Was ist „schief“ gelaufen?

Kreisvorsitzender T. Sohn eröffnete die Versammlung und dankte allen Wahlkämpfern.

Die außerordentliche Mitgliederversammlung des Barnimer Kreisverbandes der LINKEN am 1. Oktober in Bernau war als erster Meinungsaustausch über die Ursachen des Debakels für die Partei bei den Wahlen in diesem Jahr sowie für die Erarbeitung von Schlussfolgerungen einberufen worden. Dass diese Fragen der Mitgliedschaft unter den „Nägeln brennt“, zeigte sich an einer relativ hohen Beteiligung an dieser Zusammenkunft.

S. Walter, neuer Fraktionsvorsitzender im Landtag während seiner Rede.

In der Tat seien die Wahlergebnisse für die Partei „existenzbedrohend“, wie unser neuer Fraktionsvorsitzender im Landtag, Sebastian Walter, in seiner Rede hervorhob, weil „DIE LINKE als linke Kraft infrage gestellt wird“. Offensichtlich sei das Vertrauen in unsere Partei verloren gegangen, sei das Stammwählerpotenzial „weggebrochen“. Das sei nicht nur ein Problem für den Kreis- und Landesverband sondern auch eines der Bundespartei. Es stelle sich die Frage nach einer Neujustierung der Parteistrategie mit einer klaren Ausrichtung auf den demokratischen Sozialismus als Alternative zur profitorientierten Marktwirtschaft. Insbesondere müsse das Öffentliche gestärkt und die Bereiche der Daseinsvorsorge den Marktmechanismen entzogen werden. Nur so könnten die Gesellschaft grundlegend sozialer gestaltet und die Herausforderungen der Zukunft – wie z.B. der Klimawandel – gemeistert werden.

M Günther legte engagiert seine Ergebnisse der Wahlanalyse dar.

Martin Günther, Mitglied im Landesvorstand, verwies bei der Ursachenanalyse u.a. auf den altersbedingten Mitgliederschwund und eine damit verbundene Schwächung in der Organisationsstruktur und Abnahme in der Präsenz insbesondere in Randgebieten. Seit 2014 habe der Landesverband 16 % seiner Mitglieder verloren. Eine Schlussfolgerung wäre also die verstärkte Neumitgliederwerbung aber auch das „Sich-Kümmern“ um die eigenen Genoss*innen.
Darüber hinaus habe es die Partei in Regierungsverantwortung nicht im ausreichenden Maße geschafft „linke, antikapitalistische Akzente“ zu setzen. Gewisse Fehlschläge in der Regierungspolitik wie der Misserfolg bei der angestrebten Gebietsreform oder auch das neue, verschärfte Polizeigesetz hätten Erreichtes überlagert.

Weitere Redner in der Diskussion kritisierten das Fehlen linker Antworten auf die Fragen der Zukunft. Die Themen Klimawandel und Nachhaltigkeit des Wirtschaftens hätte die Partei nicht ernst genug genommen. Im Wahlkampf habe man sich sprichwörtlich „verzettelt“. Während viel Papier produziert wurde, fehlten klaren Aussagen zu 2 bis 3 Schwerpunkten künftiger „antikapitalistischer“ Regierungspolitik.
Ein Problem sei auch die unbefriedigende Öffentlichkeitsarbeit. Wie und wofür die Partei 5 Jahre lang kämpfte, wurde nur ungenügend vermittelt. Initiativen unserer Verordneten in den Städten und Gemeinden sowie im Kreistag wurden nur sporadisch publiziert, die sozialen Medien, vom Facebook-Account abgesehen, weitgehend vernachlässigt. Auch das abwechslungsreiche Parteileben spiegelte sich in unseren Medien nicht im erforderlichen Maße wider.

Unser bisherige Fraktionsvorsitzender im Landtag, R. Christoffers, mahnte an, Probleme im größeren Zusammenhang zu betrachten.

Die aus der Ursachenforschung für die Wahlniederlagen gezogenen Schlussfolgerungen blieben an diesem Abend noch recht unkonkret. Da war von „Strukturneuaufbau“ die Rede, von mehr Klarheit und „zugespitzter“ Verdeutlichung der Probleme. Man müsse auf die Leute zugehen, ihnen zuhören und sie „mitnehmen“, sich um ihre konkreten Probleme „kümmern“ und den Menschen „eine Stimme geben, die keine mehr haben“. Dabei sei es auch notwendig, den Blick bei konkreten Sachfragen zu „weiten“ und größere Zusammenhänge zu erläutern. Zum Beispiel geht es beim 10-Minutentakt der S-Bahn nach Bernau nur um einen Teilbereich bei der Anbindung des Brandenburger Nordostens an die Verkehrsadern nach Berlin. Ebenso bedarf es der Aufklärung über verschiedene Verantwortlichkeiten zwischen Bund, Land und Kommunen. Darüber hinaus müssten Netzwerke mit Gleichgesinnten geknüpft, Kontakte zu Vereinen und Bewegungen gepflegt und ausgebaut werden. Vor allem aber gilt es, der AfD „klare Kante“ zu zeigen und den Antifaschismus stärker zu fördern. „Keinen Zentimeter nach rechts“ zu weichen, sei das Gebot der Stunde.

Die Diskussion wird weitergehen und - hoffentlich - zu richtigen Schlussfolgerungen sowie konkreten Maßnahmen führen. Uns nahestehende Bürger*innen sind herzlich eingeladen sich daran zu beteiligen. Schreiben Sie uns an info@dielinke-barnim.de.

W. K.