Gleichwertige Lebensbedingungen im Barnim

Der Landkreis Barnim hat inzwischen wieder viele kommunale Unternehmen. Mit ihnen können Erträge für die Einwohnerinnen genutzt werden, erklärt Lutz Kupitz.

Im März fand die letzte Sitzung des Kreistages in dieser Wahlperiode statt. Was hat die LINKE in den letzten 5 Jahren im Kreistag erreicht?
Mit einem Förderprogramm von 10 Millionen Euro hat der Landkreis Barnim aus eigener Kraft die ländlichen Regionen innerhalb unserer Region unterstützt – damit haben wir uns von lokalem Egoismus verabschiedet.
Kommunale Betriebe zu stärken und neue Geschäftsfelder zu erschließen war ein weiteres Ziel für uns. Kontinuierlich haben wir daran gearbeitet, die Qualität der Gesundheitsversorgung durch die kreiseigene Gesundheitsholding GLG auszubauen. Dazu wurden auch Investitionen aus dem Kreishaushalt getätigt.

Auch der öffentliche Nahverkehr wird durch ein kommunales Unternehmen betrieben ...
Ja, durch eine gründliche Vorbereitung konnten wir sichern, dass die europaweit ausgeschriebene Vergabe von Verkehrsleistungen wieder an die kreiseigene Barnimer Busgesellschaft erfolgte. Zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs wurden in den einzelnen Haushaltsjahren immer zusätzliche Gelder eingestellt. 
An der Erarbeitung eines Barnimer Radwegeprogramms haben wir mitgewirkt. Dabei war uns wichtig, den Schul- und Alltagsverkehr als oberste Priorität beim Ausbau festzuschreiben.

Seit 2016 gibt es Energiewerke im Barnim. Warum?
Die Gründung kreislicher Energiewerke war eines unserer Hauptziele, um regionale Wertschöpfung und mögliche Erträge aus der Energieproduktion auch kommunal nutzen zu können. Die Gesellschaft ist mittlerweile Bestandteil der Kreiswerke Barnim, bei der auch die Abfallentsorgung in kommunaler Verantwortung liegt.

In den letzten Jahren wechselten weitere weiterführende Schulen von den Gemeinden in die kreisliche Trägerschaft. Warum?
Weil wir Schulstandorte erhalten und ausbauen wollen. Mit dem Wechsel zum Kreis konnten wir sichern, dass die Lernbedingungen an den kreisgeleiteten Schulen durch Investitionen weiter verbessert wurden. Das ist noch nicht abgeschlossen, da zum Beispiel Werneuchen noch über die Abgabe ihrer Schulträgerschaft an den Kreis diskutiert und der Kreis in Bernau eine neue Schule baut.

Und im sozialen Bereich ...
... haben wir die Schulsozialarbeit verbessert, an der Erarbeitung eines Teilhabeplanes mitgewirkt, eine Überarbeitung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft vorgenommen. Der Landkreis stellt kostenfrei Schulmilch an den Barnimer Förderschulen bereit und unterstützt die Barnimer Willkommensinitiativen.

Welche Themen sind der LINKEN für die nächste Jahre wichtig?
Die Themen ergeben sich aus der Arbeit der letzten Wahlperiode. Schwerpunkte für uns bleiben der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, Investitionen in die Barnimer Schulen und die Förderung ländlicher Regionen. Ziel ist es, einen kostenlosen Schülerverkehr zu etablieren. Wir wollen Instrumente finden, wie der Kreis die Kommunen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unterstützen kann.

DIE LINKE sieht die Hauptaufgabe des Kreises darin, seiner Ausgleichsfunktion nachzukommen, um in allen Kommunen des Kreises gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen.
(OW-Beitrag)