Barnimer Linke orientiert auf „Neustart“

Das Versammlungspräsidium

Am 30. Oktober fand die erste Kreismitgliederversammlung der LINKEN Barnim nach der Bundestagswahl 2021 statt. Diese stand unter dem Zeichen des Wahlergebnisses und räumte viel Raum für Diskussionen zur Wahlauswertung ein. Außerdem wählten wir unsere Delegierten zum Bundesparteitag. Das Bestreben der Redner*innen war sichtbar, Gründe für das desaströse Abschneiden der LINKEN bei der Wahl aufzudecken und Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit zu ziehen.

Dieses Anliegen wurde auch in der Rede unserer Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidatin Isabelle Czok-Alm deutlich. Nach einer knappen Beschreibung der Wahlergebnisse als „katastrophal“ forderte sie nicht weniger als einen „Neustart“ für den Kreisverband. „Wir müssen uns als Partei neu erfinden“, betonte sie. Die Partei brauche eine eigene neue Funktion im Parteiensystem und in der Gesellschaft. Es gelte Kernthemen unserer Politik herauszustellen wie die soziale Gerechtigkeit, die Eigentumsfrage, das Gemeinwohl und die öffentliche Daseinsfürsorge. „Wir brauchen eine gemeinsame Erzählung und Positivbotschaften“, konstatierte sie. Sebastian Walter, Ko-Fraktionsvorsitzender im Landtag, ergänzte in der Diskussion das Alleinstellungsmerkmal der Linken: „Wir sind die einzige Partei, die davon ausgeht, dass der Markt nicht alles regelt.“
Isabelle deutete in ihren Ausführungen zugleich auch Defizite an, die – ebenso von anderen Redner in der Diskussion genannt – zum Misserfolg beigetragen haben: innerparteilicher Streit, „Selbstzerfleischung“, mangelnde Toleranz, falsche Prioritätensetzung, unscharfes „Profil“, ungenügende Organisation… Ein Redner kritisierte die „Anbiederung“ an die SPD und DIE GRÜNEN sowie die erkennbare Kompromissbereitschaft hinsichtlich der NATO. Martin Günther, Vorstandsmitglied des Bernauer Stadtverbandes, bedauerte, dass DIE LINKE nicht glaubhaft machen konnte, die Klimakrise ernst zu nehmen.

Blick auf die Ränge mit den Teilnehmer*innen

Aber auch objektive Umstände wie die Überalterung der Mitgliedschaft hätten sich negativ ausgewirkt. Unser Bürgermeister von Bernau, Andrè Stahl, charakterisierte das Wahlergebnis auch als „Ausdruck des demografischen Wandels“. Nicht vergessen sollte man auch die Corona-bedingten Einschränkungen, die solche öffentlichkeitswirksamen Höhepunkte unseres Parteilebens wie die Feste der kleinen Zeitungen oder den Politischen Aschermittwoch verhindert haben. Zudem habe sich der Wahlkampf auf die Rivalität zwischen CDU/CSU und SPD zugespitzt, was zu einer beträchtlichen Wählerwanderung von der LINKEN zur SPD geführt haben könnte.

Isabelle Czok-Alm formulierte in ihrer Rede abschließend konkrete Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit im Kreisverband:

• Konzentration auf wenige wichtige Dinge wie die Mitgliederbetreuung und die Öffentlichkeitsarbeit
• Aufstellung eines arbeitsfähigen Kreisvorstandes
• Entwicklung einer Kultur, die zum Mitmachen einlädt und Eigeninitiative fördert
• Stärkung der Basisorganisationen und damit Erhöhung der Präsenz vor Ort
• Verstärkte Diskussionsangebote, die zum Mitmachen und zum Austausch einladen und das soziale Miteinander im Kreisverband stärken

Dazu sollen die Kontakte zwischen den Organisationseinheiten vertieft und abwechslungsreicher gestaltet werden. Ebenso gelte es, die Verbindungen zu anderen Organisationen und Vereinen enger zu knüpfen und den Austausch und die Vernetzung der Kommunalpolitiker*innen zu befördern. Besonderes Augenmerk soll zukünftig insbesondere den jungen Mitgliedern und der Jugendorganisation Solid gewidmet werden. Außerdem betonte sie, dass Die LINKE. Barnim auch im eigenen Kreisverband bei allen Meinungsverschiedenheiten diese mit offenem Visier innerparteilich ausdiskutieren und dann aber geschlossen nach außen mit einer Stimme sprechen muss.

Gewählt wurde zwischendurch auch noch. Der Barnimer Kreisverband der LINKEN wird auf dem Bundesparteitag von Ulrike Glanz und Sebastian Walter vertreten.

W. Kraffczyk