Kindergrundsicherung mit LINKS

Kein Kind zurückzulassen, Kinderarmut überwinden - Positionspapier der Bundestagsfraktion

Kinderarmut ist eines der größten Probleme in unserem Land. Jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht bzw. betroffen. Dabei geht es um die Zukunft der jungen Generation – sie aus der Armut zu holen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen sowie Perspektiven zu eröffnen, ist unsere Pflicht. Kinderarmut ist immer auch Einkommensarmut der Eltern. Die Politik darf hier nicht weiter wegschauen!

Im Einsatz für eine Kindergrundsicherung ist DIE LINKE. Bundestagsfraktion nicht alleine. Der Gedanke einer eigenständigen von Armut befreienden monetären Leistung, die allen Kindern zu Gute kommt und individuelle Bedarfe berücksichtigt, ist zum Maßstab unterschiedlicher gesellschaftlicher Akteure geworden. Dieser Gedanke spiegelt sich zunehmend auch in Konzepten im politischen Raum wider. Der Begriff Kindergrundsicherung ist mittlerweile in aller Munde.

Für uns ist zentral, dass eine Kindergrundsicherung hält, was sie verspricht, nämlich dass sie Armutslagen tatsächlich bekämpft. Jedes Kind ist uns gleich viel wert, deshalb erhöhen wir das Kindergeld für alle Kinder. Klar ist aber auch, dass insbesondere Kinder aus einkommensarmen Familien darüber hinausgehendende monetäre Unterstützung benötigen, um Armut im Kindesalter zu bekämpfen und Gerechtigkeit herzustellen.

DIE LINKE. im Bundestag setzt sich deshalb seit Jahren für eine Kindergrundsicherung ein, die zwei Aspekten von Kinderarmut begegnen muss:

1. (a) mit finanzieller Unterstützung muss materieller und monetärer Armut begegnet werden.
2. (b) mit infrastrukturellen Angeboten (ÖPNV, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Musikschulen, Bibliotheken etc.) müssen Türen geöffnet und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben hergestellt werden – niedrigschwellig, barrierefrei, wohnortnah im Lebensumfeld und möglichst gebührenfrei.

Wir wollen das System der monetären Kindergrundsicherung komplett neu gestalten. Unsere Kindergrundsicherung ruht auf vier Säulen.

1. Säule: Jedes Kind ist uns gleich viel wert! Wir erhöhen das Kindergeld für alle Kinder auf 328 Euro monatlich. Von dem neuen Kindergeld profitieren alle Familien! 
2. Säule: Gerechtigkeit herstellen, Kinderarmut überwinden! Kinder aus armen Familien erhalten zusätzlich zum Kindergeld einen Zuschlag. Dieser Zuschlag richtet sich an Kinder, deren Eltern auf den Bezug von Grundsicherungsleistungen wie Hartz IV oder Sozialhilfe angewiesen sind bzw. durch niedriges Erwerbseinkommen lediglich ihren eigenen Unterhalt sicherstellen können. Der Zuschlag ist altersabhängig, denn Grundschulkinder brauchen mehr als Kindergartenkinder und Jugendliche mehr als Grundschulkinder. 
3. Säule: Tatsächliche Unterkunftskosten berücksichtigen! In den Zuschlägen der Kindergrundsicherung sind Wohn- und Heizkosten bis monatlich 156 Euro bereits pauschal berücksichtigt. Darüber hinausgehende kindbezogene Wohn- und Heizkosten werden vollständig berücksichtigt.
4. Säule: Einmalige und besondere Bedarfe anerkennen! Im Alltag kann es in unregelmäßigen Abständen und abhängig von der Lebenssituation der Familien zu weiteren Bedarfen kommen, die sich finanziell niederschlagen und nicht von den laufenden Einnahmen gedeckt werden können. Dazu zählen beispielsweise Klassenfahrten, Umzugskosten oder Feste, die neue Lebensabschnitte im Leben von Kindern oder Jugendlichen einleiten, wie Schuleinführung oder Jugendweihe, Konfirmation oder Kommunion.

Unsere Kindergrundsicherung orientiert sich an der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen! Die Kindergrundsicherung wird gewährt für alle Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Junge Volljährige erhalten die Kindergrundsicherung bis zum ersten Schulabschluss inkl. Abitur. Für Zeiten von Ausbildung und Studium wird – wie heute– weiterhin das Kindergeld gewährt; ergänzend greifen die spezielleren Leistungen wie das BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe inkl. Mindestausbildungsvergütung.

(s. vollen Wortlaut)