Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
… Das war die Forderung der Barnimer Linken zum Weltfriedenstag, die nicht nur in Bernau bei Gedenkkundgebungen am 1. September erhoben wurde. Mitglieder des Stadtverbandes, Sympathisanten und Friedensaktivisten hatten sich am Denkmal für die Opfer der Nazibarbarei auf dem Bahnhofvorplatz eingefunden. Dabei war auch unser Direktkandidat für die Bundestagswahl (Wahlkreis 59), Niels-Olaf Lüders.
In seiner Ansprache erinnerte unser Kreisvorsitzender Thomas Sohn an die besondere Verantwortung der Bundesrepublik für die Erhaltung des Friedens, die sich aus der Geschichte ergibt. „Stattdessen“, so der Redner, „erleben wir derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit und auf allen sozialen Gebieten. Wir leben in einer Welt, die immer stärker aus den Fugen gerät. Nationalismus und Militarismus greifen wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang.“ Der Rüstungswettlauf, insbesondere auch auf nuklearem Gebiet, habe „ungeahnte Ausmaße erreicht“, so Thomas Sohn. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung sich weiterhin weigert, den UN-Vertrag über das Atomwaffenverbot zu unterzeichnen.
Darüber hinaus nehme die Bundesrepublik den 4. Platz in der weltweiten Rangliste der Rüstungsexporteure ein und belege in jener der Länder mit den meisten Rüstungsausgaben den 7. Platz. Ungeachtet dessen soll an der NATO-Zielvorgabe, 2 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, festgehalten werden. Es sei „höchste Zeit, das Ruder herumzureißen“, betonte Gen. Sohn.
Daran anschließend erinnerte er an die bevorstehenden gewaltigen Herausforderungen – Pandemie, Klimawandel, Digitalisierung. Erforderlich seien immense öffentliche Investitionen in das Gesundheits- und Bildungswesen, für eine Energie- und Verkehrswende, in die kommunale und digitale Infrastruktur und den sozialen Wohnungsbau. Steigende Rüstungsausgaben sind dagegen kontraproduktiv.
Abschließend zählte er 10 Gründe auf, warum nicht nur am Weltfriedenstag demonstriert werden sollte: für die Beendigung der Kriege in der Welt; gegen Waffenexporte; für eine gerechte Verteilung des Reichtums; für soziale Gerechtigkeit; gegen Kapitalspekulationen mit Sozialwohnungen; gegen den Ausverkauf des Bodens an internationale Konzerne; für eine gute Bildung und Ausbildung unserer Kinder; gegen ein profitorientiertes Gesundheitswesen; für guten Lohn für gute Arbeit und letztlich für einen zuverlässigen und kostenlosen ÖPNV.
Anschließend ergriff Niels-Olaf Lüders das Wort. In seiner kurzen Rede kritisierte er ebenfalls die Pläne der Bundesregierung zur weiteren Steigerung des Rüstungsetats und zum Ausbau der Bundeswehr. Insbesondere die Auslandseinsätze der Bundeswehr bedürften einer ernsthaften Überprüfung. Aus den jüngsten Ereignissen in und um Afghanistan müssten die erforderlichen Lehren gezogen werden. Er betonte die Notwendigkeit zur konsequenten Abrüstung. Statt Milliarden für Kriegsgüter zu verschwenden und mit dem „Säbel“ zu rasseln, müsse verhandelt, der Dialog zur Sicherung des Friedens und der internationalen Stabilität intensiviert werden. Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl konstatierte er, dass DIE LINKE als einzige Partei diese Positionen vertritt.
Die Teilnehmer*innen der Kundgebung formierten sich abschließend zu einem V, dem Friedenszeichen.
W. Kraffczyk
