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Kreishaushalt mit klarer LINKER Handschrift

Der Kreistag wird zwar am 18. Dezember fortgesetzt, allerdings wurde der Haushalt bereits beschlossen. War man sich innerhalb der Kreistagsfraktion zu Beginn der Haushaltsdebatte aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse noch unsicher, was den Erfolg eigener Sachanträge betrifft, hat sich am Ende gezeigt, dass niemand sich guten Ideen und Argumenten verschließen kann.

Alle Sachanträge der Fraktion DIE LINKE/Bauern wurden angenommen. Was bedeutet das für den Landkreis Barnim?

Es werden Ehrenamt, Zivilgesellschaft sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen gestärkt und finanziell besser ausgestattet, die Förderung des Medienverbunds weitergeführt und ein erster Schritt unternommen, um die Zukunftsfähigkeit der Barnimer Busgesellschaft zu gewährleisten.

In konkreten Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, die Förderung des Ehrenamtes für die beiden nächsten Jahre mit jeweils 370.000 Euro. Ein Teil der Gesamtförderung soll an die Freiwilligenagenturen des Landkreises (50T€) und an die Kreisverkehrswacht (20 T€) gehen. Die verbleibenden Mittel sollen Vereinen und Institutionen, die für ihre Vorhaben nicht auf bestehende Förderprogramme zugreifen können, zur Verfügung stehen.

Auch der Zuschuss des Landkreises Barnim an Kinder- und Jugendeinrichtungen soll in den kommenden zwei Jahren um jeweils 50.000 Euro erhöht werden.

Für den Medienverbund wird der Zuschuss von 15.400 Euro wieder in den Haushalt eingestellt. Dieser war aufgrund einer unklaren Rechtslage im ersten Entwurf des Landkreises gestrichen worden. Die Fraktion DIE LINKE/Bauern hat einen Weg gefunden, diesen unsicheren Rechtsstatus aufzulösen. Der Medienverbund wird weiterhin gefördert.

Um den ÖPNV im Barnim weiterhin ausbauen zu können, muss er zunächst auf eine solide Grundlage gestellt werden. Dies bedeutet ausreichend Fahrer und moderne Busse anzuschaffen. Deshalb soll die Kreisverwaltung prüfen, auf welchen Betrag der Vergütungssatz pro Fahrplankilometer angepasst werden muss, um die Erbringung der nach dem Nahverkehrsplan beauftragten und zusätzlich vom Kreistag beschlossenen Leistungen durch die BBG sicherzustellen.

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE/Bauern, Lutz Kupitz, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Dieser Haushalt hat eine klare LINKE Handschrift und zeigt, dass wir mit unseren Themen Soziales und ÖPNV die richtigen Schwerpunkte für die nächsten beiden Jahre gesetzt haben.“


Kreistagsfraktion DIE LINKE/Bauern:
Lutz Kupitz, Fraktionsvorsitzender
Tel.: (03338) 7047455
kreistagsfraktion@dielinke-barnim.de
Heegermühler Str. 15, 16225 Eberswalde
Tel.:03334-236986, Fax: 03334-22026

Unsere Fraktion

Kreisausschuss (A1):
Lutz Kupitz
Birgit Großmann

Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A2):
Prof. Alfred Schultz
Thomas Stein

Rechnungsprüfungsausschuss (A3):
Alexander Horn

Ausschuss für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A4):
Ralf Christoffers 
Sylvia Pyrlik

Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A5):
Rainer Dickmann, (Vorsitz)
Birgit Großmann

Ausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales (A6):
Sebastian Walter

Ausschuss für Bildung und Kultur (A7):
Frank Bergner

Jugendhilfeausschuss (A8):
Margitta Mächtig