Für einen sozial gerechten, demokratischen und wirtschaftlich starken Barnim

Die Mitgliederversammlung der LINKEN im Barnim hatte am 05. April ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2008 beschlossen.
DIE LINKE im Barnim will sich für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung einsetzen, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Gemeinden schaffen, ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Generationen und Menschen unterschiedlicher Herkunft ermöglichen und für Bürgernähe und eine moderne Verwaltung eintreten.
Stärkere Einbeziehung einheimischer Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors und Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen sind einige der Ziele in der Wirtschaftspolitik. Gleichwertige Lebensbedingungen will die LINKE unter anderem durch die Rekommunalisierung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, den Schutz kommunalen Eigentums vor weiterer Privatisierung, elternbeitragsfreien Schülerverkehr und das Sozialticket schaffen. Das gleichberechtigte Zusammenleben soll unter anderem ein Sozialpass zur Nutzung von Kultur-, Sport-, und Freizeiteinrichtungen und deren umfassende Barrierefreiheit ermöglichen. Bürgernähe und moderne Verwaltung will DIE LINKE zum Beispiel durch Bürokratieabbau und mehr Internetportale erreichen.
 

Kernaussagen des Wahlprogramms:

Soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitgestaltung stehen im Mittelpunkt
unserer Politik.
Soziale Gerechtigkeit ist für uns Verteilungsgerechtigkeit, z.B. gleichen Lohn für
gleiche Arbeit, genauso wie Chancengleichheit.

Dazu will DIE LINKE im Barnim:

1. Eine nachhaltige, wirtschaftliche Entwicklung, die Arbeit schafft und sichert und von der man selbstbestimmt leben kann.
   Eine soziale Gemeinschaft braucht wirtschaftliche Entwicklung und einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern und Ressourcen.
   Deshalb setzen wir uns für eine ausgewogene wirtschaftliche Entwicklung in unseren Gemeinden ein. Unsere besondere Aufmerksamkeit gehört dabei den ortsansässigen Klein- und mittelständischen Unternehmen.
2. Gleichwertige Lebensbedingungen in allen Barnimer Gemeinden
   
3. Gleichberechtigtes Zusammenleben von Generationen und Menschen unterschiedlicher Herkunft
   Lebenswerte Kommunen sind nur dann möglich, wenn Menschen
   unterschiedlichen Alters, Menschen mit Behinderungen und Menschen unterschiedlicher Herkunft miteinander gleichberechtigt leben können. Die Erfahrungen der älteren Generation zu nutzen, ihr den Zugang zum gesellschaftlichen Leben zu erhalten ist dabei genauso wichtig, wie jungen Menschen im Barnim eine Perspektive zu geben.
4. Bürgernähe und moderne Verwaltung
   Politische Diskussions- und Entscheidungsprozesse müssen noch stärker als bisher für die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger geöffnet werden.
   Darum müssen Verwaltungen und kommunale Vertretungen ihre Arbeit transparenter und bürgernah gestalten.

DIE LINKE ist bereit und in der Lage auf Basis dieses Programms gemeinsam mit
Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern des Barnim, Veränderungen hin zu einem
sozial gerechteren und wirtschaftlich starken Barnim demokratisch zu gestalten.