Neue OW - April 2017 - ist da!

Themen der aktuellen Ausgabe:
... sind u. a. ein Interview mit den Barnimer Kandidaten der LINKEN zur Bundestagswahl zum Thema "gute Arbeit", ein Gespräch mit Bernaus Bürgermeister A. Stahl zum Wohnungsbau, die Zukunft des Finow-Kanals, die geplante Verwaltungsstrukturreform sowie die beabsichtigte Schließung des Standortes Trampe durch den WKA-Bauer SENVION.

 

Hinweise und Tipps zu Hartz IV

 

Neuer Bundestagsreport

Diesmal mit folgenden Themen:

  • Uneiniges Königreich - Artikel 50 Vertrag über die EU
  • SPD Forderung zu Kinderrechten
  • Entschädigung für Opfer des Paragrafen 175
  • Versäumnisse beim Umgang mit der Vogelgrippe
  • Pflege- und Gesundheitsversorgung
 

Weitere Infos unter:
www.das-muss-drin-sein.de.

 

Die Europäische Bürgerinitiative „Fair Transport Europe“ fordert, dass Lohn- und Sozialstandards nicht weiter unter Druck geraten und sich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im europäischen Transportgewerbe verbessern. Nähere Infos unter www.fairtransporteurope.de
Hier online unterschreiben! 

 

"Wukania" braucht Hilfe

Für die Sanierung einer Wohnung für Geflüchtete werden weitere Geld- und Materialspenden benötigt!

 
 

Stoppt TTIP!

 
Mitglied werden!
 

Stopp aller Waffenexporte!

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

Willkommen

Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.

Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar.

Wir sind viele, wir sind eins!

Aufruf zur Teilnahme am 1. Mai in Bernau und Eberswalde


Vom 2. bis 5. Juni 2017 findet wieder das traditionelle Pfingsten mit der LINKEN am Werbellinsee statt, in diesem Jahr zum 25. Mal. Mit politischen Talkrunden, dem Europatag mit Europaabgeordneten und internationalen Gästen, Tanzabenden und Sportveranstaltungen. MEHR


Pressefest kleiner Zeitungen am 15. Juli in Bernau

Buntes Programm aus Sport, Kultur und Politik

Es war ein Erfolg im letzten Jahr, die Neuauflage des früheren „Pressefestes der kleinen Zeitungen“. Und so laden die Barnimer LINKE, die Landesarbeitsgemeinschaft „Rote Reporter“ der LINKEN sowie die Buchhandlung „Schatzinsel“ und die Tageszeitung „neues deutschland“ auch in diesem Jahr wieder zu diesem Fest sein. Zeit und Ort: 15. Juli von 10 bis 17.30 Uhr rund um das Steintor; und am Abend lockt wieder ein schönes Kulturprogramm in die Stadthalle.
Das bunte Tagesprogramm aus Sport, Kultur und Politik wird in diesem Jahr noch aufgestockt. Auch wird es wieder einen Spendenlauf geben. Von 10.30 Uhr bis 11.30 Uhr können Sportlerinnen und Sportler auf den etwa 420 Meter langen Rundkurs vom Steintor entlang der Stadtmauer und des Schwanenteiches gehen.


Letzte Meldungen aus dem Barnim

Die Liste der Missstände in der Bundesrepublik, die am 22. April bei der Kreismitgliederversammlung der LINKEN zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zur Sprache kam, ist lang. „DIE LINKE will sich damit nicht abfinden“, erklärte Kreisvorsitzender Sebastian Walter in seiner Rede und gibt zugleich die Zielstellung vor: „Unser Auftrag ist es diese Politik zu verändern!“ Der Entwurf des Wahlprogramms der Partei biete eine reale Grundlage, um – mit Blick auf die Wahlerfolge 2009 – zu alter Stärke zurückzufinden. Auch Kerstin Kühn, unsere Bundestagskandidatin im Wahlkreis 59, sieht im Wahlprogramm Inhalte, „für die es sich lohnt kämpferisch zu werben“. MEHR


Die beiden Barnimer Kandidaten der LINKEN für den Bundestag, Kerstin Kühn und Ralf Kaiser, wurden von der Redaktion der Zeitung "Offene Worte" zum Thema "Was ist gute Arbeit?" befragt. Prekäre Beschäftigung und gewerkschaftliche Vertretung der Arbeitnehmer kamen dabei ebenso zur Sprache wie die Selbstausbeutung von Soloselbstständigen. Beide Kandidaten für den Bundestag sind sich einig, dass der Entwurf des Wahlprogramms der LINKEN zur Bundestagswahl die Zielstellung auf den Punkt bringt: „Gute Arbeit für Alle statt Niedriglohn, Dauerstress und Abstiegsangst!“ MEHR


Am 22. März 2017 traf sich der Kreisvorstand der LINKEN Barnim in Bernau. Themen waren neben den Berichten aus den Basisorganisationen und Fraktionen eine Analyse unserer Mitgliederentwicklung. Die nächste Kreismitgliederversammlung wurde zum 22. April einberufen. Im Mittelpunkt wird die Diskussion über das Bundeswahlprogramm der Partei stehen. MEHR


Am 2. März lag dem Landtag ein Beschlussantrag von Bündnis 90/Die Grünen vor, der einen Abschiebestopp nach Afghanistan durch das Land Brandenburg forderte. DIE LINKE hat sich mehrfach gegen Rückführungen nach Afghanistan ausgesprochen. Und das Land hat sich an den Sammelabschiebungen nach Afghanistan nicht beteiligt – im Gegensatz zu den "grün" regierten oder mitregierten Ländern, außer Thüringen und Berlin. Die Angaben aus dem Innenministerium über angebliche "Zwangsrückführungen" sind nicht korrekt. Von den 14 Fällen waren 10 so genannte "Dublin-Fälle", bei den anderen 4 Afghanen handelte es sich um freiwillige Rückkehrer. MEHR


Die Diskussionen im Kreistag, insbesondere im Bildungsausschuss, über den teilweisen Umzug des Bernauer Oberstufenzentrums nach Eberswalde waren mitunter hitzig. Der 1. Beschlussantrag der Verwaltung dazu wurde mehrheitlich abgelehnt. Mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit konnte für die Schülerinnen und Schüler erreicht werden, dass der Umzug der Abteilung 3 an das OSZ II Eberswalde schrittweise erfolgt. MEHR


Gute Stimmung bei den Bernauer LINKEN am Abend des Bürgerentscheides, dem 5. März, nach Schließung der Wahllokale. Bereits nach Auszählung der ersten Stimmbezirke zeichnete sich ab: Die Bernauer Bürgerinnen und Bürger werden sich eindeutig hinter den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung stellen; sie wollen ein Rathaus. Ein breites Bündnis aus LINKE, SPD/Freie Fraktion, BfB, Bündnis 90/Grüne und Sozialverbänden hatte dafür geworben, den Neubau des Rathauses zu unterstützen. MEHR


7. März 2017

„Rathaus-Blues“ zum Ausklang der Narretei

Die Bernauer LINKE inszenierte mit großem Erfolg den 8. Politischen Aschermittwoch (PAM)

Das „Ofenhaus“ war wieder voll besetzt als die Linksfraktion ihren traditionellen PAM zelebrierte. Dies ließen sich auch die Präsidentin des Landtages, Frau Stark (SPD), der Bürgermeister A. Stahl und andere prominente Gäste, darunter von der politischen Konkurrenz, nicht entgehen. Natürlich war der nachfolgende Bürgerentscheid zum Rathausneubau Thema Nr. 1. Doch neben regionalen Angelegenheiten wurden auch Fragen der Landes- und Bundespolitik sowie internationale Ereignisse aufs Korn genommen. Es war ein äußerst kurzweiliger Abend, der mit donnerndem Applaus für die Akteure endete. MEHR


Am 22. Februar 2017 traf sich der Kreisvorstand in Panketal. Themen waren u. a. eine Analyse zur Volksinitiative gegen das Leitbild der Verwaltungsstrukturreform und der Bundestagswahlkampf. Vertreter der Stadtverbände Eberswalde und Bernau sowie aus Basisorganisationen berichteten über aktuelle Entwicklungen in ihren Kommunen. Darüber hinaus wurde über aktuelle Themen auf Landes- und Kreisebene diskutiert. MEHR


… präsentierte sich der Stadtverband der LINKEN Bernaus am 25. Februar im Treff 23 auf seiner Mitgliederversammlung zur Wahl des neuen Vorstandes. Nicht nur, dass fast die Hälfte der Mitglieder der Einladung gefolgt waren, auch der einstimmig gefasste Beschluss zur weiteren Arbeit und die durchweg guten Wahlergebnisse für die Kandidaten des Vorstandes zeugten davon. Dominiert wurde die Aussprache vom bevorstehenden Bürgerentscheid zum Rathaus-Neubau. MEHR


… meinte die prominente Politikerin der Partei bei der jüngsten Veranstaltung in der Reihe „Offene Worte mit Dagmar Enkelmann“ am 5. Februar im Bernauer Treff 23, die Autorin eines gleichnamigen Buches, Anita Tack, auf die Frage, wie nachhaltig Brandenburg sei. Es gelte die Zukunft schon im Heute verantwortungsbewusst im Interesse der nächsten Generationen zu gestalten. Einiges sei diesbezüglich schon erreicht, um anderes müsse weiter gekämpft werden. MEHR


Zum alternativen Neujahrsempfang der Linken Bernaus wurden in diesem Jahr Spenden für die Bernauer Tafel gesammelt. Rund 60 Bernauerinnen und Bernauer, darunter Vertreterinnen von Vereinen, Parteien und Ortsvorsteher, waren der Einladung gefolgt und überbrachten Lebensmittel- und Geldspenden für die Bernauer Tafel e. V. Dagmar Enkelmann, die Fraktionsvorsitzende der Linken, äußerte in einer kurzen Begrüßungsansprache die Bitte, den bewährten Weg der Bernauer Toleranz und des demokratischen Umgangs miteinander in der Stadtpolitik nicht zu verlassen. MEHR


Die Linksfraktion Bernau lud zur traditionellen Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum zum 22.12. 2016 auf dem Marktplatz Bernau ein. Bei Schmalzstulle, Plätzchen und Glühwein kam man mit linken Stadtverordneten locker ins Gespräch. Thema waren vor allem der Rathausbau und Verkehrslösungen für die Stadt. Zu Gast waren auch Bürgermeister André Stahl und die Direktkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl 2017, Kerstin Kühn. MEHR


Nach Monaten der Vorbereitung in der Fraktion, in Ausschüssen, in Gesprächen mit den beteiligten Ministerien und in gemeinsamen Sitzungen mit dem Koalitionspartner folgten letzte Woche drei Plenartage, in denen der Landtag als Ganzes über den Entwurf und über Dutzende von Änderungsanträgen diskutierte. Das Ergebnis ist ein Haushalt, der viele LINKE Projekte umsetzt oder in Angriff nimmt. MEHR


Zu diesem Thema hatte die Bernauer Linksfraktion in den AWO-Treff An der Stadtmauer zu einer öffentlichen Sprechstunde am 7. Dezember eingeladen. Grundsätzlich konnte festgestellt werden, dass die ärztliche Versorgung in der Stadt gewährleistet sei. Dennoch geben es in Teilen Defizite, so z. B. bei der Kinderheilkunde. Aber auch bei anderen Fachärzten sei es mitunter schwierig Termine zu bekommen. Auf kommunaler Ebene werde versucht, günstige Bedingungen für die Ansiedlung weiterer Fachärzte zu schaffen. Doch auch der Bund und das Land tragen Verantwortung für eine bessere medizinische Versorgung. MEHR


7. Dezember 2016

Nikolaus vorm Bernauer Krankenhaus

Nikolaus im Krankenhaus - eine bundesweite Aktion der "Das muss drin sein"-Kampagne für mehr Personal im Krankenhaus: Zum morgendlichen Schichtwechsel am örtlichen Krankenhaus beteiligte sich auch DIE LINKE. Bernau und die Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag, Kerstin Kühn, mit einem süßen Gruß daran. „Wir wollen den Menschen eine kleine Freude machen und gleichzeitig auf den Personalmangel und unsere Forderung aufmerksam machen“, erklärt Landesvorstandsmitglied Martin Günther. „Im Rahmen unserer Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen organisieren wir dafür hier vor Ort und bundesweit Aktionen. Wir freuen uns auf viele Mitstreiter, denn das Thema Gesundheit geht uns alle an."


Eberswalde hat schon über 10 Jahre ein Radwegekonzept. Eine Überarbeitung und Fortschreibung erfolgte 2014/2015. Das darin bis 2030 angestrebte Radverkehrsnetz der Stadt Eberswalde umfasst insgesamt 143 Kilometer und wird in die Kategorien Radschnellverbindungen, Radhauptverbindungen und Verdichtungs- und Freizeitverbindungen untergliedert. Ein wichtiger Teil wurde nun in der Heegermühler Straße umgesetzt. MEHR


Mitglieder der Regionalgruppe Cuba sí Bernau trugen sich am Freitag, 2. Dezember 2016, in das Kondolenzbuch in der kubanischen Botschaft ein und erwiesen damit Fidel Castro Ruz die letzte Ehre. MEHR


Der Bernauer Stadtverband der LINKEN bekannte sich in einer Mitgliederversammlung am 11.11. einstimmig zum Bauvorhaben "neues Rathaus". Bekanntlich hatte die SVV erst unlängst mit den Stimmen der Linksfraktion für das Projekt votiert, obwohl die Kosten nach neuen Schätzungen um knapp 6 Mio. EUR höher liegen werden als ursprünglich geplant. Die Versammlungsteilnehmer waren sich einig, dass das Projekt aus mehreren Gründen trotzdem realisiert werden sollte. MEHR


2. Oktober 2016

„Mittendrin und Kühn“ …

DIE LINKE nominierte Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 59

… So könnte die Marschroute für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf lauten, die Marco Büchel, Landtagsabgeordneter aus Märkisch-Oderland, als Fazit der Wahlkreisversammlung am 1.10.2016 in Strausberg zog. „Kühn“ bezog er auf den Namen unserer nominierten Direktkandidatin im Wahlkreis 59, Kerstin Kühn. Der kämpferische Tenor der an diesem Vormittag gehaltenen Reden lässt jedoch auch den Schluss auf das Adjektiv „kühn“ gerechtfertigt erscheinen. Die Bernauer Rechtsanwältin erhielt über 95 % der Stimmen und kämpft nun um das Direktmandat im Wahlkreis. MEHR


Der Stadtverband der Bernauer LINKEN hatte für den 11. September zum stillen Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg anlässlich des Weltfriedens- und Anti-Kriegstages aufgerufen. Am Denkmal für die Opfer des Faschismus auf dem Bahnhofsvorplatz in Bernau wurden Blumengebinde niedergelegt. Der Vorsitzende des Stadtverbandes, Thomas Sohn, hielt eine kurze Gedenkrede, in der er nicht nur an die Opfer des 2. Weltkrieges erinnerte, sondern auch eine Ende von Krieg und Gewalt in der Gegenwart einforderte. MEHR


Themen der diesjährigen Klausur waren – neben der Vorbereitung des Juni-Kreistages – Fragen der ländlichen Entwicklung im Kreis, die Öffentlichkeitsarbeit von Fraktion und Kreisverband, eine erste Verständigung zu den Haushaltsanträgen der Fraktion, die Arbeitsweise der Fraktion und ein Meinungsaustausch zur Situation im Land Brandenburg. MEHR


2. August 2016

Soziale Infrastruktur trägt die Handschrift der Linken!

Die Linksfraktion Bernau traf sich am 16. Juli 2016 zur Sommerklausur im Ortsteil Börnicke

„Wir sind in den Debatten erkennbar, weil unsere politischen Schwerpunkte die sozialen Themen der Stadtpolitik sind und bleiben, die wir gemeinsam mit unserem linken Bürgermeister durchsetzen wollen und werden“, so formulierte es die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann in ihrer Bilanz. Investitionen in Kitas und Schulen werden fortgesetzt. Als weitere positive Beispiele nannte sie das kostenlose Schulobst, die Einführung des Märker-Portals, mit dessen Hilfe die Bewohner_innen schnell und digital mit der Stadtverwaltung Kontakt aufnehmen können, die freiwillige Förderung von Kultur, Sport, Jugendvereinen; eine Prämie für jedes neugeborene Kind in Bernau. Auch der Neubau von Schulen und Kitas wurde von der linken Stadtfraktion immer unterstützt. Dazu haben wir unseren Teil beigetragen!“, so die Fraktionsvorsitzende. MEHR 


Weitere Schlagzeilen
10. Mai 2016

Tag der Befreiung

Pressemeldungen aus dem Kreisverband
6. April 2017 DIE LINKE. Barnim

DIE LINKE stärkt Kunst und Kultur in Brandenburg

In den nächsten Wochen startet ein Förderprogramm des Landes, mit dem Künstlerinnen und Künstler Unterstützung für ihre Ateliers beantragen können. Dazu erklären die beiden Barnimer Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig und Ralf Christoffers: '"Kunst und Kultur sind uns viel wert. Das drückt sich auch im Landeshaushalt für 2017 und 2018... Mehr...

 
13. März 2017 DIE LINKE. Barnim

Als hätten wir uns schon immer gekannt

Zwei starke Frauen standen im Mittelpunkt der diesjährigen Feier der LINKEN anlässlich des Internationalen Frauentages Anfang März in Hoppegarten. Die Autorin Gisela Steineckert und die Bundestagskandidatin in Märkisch-Oderland/Süd-Barnim, Kerstin Kühn, erfreuten und ermunterten dabei rund 70 Frauen und Männer mit ihren Gedanken in unruhiger Zeit.... Mehr...

 
3. März 2017 DIE LINKE. Barnim

Bundesgelder für ehemalige Gewerkschaftshochschule

Mit Freude haben die Landtagsabgeordneten der LINKEN, Ralf Christoffers und Margitta Mächtig, die Entscheidung des Bundes begrüßt, 670 000 Euro für den Bau eines Besucherzentrums auf dem Gelände der ehemaligen Gewerkschaftshochschule "Fritz Heckert" in Bernau-Waldfrieden bereit zu stellen. Voraussetzung dafür war die Aufnahme auf die... Mehr...

 
3. März 2017 DIE LINKE. Barnim

Spende an die Hinterbliebenen

Dem Spendenaufruf der Gewerkschaft der Polizei folgend, haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag am 2. März beschlossen, für die beiden in Oegeln durch einen Amokfahrer getöteten Polizisten aus ihrem Sozialfond zu spenden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: "Die Mitglieder der Fraktion... Mehr...