Einstimmung der Bernauer Linken auf Superwahljahr 2024

Am 3. Juni fand eine turnusmäßige Mitgliederversammlung des Bernauer Stadtverbandes der LINKEN statt. Nach einer kurzen Eröffnungsrede durch Dr. Hildegard Bossmann erfolgten die obligatorischen protokollarischen Abstimmungen zur Tagesordnung, zur Bestätigung der Mandatsprüfungs- und der Antrags- sowie der Wahlkommission. Auch die Wahlordnung wurde einstimmig angenommen. Allerdings wurde später festgestellt, dass das Auditorium auf die Neuwahl von Mitgliedern des Stadtvorstandes verzichtet.

Den Bericht des Stadtvorstandes hielt Martin Günther. Er verwies auf vielfältige Aktionen des Stadtverbandes im vergangenen Halbjahr. So wurde nach den Beschränkungen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr wieder ein Neujahrsempfang durchgeführt. Ebenso wurde der monatliche öffentliche Gesprächskreis „Roter Salon“ intensiviert. Es gab Gesprächsrunden mit Vertretern des Landes- und Bundesvorstandes zu aktuellen Themen. Verschiedene Aktionen der Landes- und Bundespartei wurden unterstützt. Darüber hinaus wurden mehrere Lesungen durchgeführt. Ein erneuter Höhepunkt im Parteileben war der politische Aschermittwoch im „Ofenhaus“, das wieder bis auf den letzten Platz besetzt war.

DIE LINKE. Bernau war Mitorganisator von Demos des Bündnisses für „Gerechtigkeit Jetzt!“, von Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Faschismus und zum Tag der Befreiung am 8. Mai. Der Stadtverband war auch am 1. Mai mit eigenem Stand und Rednern bei der Feier auf der Bürgermeisterstraße vertreten. Hervorzuheben ist zudem die Einrichtung regelmäßiger Sprechstunden zu sozialen Problemen in der Geschäftsstelle, wobei der Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg, Ralf Wunderlich, mit Rat und Tat den Bürger*innen zur Seite steht. Nicht zuletzt sei an die „Volksküchen“ erinnern, wobei mit Hilfe der Familie Neumann kostenlos Mittag aus der „Gulaschkanone“ verteilt wurde.

Danach ergriff unser Fraktionsvorsitzender in der SVV, Dominik Rabe, das Wort. Er richtete in seiner Rede den Blick auf das nächste Jahr, in dem 3 Wahlen anstehen – Kommunal-, Landtags- und Europawahl. Er ist sich sicher, dass damit enorme Herausforderungen auf den Stadtverband zukommen. Die Stadtfraktion werde eine Bilanz erstellen, das Erreichte benennen und zugleich auf Ziele in der nächsten Legislaturperiode hinweisen. Dazu sollen thematische Fraktionssitzungen aber auch Sprechstunden „unter freiem Himmel“ durchgeführt werden. Verstärkt werden soll auch die Sozialberatung. Er sprach sich für offene Kandidat*innen-Listen bei der Kommunalwahl aus.

Es schloss sich eine rege Diskussion an, in der zunächst die politische „Großwetterlage“ bewertet wurde. Mit Hinweis auf die bevorstehende großflächige Luftwaffenübung auch im Brandenburger Luftraum wurde eine konsequente Abrüstung im Sinne des Klimaschutzes gefordert.
Sodann drehte sich die Aussprache um die Öffentlichkeitsarbeit der SVV-Fraktion und des Stadtverbandes insgesamt. Gewürdigt wurde die Arbeit der Redaktion der Zeitung „Offene Worte“. Kritik gab es jedoch an der Verteilung der Druckexemplare. Auch würden die Social-Media-Kanäle nach einer recht intensiven Phase nicht mehr sonderlich genutzt. Klar müsse sein, dass die Redakteure der genutzten Medien ohne Zuarbeit aus der Stadtfraktion die Defizite in der Öffentlichkeitsarbeit nicht beheben könnten.

Das zu erarbeitende Stadtwahlprogramm werde an die bisherigen Ziele anknüpfen. Als Schwerpunkte wurden u.a. genannt:
- Fortführung des Programms „barrierefrei Stadt“;
- Pflege und Ausbau der Spiel- und Sportplätze;
- Mobilität, Fahrradwege, öffentlicher Personennahverkehr;
- Anlegen weiterer Grünflächen.

N. Hollmann brutzelte die Steaks.

Der Meinungsaustausch ging weiter.

Nach gut 2 Stunden intensiven Austausches, der bei den Teilnehmern Optimismus hinterlies, schloss sich das traditionelle „rote Grillen“ an. Bei Bratwurst, Grillsteak, Brötchen und verschiedener Getränke wurde die Diskussion kameradschaftlich fortgeführt. Auch unser Bürgermeister, A. Stahl, stieß noch dazu.
W. Kraffczyk