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Sozialistische Partei im Wiederaufbau – für ein sozialgerechtes und klimagerechtes Brandenburg für alle

Im März und April dieses Jahres sahen uns Umfragen bundesweit noch bei 9 Prozent, also nur leicht unter unserem Ergebnis von 2017. In Brandenburg sahen uns Ende 2020 Umfragen noch bei einer Zustimmung von zumindest 12 Prozent, Anfang September dieses Jahres noch bei 11 Prozent. Das Ergebnis mit 8,5 Prozent der Zweitstimmen fällt noch mal deutlich niedriger aus. Das ist bitter. Lag der Landesverband Brandenburg in der Vergangenheit bei seinen Ergebnissen im Durchschnitt der Ostdeutschen Flächenländer, teils sogar mit an der Spitze, stürzt er jetzt ab auf den letzten Platz. Was ist also geschehen in dieser Zeit?
Die Antworten sind nicht nur auf Bundesebene zu suchen, wenngleich dort sicherlich ein erheblicher Teil der Verantwortung liegt, weil diese die mediale Präsenz unserer Partei mit am meisten prägt. Und sie sind vielschichtig. Doch die Ergebnisse in Brandenburg zeigen, dass wir auch einen Blick auf die Landesebene werfen müssen. Und ja, auch vor Ort müssen wir Fragen beantworten.

Natürlich haben solche kurzfristigen Entwicklungen auch immer längerfristige Ursachen. Die Nachwahlbefragungen weisen aus, dass unsere Partei nur noch zu 10 Prozent aus Bindung zur Partei gewählt wurde. Das ist insbesondere für eine sozialistische Partei ein Problem, die sich nicht auf eine (wohlwollende) Wiederspiegelung in den Medien verlassen kann, wie wir es im Wahlkampf bei uns erlebt haben. Wir können uns nur auf unsere eigene strukturelle Stärke wirklich verlassen. Diese Zahl kann nicht überraschen, reiht sie sich doch ein mit dem Verlust an gesellschaftlicher Verankerung unserer Partei in Brandenburg, aber auch konkret bei uns vor Ort. Zwischen 2017 und 2020 verloren wir landesweit 14 Prozent unserer Mitglieder. Für den Barnim dürften die Zahlen nicht viel besser sein. Trauriger Aspekt dabei: bundesweite Wählerwanderungsmodelle weisen aus, dass 250.000 Wählerinnen und Wähler, die uns 2017 noch wählten, mittlerweile verstorben sind. Angesichts der altersmäßigen Zusammensetzung unserer Wählerschaft im Westen ist davon auszugehen, dass ein Großteil davon dem Osten zuzuordnen ist.

Doch es gibt Hoffnung. Trotz allem ist der Anteil unserer Wählerinnen und Wähler in der Altersgruppe bis 29 Jahren am höchsten. Auch spontane Eintritte in unsere Partei trotz des desaströsen Ergebnisses am und nach dem Wahlabend zeigen, ein Wiederaufbau kann gelingen. Dafür müssen wir einen strukturellen und inhaltlichen Aufbruch hinbekommen, der unseren spezifischen Ansatz in den sozialen Fragen, wie beim Thema Klimaschutz, deutlich macht. Wir wollen weder Bildung, Gesundheit noch Wohnen dem Markt und der Profitlogik überlassen, weil es Bildungsungerechtigkeit, Zweiklassenmedizin und Mietenwahnsinn bedeutet. Wir wollen den Kapitalismus nicht grün anmalen, sondern wollen, dass sich niemand zwischen seinem Job und der Zukunft seiner Kinder und Enkel entscheiden muss. Wir nennen es Klimagerechtigkeit. Viele unserer Themen haben große Sympathien bei vielen Menschen. Es muss uns gelingen, einen Teil davon aktiv zu organisieren, dann werden wir bei klarer Programmatik auch wieder besser bei Wahlen abschneiden.
DIE LINKE wird gebraucht.

M. Günther