Europa. Jetzt aber richtig!

Unter diesem Motto standen in diesem Jahr die 1. Mai-Feiern auch im Barnim. In dem Aufruf des DGB zum Tag der Arbeit 2019 wurden mit Blick auf die Europawahl die friedensstabilisierende Rolle der EU, erweiterte Rechte der Arbeitnehmer*innen sowie wirtschaftliche Vorteile der europäischen Integration genannt. Zugleich wurde deutlich gemacht, dass in der EU „die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen“.

Daran knüpften dann auch die politischen Bekundungen bei den Mai-Kundgebungen an. Die von der Gewerkschaft IG Bau, der Partei DIE LINKE, der SPD, der AWO, der Volkssolidarität und anderen Organisationen und Vereinen organisierte Veranstaltung auf dem Platz am Steintor in Bernau nahm sich u.a. des Themas der Gleichberechtigung der Frauen in der Politik an. Ungeachtet einiger Fortschritte, wie z. B. das in Brandenburg beschlossene Landesgleichstellungsgesetz und das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm, konstatierten die Redner*innen, darunter die Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) und unser Kreisvorsitzender Thomas Sohn, noch großen Nachholbedarf in punkto Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern. Im DGB-Aufruf heißt es dazu: „Wir brauchen eine EU-Gleichstellungsstrategie – und zwar mit ganz konkreten Maßnahmen.“

Aber auch andere Defizite bei der sozialen Ausgestaltung der EU wie die Festlegung von Mindestlöhnen, europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen oder auch Regeln für die Sozialversicherung kamen zur Sprache. „In Europa sind die Sozialstandards noch zu wenig geregelt“, konstatierte die Bezirksvorsitzende der IG Bau, Astrid Gehrke.
Ralf Christoffers, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag, hob im Interview mit Thomas Sohn hervor, dass der Mindestlohn eine zentrale Frage bei der Ausgestaltung der sozialen Säule Europas ist. Dazu müssten die Betriebsräte europäischer Konzerne noch enger zusammenarbeiten. Zugleich bedarf es europaweiter Regeln, auch für die Arbeitszeit. „Gute Arbeit“ ist nicht nur auf das Thema Lohn beschränkt, sondern beinhaltet gleichwohl Freizeit, Bildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten sowie Urlaub. Zudem gehören prekäre Arbeitsverhältnisse abgeschafft. Auch das ist eine Europäische Aufgabe.

Auch in den Gesprächen, die Thomas Sohn als Moderator an den einzelnen Info-Ständen mit Teilnehmern der Kundgebung führte, kamen Themen der europäischen Integration zur Sprache. Dabei wurden Befürchtungen geäußert, dass Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus im Ergebnis der Europawahl an Einfluss gewinnen könnten. „Wer nicht zur Wahl geht, stärkt die Gegner eines friedlichen, solidarischen Europas“, war zu hören.

Trotz widrigen Wetters war an diesem Tag der Platz gut gefüllt. Das mag auch an der begrenzten Größe der Örtlichkeit gelegen haben. Zudem waren 11 Parteien, Organisationen und Vereine mit eigenen Info-Ständen vertreten, darunter erstmalig die Bewegung „Aufstehen“. Eine Hüpfburg für die kleinen Gäste, der DJ Doc Adams mit flotter Musik und der Imbiss-Stand der Familie Neumann sorgten für gute Stimmung.
W. K.