthält - ein überaus lesenswertes Dokument.
Erste Überlegungen und Schlussfolgerungen aus dem Wahldebakel für DIE LINKE.Brandenburg legt Martin Günther, Mitglied des Landes- und des Bernauer Stadtverbandes der LINKEN, in unserer Rubrik "Wahlen-Bundestagswahl 2021" dar.
Nunmehr hat auch der Parteivorstand in einem Beschluss vom 3.10.2021 "Zum Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2021" Stellung zu den Ursachen der Wahlniederlage sowie zu notwendigen Schlussfolgerungen bezogen.
