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Dr. Michael Luthardt ist Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 15

Am 6. Dezember wählten die Mitglieder der LINKEN im Wahlkreis 15 ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl am 14. September 2014: Dr. Michael Luthardt wurde mit 100 Prozent der Stimmen der anwesenden Mitglieder wieder zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 15 bestimmt. Der bisherige Abgeordnete war der einzige Kandidat. Er will auch künftig die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Amt Britz-Chorin-Oderberg, im Amt Biesenthal-Barnim, den Gemeinden Ahrensfelde und Wandlitz sowie der Stadt Werneuchen in Potsdam vertreten.

In seiner Vorstellungsrunde rechnete Luthardt auch seine bisherige Arbeit im Landtag ab. Die Arbeit als „kleiner Koalitionspartner“ in der »Rot-Roten Landesregierung« sei nicht immer so erfolgreich, wie man es sich wünscht, und mit viel Kraftaufwand verbunden. Trotzdem hätte man dem Koalitionspartner auch einige Erfolge abgerungen. Dr. Michael Luthardt, der Sprecher für Agrarwirtschaft und ländliche Räume ist, verbuchte in seinem Fachgebiet zum Beispiel die Einführung des Moorschutzprogramms, die Versorgung der Bevölkerung mit schnellem Internet und den Stopp der Seenprivatisierung als Erfolge. Bei der Novellierung des Naturschutzgesetzes konnte die LINKE ebenfalls positiven Einfluss nehmen.
Aber auch die Sensibilisierung der Abgeordneten für das in Brandenburg besonders bedeutsame Thema Landwirtschaft sei gelungen, wie man an der gestiegenen Zahl der parlamentarischen Aktivitäten auf diesem Gebiet erkennen kann. Die Fraktion der LINKEN führte dazu ein agrarpolitisches Fachgespräch und eine aktuelle Stunde im Landtag durch.

Im Wahlkreis ist Michael Luthardt in der jetzigen Legislatur zu regelmäßigen Touren mit seinem Bürgermobil unterwegs, um auch die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger in den entlegeneren Orten seines Wahlkreises aufzunehmen. Im Sommer sei es für ihn inzwischen zur Tradition geworden, eine Tour durch den Wahlkreis zu machen, bei der er auch Vereine, Unternehmen oder landwirtschaftliche und touristische Anbieter besucht, um eventuelle Probleme und Sorgen mit nach Potsdam zu nehmen.

Ohne den Rückhalt der Basis, betonte er, könne jedoch kein Abgeordneter seine Arbeit machen und so bedankte er sich ausdrücklich bei den Genossinnen und Genossen. Neben einigen Unterstützerreden von Genossinnen und Genossen, warb auch die ehemalige Bundestagsabgeordnete Sabine Stüber für die Wiederwahl Luthardts. Durch die bisherige enge Zusammenarbeit im Wahlkreis schätze sie seine Arbeit sehr und hätte selbst erlebt, wie kämpferisch sich dieser für seine politischen Vorhaben eingesetzt hat.

Cindy Panzer

LINKE nominiert Margitta Mächtig als Landtagskandidatin im Wahlkreis 13

Am 4. Dezember waren alle Mitglieder der LINKEN des Wahlkreises 13 (Eberswalde, Gemeinde Schorfheide, Amt Joachimsthal) eingeladen, ihre Direktkandidatin für die Landtagswahl am 14. September 2014 zu nominieren. Die Genossinnen und Genossen, die der Einladung in die Kleine Konzerthalle im Schorfheider Ortsteil Finowfurt gefolgt waren, fanden diese gut geheizt und weihnachtlich dekoriert vor. Der Weihnachtsbaum erstrahlte und erinnerte daran, dass bereits in 20 Tagen das Fest der Liebe stattfindet.

Nachdem alle Formalien erledigt waren, stellte sich Margitta Mächtig als einzige Bewerberin vor. In ihrer Rede betonte sie, dass sie sehr gern ihre Arbeit aus bereits zwei Wahlperioden fortsetzen würde. Sie berichtete, dass sie in der Landtagsfraktion als stellvertretende Vorsitzende mehr Verantwortung übernommen hat, was zwangsläufig weniger Zeit für den Wahlkreis bedeutet. Aber Dank Petra Bochow und Sebastian Walter, so Margitta Mächtig, funktioniert das Büro auch in ihrer Abwesenheit.

Viel hat sie schon erreicht in den vergangenen neun Jahren. Sie erinnerte unter anderem an die Stiftung Waldwelten, die Dank ihrer Unterstützung von der Idee zur Realität werden konnte. Auch bei der Entschuldung der Gemeinde Schorfheide hatten sie und ihr Landtagskollege und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers maßgeblichen Anteil. Beim Kampf gegen den Rechtsextremismus ist sie unermüdlich im Einsatz, ob in Schorfheide, Joachimsthal oder ihrer Heimatstadt Biesenthal. Bei den Beschäftigten der GLG war sie während der Tarifkämpfe mehrmals zu Gast, um nur einiges zu nennen. Viele Bürger suchten im Wahlkreisbüro ihre Unterstützung, ob es die Schulwahl der Tochter oder Probleme mit dem Jobcenter waren. In vielen Fällen konnte sie helfen, manchmal leider aber auch nicht. Das gehört zum Leben, wie sie sagt. Neben vielem Erreichten gibt es auch noch immer Baustellen, für deren Erledigung sie sich gern einsetzen würde.

Einige der Anwesenden nahmen die Gelegenheit wahr, um ein Statement abzugeben oder Fragen zu stellen. Nachdem alle Stimmzettel ausgezählt waren, gab die Wahlkommission das Ergebnis bekannt. Es gab 21 Ja-Stimmen und nur eine Gegenstimme. Das ist ein Ergebnis von 95,45 Prozent. Margitta Mächtig nahm es mit Humor und lud die Genossin oder den Genossen, der offensichtlich mit ihrer Wahl nicht einverstanden war, ein, ihr zu sagen, was sie falsch gemacht oder wo sie sich vielleicht zu wenig eingesetzt hat. Denn so ist es möglich, noch besser zu werden und noch mehr auf vielleicht noch offene Probleme einzugehen. Abschließend stellte sie fest: „Ob wir in Koalition oder Opposition gehen, entscheiden die Wähler und wie sie entscheiden, das liegt zu einem Großteil an uns allen.“

Petra Bochow

Ralf Christoffers erneut zum Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis 14 nominiert

Ralf Christoffers während seiner Bewerbungsrede

Genau 50 Genossinnen und Genossen aus Bernau und Panketal folgten am 29. November der Einladung ihrer Vorstände, um im neu gebauten Ortsteilzentrum Schwanebeck am Genfer Platz ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 14 zur Landtagswahl im September 2014 zu nominieren.

Ralf Christoffers erinnerte in seiner Bewerbungsrede daran, dass er 2009 mit drei Versprechen, die den Wahlkreis direkt betreffen, in den Wahlkampf gezogen war: Sanierung des Schwimmbades auf dem Gelände des Bauhaus-Ensemble, Weiternutzung des Standortes der ehemaligen Großbäckerei Lieken sowie Beförderung des Radwegebaus zwischen Schwanebeck und Bernau. Während die ersten beiden Versprechen umgesetzt werden konnten, befindet sich die Realisierung des letzteren auf einem guten Weg.

Insgesamt zog Ralf Christoffers auch eine positive Bilanz der bisher geleisteten Arbeit der gegenwärtigen Koalition mit der SPD. Sie habe sich mit Blick auf die sozialen Zielstellungen der Partei gelohnt. Erinnert sei nur an die Einführung einer Lohnuntergrenze im Vergabegesetz, mehr Mittel für Wissenschaft und Bildung und die Sicherung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Darüber hinaus wurden wichtige Weichen gestellt, um auch in der neuen EU-Förderperiode notwendige Mittel für Brandenburg zu sichern. Es konnten zwar bislang nicht alle Wünsche erfüllt werden, doch das Land befinde sich auf einem guten Weg.

Der Kandidat ließ erkennen, dass er für die Fortsetzung der rot-roten Koalition eintritt. Zugleich warnte er davor, dies als Selbstläufer zu betrachten. Entscheidend dafür werde sein, für DIE LINKE ein gutes Wahlergebnis von 25% + X zu erreichen. Der Wahlkampf habe bereits begonnen und werde mit harten Bandagen geführt. Nur im solidarischen Miteinander könnten die dabei anstehenden Herausforderungen gemeistert werden.

In der anschließenden Diskussion mit vielfältigen Fragen an den Kandidaten wurde die Sorge unter der Mitgliedschaft deutlich, dass die „Handschrift“ der Partei in der Koalition nicht ausreichend kommuniziert worden sei. So werde z. B. die Altanschließerproblematik auch der LINKEN als Regierungspartner angelastet. In diesem Zusammenhang erinnerte Ralf Christoffers daran, dass die Linksfraktion im Landtag bereits in der vorangegangenen Wahlperiode für eine generelle Verjährung dieser Beitragsforderungen der Wasserverbände gestritten hat, nun aber auch mit dem Regierungspartner lediglich einen Kompromiss bei der Verjährungsfrist vereinbaren konnte. Im Übrigen könne man den sozialen Anspruch der Partei nicht allein am Thema Altanschließer festmachen. Er plädierte dafür, dieses kommunale Problem durch konstruktive Beratungen der Protagonisten und Interessenvertreter einer Lösung zuzuführen.

Von den Anwesenden erhielt Ralf Christoffers 42 Ja-Stimmen, bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen und ist somit als Direktkandidat der LINKEN mit 84 % der Stimmen nominiert.
Ralf Christoffers bedankte sich abschließend für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und versprach, dies im politischen Handeln im Sinne der sozialen Zielstellungen der Partei umzusetzen.
W. Kraffczyk