6. Juni 2014

Europa- und Kommunalwahl 2014 - eine Ereignis mit Pannen

In den regionalen Zeitungen war in den letzten Tagen von diversen Unregelmäßigkeiten bei der Kreistagswahl zu lesen. Sowohl in Bernau als auch in Eberswalde wurden mit den Briefwahlunterlagen falsche Stimmzettel versandt.

Diese „kleinen Pannen und Vorfälle“ bei der Kreistagswahl lassen mich ehrlich gesagt nicht so kalt. Natürlich lässt sich schnell unterstellen, dass sie keinen Einfluss auf die Mandatsvergabe haben. Doch hat dies jemand nachgerechnet? Bis hin zur Sitzverteilung in den Ausschüssen?

Als Mitglied im Wahlausschuss der Stadt Eberswalde habe ich da so meine Probleme mit dem herunterspielen der „Pannen“. Tatsache ist, dass Eberswalde mit 33 % eine sehr geringe Wahlbeteiligung hatte. Um so betrüblicher ist es, wenn dann sowohl bei den Briefwahlunterlagen für die Kreistagswahl als auch in einem Wahllokal  für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung falsche Stimmzettel ausgegeben werden. Hier finde ich die Fehleranalyse im Rathaus sehr oberflächlich! Keine Aussage, wodurch die Fehler entstanden sind – von  Konsequenzen gar nicht zu reden! Es wurde nicht einmal erfasst, wie viel Wählern die Zusendung falscher Unterlagen selbst aufgefallen war und deshalb den Austausch der Stimmzettel verlangt haben. Auch irgendein Bemühen, den 28 Wählern im Wahllokal – welche ja namentlich bekannt waren – eine Korrektur ihrer ungültigen Wahlzettel zu ermöglichen, vermisse ich.

Kritisch ist weiterhin zu der geringen Wahlbeteiligung zu bemerken, dass erstmals auf den Aushang an der Rathaustür, dass sich dort ein Briefwahllokal befindet, verzichtet wurde. Ebenso wurde die Organisation im Bürgeramt bemängelt. Warum muss der Wähler eine Nummer ziehen und warten, bis er aufgerufen wird, damit er von seinem Wahlrecht gebrauch machen kann? Dieses Prozedere und ein voller Warteraum hat sicherlich so machen Wähler abgeschreckt!  Ich werde das Gefühl nicht los, dass hier der Wahlleiter Herr Holzhauer seiner Aufgabe nicht umfänglich gerecht geworden ist. Die Wahlen waren sicherlich eine hohe Herausforderung und haben den Mitarbeitern und Wahlhelfern viel abverlangt. Doch als Wahlleiter sollte man nie auf Routine setzen!
Eine Auswertung der Fehler ist zwingend notwendig – schließlich sind wir für dieses Jahr mit den Wahlen noch nicht am Ende.

Karin Wagner