Der 1. Mai im Zeichen des Kampfes für soziale Gerechtigkeit
„Wir sind viele, wir sind eins.“ Unter diesem Motto standen in diesem Jahr die 1. Maifeiern der Gewerkschaften. Und DIE LINKE war auch diesmal im Barnim Mitorganisator vielfältiger Veranstaltung.
Ralf Kaiser, ehrenamtlicher Kreisvorsitzender des DGB Barnim und Kandidat der LINKEN für die Bundestagswahl am 24. September im Wahlkreis 57, eröffnete auf der Bühne die Maikundgebung in Eberswalde. Zuvor hatte er den Demonstrationszug zum Marktplatz angeführt. Später rief er einen Malwettbewerb aus. Der Stadtverband der LINKEN hatte eine Tombola mit vielen Preisen organisiert. Der Erlös wird einem guten Zweck zugeführt.
In Bernau eröffnete der Vorsitzende des Stadtverbandes, Thomas Sohn, die Maifeier auf dem Marktplatz. In seiner Begrüßungsansprache erinnerte er an die fast 130jährige Geschichte des Tags der Arbeit als Symbol für den Kampf der Ausgebeuteten und Entrechteten für zunächst kürzere Arbeitszeiten, später für gerechten Lohn und Gleichberechtigung von Mann und Frau, für soziale Rechte und mehr Teilhabe. Und obwohl in den Jahrzehnten der Klassenauseinandersetzungen dem Kapital vieles abgerungen werden konnte, bleibt eine Reihe von Fragen der sozialen Gerechtigkeit bislang unbeantwortet. So verwies der Redner u. a. auf unsere Forderungen hinsichtlich der Stärkung der gesetzlichen Rente, eine gerechte Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, höhere Tarifbindung und Ausbau der Mitbestimmung in den Unternehmen und Erhöhung des Mindestlohnes.
Dirk Henschel, Vertreter von ver.di, verwies in seiner Ansprache auf die auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich. „Während ein Vorstandsmitglied eines DAX-Unternehmens Millionen im Jahr kassiert, müsste eine Pflegekraft dafür mehrere Hundert Jahre arbeiten“, erklärte er und erinnerte zugleich daran, dass 2,5 Mio. Kinder in Deutschland in Armut leben. Er erhob die Forderung nach einer gerechten Erbschafts- und Vermögenssteuer sowie nach einer gerechten Rente als Mittel gegen Altersarmut.
In diesem Zusammenhang warnte er davor, die Geflüchteten als Sündenböcke für prekäre soziale Verhältnisse abzustempeln. „Die Spaltung in der Gesellschaft verläuft nicht zwischen den Arbeitslosen und Flüchtlingen, sondern zwischen Arm und Reich“, betonte er. Die Menschen auf der Flucht brauchen vielmehr unsere Unterstützung.
Bürgermeister André Stahl (DIE LINKE) ergriff ebenfalls das Wort, um für einen sozialen Ausgleich in der Gesellschaft zu werben. U. a. verwies er auf die Kinder- und Altersarmut und forderte Lohngerechtigkeit. Daran sollten die Parteien zur Bundestagswahl gemessen werden.
Auch die Podiumsdiskussion zwischen den Bundestagskandidaten Kerstin Kühn (DIE LINKE) und Stephen Ruebsam (SPD) drehte sich um das Thema „soziale Gerechtigkeit“. Dabei zeigte sich, dass beide Parteien durchaus Anknüpfungspunkte haben. So sprach sich S. Ruebsam für mehr „Bildung für alle, kostenfrei vom Kindergarten bis zur Uni“ aus. Ebenso gibt es Ähnlichkeiten bei der Einschätzung der Rolle des ÖPNV. Zugleich zeigten sich feine Unterschiede, z. B. hinsichtlich des Mindestlohns. Diesbezüglich wollte sich der SPD-Vertreter nicht auf eine konkrete Höhe festlegen und betonte mehr die Rolle guter Tarifverträge, wohl wissend, dass im Osten der Republik gerade mal ein Drittel der Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt werden. Und auf die Frage nach dem Rentenniveau verwies er auf die Notwendigkeit die Löhne im Osten anzuheben. Kerstin konnte dagegen die von unserer Partei durchgerechneten und realistischen Forderungen u.a. bezüglich Mindestlohn (12 €/h) und Angleichung der Ost-West-Renten darlegen.
Wie der Moderator abschließend feststellte, stehen Stephen Ruebsam und Kerstin Kühn für Veränderungen. Und doch scheint es, dass das Wahlprogramm der LINKEN deutlich nachvollziehbarer und vor allem messbar wird.
Die offiziellen Redebeiträge wurden durch ein buntes Programm umrahmt. In Bernau sorgte die „Eastside FunCrew“ mit ihrem Tanz für Furore. Verschiedene Vereine und Organisationen hatten wie DIE LINKE und die SPD Infostände aufgebaut. Familie Neumann sicherte wie schon in den Vorjahren die Imbiss- und Getränkeversorgung ab.
W. Kraffczyk
