Zu den Ergebnissen der Landtagswahl am 1. September

Aus Sicht der LINKEN sind die Ergebnisse bitter, fast schon als katastrophal einzuschätzen. Obwohl unsere Partei im Barnim über dem Landesdurchschnitt liegt, konnte auch unser Kreisverband nicht an die Erfolge der vorangegangenen Landtagswahlen anknüpfen. Im Landesmaßstab verlor DIE LINKE knapp 8 % der Zweitstimmen im Vergleich zu 2014 und erreichte nur noch 10,7%. Im Barnim erhielten wir 13,2% der Wählerstimmen (Wahlkreis 13), bzw. 14,5% (WK 14) und 11,7% (WK 15). In der Rangfolge rutschte DIE LINKE im Barnim hinter der SPD, AfD und CDU auf den 4. Platz. Keiner unserer Direktkandidat*innen errang ein Direktmandat. Lediglich unser Spitzenkandidat auf der Landesliste, Sebastian Walter, wird im neuen Landtag vertreten sein.

Über die Ursachen wurde bereits in den öffentlichen Medien, in Interviews, in Pressemeldungen und über andere Kanäle gerätselt. Das Mitglied des Landesvorstandes Martin Günther aus unserem Kreisverband verweist in seiner Analyse u.a. auf den altersbedingten Mitgliederschwund und eine damit verbundene Schwächung in der Organisationsstruktur und Abnahme in der Präsenz insbesondere in Randgebieten. Darüber hinaus schätzt er ein, dass es DIE LINKE in Regierungsverantwortung nicht geschafft habe, das eigene Profil ausreichend zu verdeutlichen. „Da wir im Kern sozialdemokratische Politik gemacht haben, wählten die Leute das Original“, meint er mit Blick auf die rund 30.000 ehemaligen LINKE-Wähler*innen, die sich diesmal für die SPD entschieden haben.
In einem Mitgliederbrief unserer Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wird zudem auf die veränderte politische Lage verwiesen. „Ja, die Wahlergebnisse sind Folge eigener Fehler, aber auch aktueller gesellschaftlicher Veränderungen“, heißt es darin. Die Partei stehe vor der Herausforderung, politische und strategische Antworten auf die Veränderungen von Gesellschaft und Ökonomie, eine sich verändernde Welt und das Auseinanderklaffen von Lebensrealitäten zu finden. Ein Stichwort ist sicher die Klimaproblematik, auf die DIE LINKE keine ausreichenden Antworten gefunden hat. Die sogenannte „Flüchtlingskrise“ ist ein anderes, zu dem es offenen Dissens innerhalb der Partei gab.
Bedenklich ist jedoch vor allem, dass 70 % der Brandenburger*innen bei einer Umfrage angaben nicht zu wissen, wofür DIE LINKE eigentlich steht, was sie in die Landespolitik eingebracht hat. Dies weist auf ein großes Kommunikationsdefizit hin. Es wird also künftig vor allem darauf ankommen, unsere Ideen und Vorschläge an „den Mann und an die Frau“ zu bringen, unser Profil als Partei der sozialen Gerechtigkeit bei Wahrung des Friedens und der Natur zu schärfen. Dabei gilt es deutlich zu machen, dass wir, wie unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger in einem Interview für die Tageszeitung „neues deutschland“ betonte, „konsequent für ein anderes Gesellschaftsmodell stehen“. Denn in einer Gesellschaft, in der sich (fast) alles um den Profit dreht, sind die anstehenden Probleme nicht wirklich zu lösen.

Die Diskussion über die Ursachen für das Wahldebakel unserer Partei und notwendige Konsequenzen für die Zukunft geht weiter. Meinungen und Anregungen dazu werden gern entgegengenommen.
W. K.