Bernauer LINKE wählte neuen Stadtvorstand

Am 13. November fand in der „Rotunde“ die Mitgliederversammlung des Bernauer Stadtverbandes der LINKEN zur Wahl eines neuen Vorstandes statt. Nach Erledigung notwendiger Formalitäten wie die Wahl des Präsidiums und der Wahlkommission sowie die Abstimmung zur Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung erstatteten Genossin Bossmann und Genosse Martin Günther den Bericht des Stadtvorstandes über die Arbeit in den letzten beiden Jahren.

Zunächst wurden die Kernthemen genannt, denen der Vorstand besondere Aufmerksamkeit widmete: konsequenter Anti-Militarismus und Völkerverständigung sowie Antifaschismus und Erinnerungskultur, Teamarbeit im Vorstand und Transparenz gegenüber den Verbandsmitgliedern sowie Festigung der Kontakte zwischen den Basisorganisationen und den einzelnen Mitgliedern. Bewährt haben sich monatliche Rundschreiben an die Mitglieder. Darüber hinaus wurde die Öffentlichkeitsarbeit vor allem in den sozialen Medien verstärkt. Mit dem „Roten Salon“ wurde einmal im Monat ein niederschwelliges Vernetzungsangebot für linke Diskussionen und den Austausch von Themen, Meinungen und Wünschen etabliert. Zugleich wurde auf die Corona-bedingten Einschränkungen des Parteilebens verwiesen, die auch die Außenwirkung der Partei in der Öffentlichkeit beeinträchtigten. Genannt seien an dieser Stelle die jährlichen Feste der kleinen Zeitungen und der „Politische Aschermittwoch“, die in diesem und im Vorjahr ausfallen mussten.

Größeren Raum nahmen im Rechenschaftsbericht der Bundestagswahlkampf und die Auswertung der Wahlergebnisse ein. Zum einen wurden die vielfältigen Anstrengungen – Plakatierung, Verteilung von Wahlmaterialien, Infostände und „Pendleraktionen“ – hervorgehoben. Andererseits sei es nicht gelungen, einen intensiven Haustürwahlkampf zu organisieren.
Ohne die insgesamt desaströsen Wahlergebnisse für DIE LINKE schönzureden, wurde im Bericht ein relativ „gutes“ Abschneiden des Bernauer Stadtverbandes konstatiert. In Bernau wurde knapp ein Viertel der Zweitstimmen für DIE LINKE im Barnim errungen. Während 2017 Bernau 2,1% der Stimmen für die Partei auf Landesebene erreichte, waren es in diesem Jahr 2,2%. Ungeachtet dessen wurde auf die Notwendigkeit einer vertieften Analyse der Wahlergebnisse orientiert, was in der anschließenden Diskussion auch aufgegriffen wurde.

Für die weitere Tätigkeit orientierte der Vorstand auf die Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit und der Wirkung nach außen sowie eine weitere systematische Mitgliedereinbindung und -werbung. Der Bericht endete mit den Worten:“ Wir wollen Solidarität in der Gesellschaft und zusätzlichen Frohsinn in unserer Partei“.

In der Diskussion zum Rechenschaftsbericht, der insgesamt einstimmig angenommen wurde, wurden diese Themen weiter vertieft. Unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann schätzte ein, dass die Verluste bei Wahlen tiefere Ursachen hätten. Es gelte, den Markenkern der LINKEN – soziale Gerechtigkeit, verbunden mit ökologischer Nachhaltigkeit – noch klarer zu kommunizieren. Beispielsweise müsse die Misere im Gesundheitswesen stärker thematisiert werden. Gleichzeitig müssten diesbezügliche Errungenschaften in Bernau erhalten werden. Unser Bürgermeister Andrè Stahl verwies darauf, dass in Bernau viel für den sozialen Wohnungsbau getan wurde. Darüber hinaus wurden 450 neue Kitaplätze geschaffen und die Sportplätze ausgebaut. Die Daseinsvorsorge sei weitestgehend in kommunaler Hand.
Martin Günther forderte die „Schärfung“ des Konzepts des sozial-ökologischen Umbaus der Gesellschaft, worunter sich viele Bürger*innen nichts vorstellen könnten. Für die weitere Arbeit sei es auch wichtig, die vielen neuen Einwohner*innen einzubeziehen.
Dr. Dieter Korczak plädierte für eine „Anpassung“ marxistischer Gedanken an die Gegenwart und das Aufzeigen einer wahrhaft sozialistischen Perspektive im Gegensatz zur profitorientierten Ausbeutung von  Mensch und Natur.

Nach Abschluss der lebhaften Diskussion erfolgte die geheime Wahl des neuen Vorstandes des Stadtverbandes, der, wie auch der bisherige, kollektiv tätig sein wird – ohne Vorsitzende. Gewählt wurden, z.T. mit vereinzelten Gegenstimmen:
Regina Blaneck, Dr. Hildegard Bossmann, Janina Gebauer, Jenny Meyer, Rolf Behrend, Martin Günther, Max Helbig, Norbert Hollmann, Felix Köhler und Thomas Sohn. 2 nominelle Plätze im Stadtvorstand wurden zunächst nicht besetzt.
(s.a. Pressemitteilung)

W. Kraffczyk