12. März 2018

Was ist der Sinn der Waffen?

Zwar erscheint genau diese Frage banal, aber diejenigen, die in den letzten Jahren irrsinnig viele Waffenexporte zugelassen haben, umschwimmen die Wahrheit und zücken faule Ausreden. Denn sie wissen genau, dass der Sinn von Waffen das Töten ist. Nichts Anderes!
Doch, wer sind „diejenigen“?
Das ist die bisherige Bundesregierung. In den letzten 4 Jahren hat sie Waffenlieferungen im Wert von insgesamt 25,1 Milliarden Euro genehmigt. Davon gingen allein an Drittstaaten außerhalb von EU und NATO Ausfuhren in Höhe von 14,48 Milliarden Euro, das ist eine Steigerung um 47 Prozent.
So sieht Rüstungsexportpolitik à la GroKo aus. Diese Politik – die alles andere als restriktiv ist – sorgt mitunter dafür, dass im Jemen ein furchtbarer Krieg mit dutzenden Toten herrscht. Sie sorgt auch dafür, dass Erdoğan mit Leopard2-Panzern in die kurdische Region Afrin einmarschiert. Das ist eine Politik des Todes und der Menschenherabwürdigung.
Woher kommen denn die großen Fluchtbewegungen?
Genau aus den Gegenden, in die die Bundesregierung Waffenlieferungen zugelassen hat. Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind die drei größten Käufer von deutschen Waffen. Von dort gelangen, wahrscheinlich über Geschäfte in den dunklen Ecken des Internets, auch Rüstungsgüter zum IS oder zu den Taliban.
Und bei jedem Schuss klingeln die Kassen der Rüstungsunternehmen aus Deutschland. Wer dann bei diesen schmutzigen Geschäften mit Arbeitsplatzverlusten gegen berechtigte Forderungen nach Exportstopps argumentiert, will keine Arbeitslosigkeit, sondern fehlende Rendite und Dividende verhindern. Das ist keine Außenpolitik, die sich nach Frieden, Deeskalation und Menschlichkeit, sondern nach rein wirtschaftlichen Interessen richtet.
Eine Fortführung der schwarz-roten Koalition würde wahrscheinlich nur zur Fortsetzung dieser widerwärtigen Rüstungspolitik führen. Schluss damit! Die friedliche Antwort kommt von links. Deshalb fordern wir als LINKE den sofortigen Stopp von Waffenexporten und die Einleitung von Abrüstung!

Marek Lipp (OW-Beitrag)