Die Versammlungsleitung: J. Gebauer, Dr. H. Bossmann, J. Meyer (v.l.n.r.)

Der Stadtvorstand ist im November 2021 neu gewählt worden. Gennossin Bossmann, die den Rechenschaftsbericht verlas, wies darauf hin, dass die Arbeit der Bernauer Genoss:Innen  von schwierigen äußeren Bedingungen geprägt war und ist. So galt es, die Niederlage der LINKEN bei der Bundestagswahl auszuwerten und Schlussfolgerungen zu ziehen: Was hätten wir besser machen können, welche Fehler wurden gemacht? Die Ursachen für die Rückschläge sind sicher vielfältig.

Die Corona-Pandemie, Inflation, Energiepreissteigerungen, sich verstärkende Verschiebungen im internationalen Machtgefüge und eine Bundesregierung, die nachhaltige soziale Lösungen nicht ansatzweise kommuniziert, dafür aber umso intensiver Machtansprüche formuliert, wirken seit dem letzten Jahr auf unsere politische Arbeit. 
Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine sei nach Ansicht der Referentin die Partei „geprägt von der Suche nach der richtigen Positionierung für sich selbst und für die, deren Interessen wir vertreten wollen.“ Die Beschlüsse des Bundesparteitages seien geeignet, „nach innen zu befrieden und nach außen Handlungsfähigkeit zu ermöglichen“, wurde von Hildegard Bossmann weiter angemerkt.

Eine der Schlussfolgerungen ist, „sich verstärkt um die Mitglieder und Sympathisanten zu kümmern, funktionierende Strukturen zu schaffen, um sie einzubinden, sie zu halten und sie zu betreuen. Eine starke Basis kann die Sichtbarkeit der LINKEN vor Ort wieder erhöhen, den Leuten zeigen, dass es DIE LINKE noch gibt und dass wir gebraucht werden“, betonte die Rednerin.

Neben den vielen Einzelaktionen, die im Bericht erwähnt wurden, ist der erfolgreiche Bürgermeisterwahlkampf besonders hervorgehoben worden: „Im Juni 2022 haben wir unseren linken Bürgermeister André Stahl in Bernau mit einem überwältigenden Ergebnis im ersten Wahlgang wiedergewählt. Wir hatten dazu zwei vorbereitende Mitgliederversammlungen organisiert. Der Kandidat, der gesamte Stadtverband der LINKEN, viele Sympathisierende haben gekämpft wie ein Löwe; alle Mühe hat sich gelohnt.“

DIE LINKE war am 27. Januar am Denkmal für die Opfer des Faschismus präsent, organisierte eine Friedenskundgebung am 25. Februar auf dem Bernauer Bahnhofsvorplatz und führte am 15. April einen Ostermarsch vom Bahnhof zur Konversionsfläche am Schönfelder Weg an. Auch das abwechslungsreiche Programm am 1. Mai wurde wesentlich durch unseren Stadtverband getragen. Weitere Aktivitäten unternahmen wir am Weltfriedenstag (1. September) und am 11. September, als das Feuer am OdF-Denkmal ein letztes Mal entzündet wurde. Als Treffpunkt für offenen Meinungsaustausch und Informationsquelle ist der „Rote Salon“ jeweils am 3. Mittwoch in der Geschäftsstelle etabliert und soll fortgeführt werden. Interessenten auch außerhalb unserer Partei werden dadurch angesprochen und nutzen dies auch kontinuierlich.

Zunehmendes Gewicht kommt auch unseren Social-Media-Kanälen zu. Die Kommunikation zu Themen und Inhalten, die auf unseren Kanälen verbreitet werden, soll intensiviert werden. Der Stadtvorstand stellte fest, dass von kleinen Gruppen selbstständig organisierte Aktionen, z. B. „Suppenküche“, die bereits zweimal kostenloses Essen verteilte, die öffentliche Wahrnehmung der LINKEN steigern kann.

Dr. D. Enkelmann erstattete den Bericht der Stadtfraktion

Seitens der Stadtfraktion der Bernauer LINKEN erstattete Dr. Dagmar Enkelmann einen kurzen Bericht über die letzten beiden Jahre. Die Arbeit sei komplizierter geworden, weil die Fraktion nicht mehr die stärkste ist und bei Abstimmungen jeweils Mehrheiten suchen müsse, wobei die AfD nicht in Betracht käme. Dennoch gelang es, in wichtigen Fragen Erfolge zu erzielen. So konnte die Fraktion den kostenlosen Besuch der „Plantsche“ und des Waldbades durchsetzen. Ferner wurden die AWO-Kita und der AWO-Treff auf Initiative der LINKEN durch die Stadt übernommen. Als eine wichtige Aufgabe der Fraktion werde der Ausbau der Kontakte zu den Bürger*innen betrachtet. Angemerkt wurde zudem, dass die Kommunikation zwischen Fraktion und Stadtvorstand intensiviert werden sollte.

Um die Arbeit im den nächsten Monaten und darüber hinaus zu strukturieren, hat der Stadtvorstand den Mitgliedern einen Leitantrag und weitere 10 Einzelanträge zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt. Dies ist ein Novum und wurde von den Teilnehmenden sehr positiv bewertet.

Der Leitantrag des Stadtvorstandes, dem die Mitgliederversammlung zustimmte, setzte unter anderem einen Schwerpunkt für die Zusammenarbeit mit der Fraktion:
„Der Stadtvorstand und die Stadtfraktion führen mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Klausur zur strategischen Planung des laufenden/nächsten Jahres durch. Dies soll im ersten Qartal 2023 beginnen. Der Stadtvorstand und die Stadtfraktion beraten gemeinsam strategische Themen für Anträge in der SVV nach den politischen Schwerpunkten des Stadtverbandes und stimmen sich ab. Die Arbeit der Fraktion kann so besser durch begleitende Aktionen unterstützt werden.“

Ferner wurde beschlossen, dass zukünftig halbjährlich eine Stadtmitgliederversammlung stattfinden soll.

Im Weiteren wurde zu einer Vielzahl von Einzelanträgen als Basis für den Arbeitsplan abgestimmt. Es wurde bereits im Rechenschaftsbericht darauf hingewiesen und auch in der Diskussionen deutlich, dass die in den Anträgen vorgeschlagenen Aktionen und Formate nur umgesetzt werden können, wenn sich viele Genoss:Innen daran beteiligen. Die Intensivierung von Aktionen zur Verteilung von Druckmaterial, die Durchführung von Sprechstunden unter freiem Himmel und des „alternativen Neujahrsempfang“, politische Bildung und Gespräche, Aktionstage zu jährlich wiederkehrenden Gedenk- und Feiertagen, Unterstützung des Pressefestes durch den Stadtvorstand sowie die Mitarbeit im territorialen Bündnis - alle Anträge des Stadtvorstandes und zwei weitere wurden mit überwältigender Mehrheit bei nur vereinzelten Gegenstimmen bzw. Enthaltungen angenommen.

Neu im Stadtvorstand: Bärbel Mierau

In der Schlussrunde wurden weitere Vorschläge unterbreitet, um die Sichtbarkeit der LINKEN vor Ort zu erhöhen. Genannt wurden u.a. Podiumsdiskussionen mit bekannten Persönlichkeiten der Partei, wie die „Offene Worte mit Dagmar Enkelmann“, die früher auf breites Interesse trafen. Es wurde aber auch eindringlich darüber gesprochen, dass wir bei den unterschiedlichen Meinungen in unserem Stadtverband weiter nach gemeinsamen Punkten und letztlich einem Aktionskonsens suchen müssen, um weiter wirksam zu sein.

Bei der Nachwahl für den Stadtvorstand zur Sicherung der Mindestquotierung wurde Bärbel Mierau einstimmig in den Stadtvorstand gewählt. Mit ihrer großen parteipolitischen Erfahrung ist sie eine sehr gute Ergänzung.

Das Fazit der Versammlung: Sie erzeugte eine Aufbruchsstimmung bei den Teilnehmer*innen, die nun in konkrete Taten münden kann. Spätestens im Wahljahr 2024 wollen wir Bernauer Genoss:Innen wieder Erfolge erzielen - (s.a.beschlossene Anträge).
W. Kraffczyk