Sitzung des Kreisvorstandes am 17.6.2015 in Eberswalde

Zu seiner monatlichen Beratung traf sich der Kreisvorstand erstmalig in der neuen Geschäftsstelle in Eberswalde in der Heegermühler Str. 15.
Erstes Thema war die Lage in Griechenland und die damit verbundene Kundgebung und Demonstration am kommenden Samstag. Der Kreisvorstand befürwortet geschlossen die Verlautbarungen unserer Partei und betonte seine Solidarität mit dem griechischen Volk und dessen neuer demokratisch gewählter Regierung. In diesem Sinn ruft der Vorstand die Mitglieder des Kreisverbandes dazu auf, möglichst zahlreich an Demo und/ oder Kundgebung bzw. auch dem nachfolgenden Konzert „Flüchtlinge Willkommen“ teilzunehmen (s. Startseite).

Anschließend verständigte sich der Kreisvorstand nochmals über den Beschlussantrag von LINKE und SPD im Kreistag, Gespräche mit den kommunalen Trägern weiterführender Schulen aufzunehmen, ob diese beabsichtigen, die Trägerschaft an den Kreis abzugeben. Der Vorstand vertritt hierzu den Standpunkt der im Artikel von Lutz Kupitz in den aktuellen „Offenen Worten“ dargelegt wird. Der Kreisvorsitzende wies daraufhin, dass niemand den Kommunen „die Schulen wegnehmen will“. Es gehe um eine Entscheidung darüber, wie wir die bestmöglichen Voraussetzungen für gute Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler schaffen und Schulschließungen im ländlichen Raum verhindern können. Unter anderem zu diesem Thema beschloss der Kreisvorstand eine kommunalpolitische Konferenz im September zu veranstalten.

Der Vorstand verständigte sich zu seinem ersten Entwurf des Arbeitsplanes für das zweite Halbjahr. Hervorzuhebende Termine werden eine Mitgliederversammlung im November und eine Veranstaltung zu „25 Jahren PDS/ DIE LINKE“ im Oktober sein. Besonderes Augenmerk wird der Kampagne „Das muss drin sein!“ gelten.

Weiterhin wurden kurz der Vorschlag der Parteivorsitzenden hinsichtlich der Besetzung einer Doppelspitze im Fraktionsvorsitz der Bundestagsfraktion, nach der Ankündigung Gregor Gysis nicht wieder als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren, sowie der Bundesparteitag erörtert. Zur Auswertung des Parteitages in den Basisorganisationen stehen alle vier Delegierten selbstverständlich zur Verfügung. Entsprechende Anfragen können, zur besseren Koordinierung, an Thomas Sohn gerichtet werden.
Aufgrund einer Bitte der AG Senioren um personelle Unterstützung, wurde als Ansprechpartner Michael Wolff benannt. Der Kreisvorstand bittet alle Interessierten, sich selbstständig bei diesem zu melden.

Aus gegebenem Anlass beschäftigte sich der Vorstand abschließend mit den Beitragszahlungen. Der Kreisvorstand verweist hierzu nochmals auf die Bundesfinanzordnung der Partei und bittet eindringlich um die Begleichung der Rückstände, da diese künftig auch Auswirkungen auf die Delegiertenschlüssel zu den Parteitagen haben könnten.
Die nach wie vor unkomplizierteste Möglichkeit der Beitragszahlung ist der Einzug per Lastschrift. Der Vorstand fasste folgenden Beschluss: Die in den Basisorganisationen kassierten Barbeträge müssen monatlich und dürfen in Ausnahmefällen höchstens quartalsweise abgerechnet werden. Diese Abrechnungen müssen bis spätestens zum 1. des auf das Quartal folgenden Monats in den Geschäftsstellen erfolgt sein.

Nächste Termine:

• 20.06. Demo: „Europa.Anders.Machen“
• 07.07. Veranstaltung in Ahrensfelde zum 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs in Hiroshima und Nagasaki
• 08.07. Auslieferung „Offene Worte“
• 15.07. Kreisvorstand in Bernau mit den BO-Sprechern
• 18.07. Neumitgliedertreffen
• 18.07. Rotes Grillen
• 08.08. Kabarett in Werneuchen