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Von der Kreisvorstandssitzung am 24. Mai 2016 in Bernau

Der Kreisvorstand traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Es wurden erste Verantwortlichkeiten festgelegt und der Arbeitsplan für das zweite Halbjahr 2016 beschlossen.

Unter dem Top „Aktuelles“ berichtete der Kreistagsfraktionsvorsitzende über die gegenwärtigen Aktivitäten im Kreistag. Weiterhin stark diskutiert wird die Bildung von Kreiswerken. Der Kreisvorstand machte deutlich, dass dieses Projekt eines unserer Kernthemen aus dem Wahlprogramm ist.
Zur Verwaltungsstrukturreform wird der Kreistag eine Stellungnahme erarbeiten.

Aus dem Bündnis Finowfurt nazifrei berichtete der Kreisvorsitzende, dass die Gemeinde gegen das geplante Nazi-Konzert eine Verbotsverfügung erwirkt hat. Das Bündnis verfolgt aufmerksam die weitere Entwicklung und wird entsprechend reagieren.

Zu den kürzlich stattgefundenen NPD-Kundgebungen in Bernau, Eberswalde und Wandlitz schätzt der Kreisvorstand ein, dass die organisierten Gegendemos durchaus erfolgreich waren und die NPD in der Öffentlichkeit kaum Beachtung fand, dass allerdings die Mobilisierung für künftige Proteste ausbaufähig sein muss.

Für den 25./ 26.06.2016 plant die AfD ihren Parteitag in Eberswalde. In den demokratischen Bündnissen wird diskutiert, ob dazu Proteste organisiert werden sollten oder ob der Parteitag dadurch nur eine unnötige Aufwertung erfahren würde.

Anschließend erörterte der Vorstand die Besetzung und Öffnungszeiten unserer Geschäftsstellen. Während Bernau hierbei gut organisiert ist, besteht in Eberswalde ein deutliches Defizit, welches kurzfristig abgestellt werden muss. Der Stadtvorstand Eberswalde wird bis zur nächsten Kreisvorstandssitzung eine Lösung vorschlagen.
 
Im Top 2 wertete der Kreisvorstand kritisch und selbstkritisch die vergangene Mitgliederversammlung aus und dankte an dieser Stelle nochmals allen an der Vorbereitung und Durchführung Beteiligten, insbesondere der Stadt Werneuchen, der BO Werneuchen-Ahrensfelde und den Mitwirkenden in den Gremien.

Anschließend berief der Kreisvorstand die nächste Mitgliederversammlung für den 17. Juni 2016 um 18 Uhr im Bauhaus-Denkmal Bundesschule Bernau, Hannes-Meyer-Campus 1, 16321 Bernau bei Berlin ein.
Hauptinhalt werden die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl am 26. November 2016 sowie mögliche Nachwahlen weiblicher Mitglieder für den Kreisvorstand sein.

Für die Vertreter*innenversammlung werden je 3 Mitglieder, mit gemeldetem Erstwohnsitz im Kreisgebiet, für die weibliche und die gemischte Liste gewählt. Für den Kreisvorstand können noch 2 weibliche Mitglieder kandidieren.
Die Einladungen zur Versammlung werden fristgemäß am 27.05.2016 per Post versandt.

Termine:

  • 28./ 29. Mai – Bundesparteitag 
  • 04./ 05. Juni – Klausur der Kreistagsfraktion
  • 08. Juni – Auslieferung OW
  • 17. Juni – Kreismitgliederversammlung
  • 21. Juni – Veranstaltung der Linksfraktion in der GV Ahrensfelde zum Thema „Medienmacht und Meinungsmache“ mit dem Chefredakteur der Jungen Welt
  • 25. Juni – Fest der LINKEN an der Volksbühne
  • 29. Juni – nächste Kreisvorstandssitzung in Panketal
  • 9. Juli – Pressefest der Kleinen Zeitungen in Bernau
  • 10. Juli – Wahl Ortsbeirat Waldfrieden