Für eine friedliche Welt ohne Kriege und atomare Bedrohung

Wenn auch coronabedingt in eingeschränkter Form, zeigte sich DIE LINKE. Barnim auch in diesem Jahr am Weltfriedenstag, den 1. September, als entschlossene Kämpferin für Frieden und Abrüstung. Mit einem erweiterten Infostand auf dem Bernauer Bahnhofsvorplatz haben wir in diesem Jahr besonders zum Thema: "Wenn der Tod von oben kommt – keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!" informiert. Wir haben viele interessante Gespräche geführt und es gab nicht wenige, die von den Kampfdrohnen bisher nichts gehört hatten und sich genauso wie wir empört zeigten.

Kampfdrohnen waren bisher eine rote Linie bei der Bundeswehr. Nun aber ebnet die Bundesregierung den Weg zur Bewaffnung der Aufklärungsdrohne des Typs Heron TP. Dafür wurde bereits rund eine Mrd. Euro ausgegeben. Die Kosten für diese Waffen sind enorm. Außerdem sind Kampfdrohnen völkerrechtlich weltweit höchst umstritten.
Der Einsatz von Kampfdrohnen senkt die Schwelle zur Anwendung von Gewalt und gleichzeitig steigt die Bereitschaft, Kriege zu führen. Gezielte Tötungen und unzählige zivile Opfer sind schon jetzt die Folgen. Die Heron TP wird (noch) von Piloten gesteuert. Der Schritt zu autonomen tötenden Waffensystemen ist längst vorprogrammiert. Ein Krieg ohne eigene Soldaten aber mit vielen getöteten Menschen? Dieses Szenario könnte bald Realität sein.

DIE LINKE will keine Kriege! Sie will friedliche Konfliktlösungen und eine weltweite Abrüstung. Wir stellen uns entschlossen gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen! Statt die weltweite Rüstungsspirale weiter anzuheizen, sollte die Bundesrepublik dieses Geld sinnvoller ausgeben. Die Pandemie zeigt, wo es wirklich gebraucht wird: in unseren Gesundheits- und Sozialsystemen und in der Neu-Orientierung unseres Wirtschaftens.

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr - Aufrüstung stoppen! Wir wollen ein Verbot von Rüstungsexporten und die Beendigung aller Auslandseinsätze! Kriegsbeteiligung und Militärpräsenz in der Welt sind keine Mittel unserer Politik! Wir wollen Konflikte weltweit friedlich lösen!
M. Günther