Initiativen und Anträge
Familien unterstützen – Elternbeiträge in Kitas und Hort zeitweilig erlassen
Die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen hat einen Antrag zur zeitweiligen Aussetzung der Kita- und Hordbeiträge der Eltern eingebracht. Darin heißt es u.a.: "Die Stadtverordneten beschließen für die sich in der Trägerschaft der Stadt Werneuchen sowie in freier Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten in der Stadt... Weiterlesen
Längere Badesaison für das Freibad Waldfrieden wird geprüft
In der Stadtverordnetenversammlung am 05. März war die Linksfraktion mit einem Antrag zur Prüfung einer verlängerten Badesaison für das Freibad Waldfrieden angetreten. Grund hierfür war der Betreiber des Bades, das DRK Bernau. Die Betreiber können mit den aktuellen Öffnungszeiten in der bestehenden Badesaison weder den Bedarf an Schwimmkursen für... Weiterlesen
Anschluss an die Initiative des Potsdamer Oberbürgermeisters
Bei vertraglichen Vereinbarungen von Institutionen oder Staaten von einem „Deal“ zu sprechen halten wir für falsch. Einem Deal haftet immer etwas Schmutziges, Verwerfliches an. Bei der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei, dem sogenannten „Flüchtlingsdeal“, ist diese Bezeichnung allerdings mehr als angebracht. Wer Despoten Geld in den Rachen... Weiterlesen
Resolution für einen respektvollen Umgang in der Gesellschaft, gegen Gewalt, Hass und Hetze
Die Fraktion DIE LINKE/Bauern bringt gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen (SPD, Die Grünen, BVB/Freie Wähler in die nächste Sitzung des Kreistages eine Resolution gegen Gewalt, Hass und Hetze, sowie für einen respektvollen Umgang in der Gesellschaft ein. In der Resolution bekennt sich der Kreistag zu drei Punkten. Zunächst erkennt der... Weiterlesen
Auf dem Weg zum beitragsfreien Schülerverkehr
Die Fraktion DIE LINKE/Bauern hat in die nächste Sitzung des Kreistages einen Antrag eingebracht, der das Ziel hat, Schülerinnen und Schülern bei Vorlage des Schülerausweises die Nutzung des ÖPNV/SPNV im Kreisgebiet zu ermöglichen. Hierfür sollen bis zum Schuljahr 2022/2023 die Voraussetzungen durch die Kreisverwaltung geschaffen werden. Eine... Weiterlesen
Wo spielt die Musik?
Die im Barnim tätige „Neue Musik Schule“ hat gegenüber verschiedenen Fraktionen ihre Sorge hinsichtlich einer Unterversorgung im Bereich musikalischer Bildung im Landkreis zum Ausdruck gebracht. Die Fraktion DIE LINKE/Bauern nimmt diese Aussage sehr ernst, da musikalische Bildung ein wichtiger Bestandteil bei der Entwicklung junger... Weiterlesen
Arbeit des Jugendamtes evaluieren und mögliche Schwachstellen erkennen
DIE LINKE hat den im Dezember bekannt gewordenen Fall einer Kindswohlgefährdung in Eberswalde zum Anlass genommen, einen Antrag zur Analyse der Arbeit des Jugendamtes Barnim zu stellen und diese zu evaluieren. Aus unserer Sicht ist es wichtig zu wissen, wo es organisatorische oder strukturelle Defizite im Amt gibt und wie es gelingen kann ein... Weiterlesen
Für mehr Sitzbänke in der Stadt
Die Linksfraktion im Bernauer Stadtparlament hat einen Antrag in die SVV eingebracht, der darauf zielt, den Bedarf an Sitzbänken in der Stadt und ihren Ortsteilen besser abzudecken. Darin heißt es: "Im Bürgerhaushalt wird regelmäßig die Aufstellung von Banken gefordert. Nicht alle Wünsche können dort zufriedengestellt werden. Dennoch wissen wir,... Weiterlesen
LINKE Ideen zum städtischen Haushalt
In der nächsten Stadtverordnetenversammlung (SVV) wird der städtische Haushalt auf der Tagesordnung stehen. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu einige Ideen, welche sie in der SVV zur Abstimmung stellen wird. Neben den eigenen Ideen, die in Form von Sachanträgen eingereicht wurden, begrüßt die Fraktion ausdrücklich den von Bürgermeister André Stahl... Weiterlesen
Bernau für alle – Mit dem Sozialpass an unserer Stadt teilhaben I
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin Weiterlesen
