Sofortinformation von der 11. Kreisvorstandssitzung am 6. Februar 2013 in Eberswalde
Am 6. Februar traf sich der Kreisvorstand zur Beratung in Eberswalde. Da viele Eberswalder Genoss_innen teilnahmen, war die Veranstaltung sehr gut besucht und der Sitzungsraum voll besetzt.
Die Anwesenden tauschten sich sehr lange über einen Parteiausschlussantrag gegen den Eberswalder Genossen Carsten Zinn und einen, von der BO „Georgi Dimitroff“ gestellten Antrag auf Rücknahme des Ausschlussantrages, aus. Die MOZ hatte dazu bereits Anfang der Woche berichtet (4.2.2013, http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1098019). Der Kreisvorsitzende erläuterte noch einmal die Gründe für den Ausschlussantrag. Dies hinge mit der Gründung der Fraktion „Linksrebell/Allianz Freier Wähler“ durch Genossen Zinn und eines weiteren Mitglieds der SVV zusammen, wodurch sich Carsten Zinn in eine nicht mehr satzungskonforme Konkurrenz zur Partei DIE LINKE begäbe. Der Vorsitzende der Basisgruppe "Georgi Dimitroff" Gerd Markmann und vier weitere Eberswalder Genoss_innen kritisiertenden Ausschlussantrag, verwiesen auf die Verdienste des Genossen Zinn und forderten die Rücknahme des Ausschlussantrages. Nach intensiver Debatte wurde dieser Antrag per Beschluss des Kreisvorstandes mehrheitlich abgelehnt. Die Schiedskommission des Landesverbandes wird nun über das weitere Verfahren befinden. Dazu ist eine Beratung Mitte Februar angesetzt. Der Kreisvorstand erneuerte sein Gesprächsangebot an Genossen Zinn, der an diesem Abend an der Kreisvorstandssitzung, aufgrund seiner terminlichen Verpflichtung zur Ortsvorsteher-Sprechstunde im Brandenburgischen Viertel, nicht teilnahm.
Aktuelles: In Eberswalde bringt die Stadtfraktion Vorschläge zur Verbesserung und Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes ein. Ziel ist es, die Einflussnahme organisierter Gruppen auf die Mittelvergabe zu reduzieren und damit das Geld so gemeinnützig wie möglich zu investieren. Eine Erhöhung auf 150.000 Euro wurde ebenfalls beantragt. Die Kreistagsfraktion stellt einen Antrag um Deutschkurse für Asylbewerber_innen zu finanzieren. Darüber hinaus werden in mehreren Gemeinden bereits die ersten Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2014 getroffen. In Bernau soll es dazu im April eine öffentliche Veranstaltung der Stadtfraktion und des Stadtvorstandes geben.
Die Debatte zum Leitbildentwurf der Barnimer LINKEN soll im Jahr 2013 intensiv geführt werden. Der Kreisvorstand beschloss daher eine Veranstaltungsreihe bis August. Zu den thematischen Veranstaltungen sollen externe Akteur_innen eingeladen und um eine Kommentierung des Leitbildentwurfes gebeten werden. Den Anfang macht eine Diskussionsrunde zum Themengebiet „Verkehr & Infrastruktur“ im April 2013. Im November diesen Jahres soll das Leitbild beschlossen werden. Es ist die Grundlage des LINKEN Kommunalwahlprogrammes für die Wahlen im Jahr 2014.
Das Kreiswahlkampfteam traf sich Ende Januar in Bernau und wird nun regelmäßig tagen, um dieBundestagswahlenerfolgreich zu gestalten. Neben der bereits im Dezember nominierten Dr. Dagmar Enkelmann als Direktkandidatin für den Wahlkreis Barnim-MOL wird DIE LINKE für den Wahlkreis Barnim-Uckermark Sabine Stüber ins Rennen schicken. Sie wurde Ende Januar nominiert. Der Kreisvorsitzende Sebastian Walter machte deutlich, dass wieder beide Direktmandate gewonnen werden sollen. Am 2. März findet in Potsdam die Aufstellung der Landesliste statt. Sabine Stüber bewirbt sich auf Platz 5. Dagmar Enkelmann hatte bereits vor Längerem angekündigt, nur als Direktkandidatin zur Verfügung zu stehen.
Die nächsten Termine:
- 15. Februar 2013, 19 Uhr, Bernau, Ofenhaus, Politischer Aschermittwoch
- 1. März 2013, 17 Uhr, Bernau, Kreiswahlkampfteam
- 6. März, 18 Uhr, Groß Schönebeck, Weißer Hirsch, Kreisvorstand