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DIE LINKE will Entlastung beim Schülerverkehr

Auf dem kommenden März-Kreistag will DIE LINKE die Kreisverwaltung beauftragen, Varianten für eine Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung und deren Auswirkungen auf zukünftige Haushaltsplanungen des Landkreises vorzulegen. Die untersuchten Varianten und die daraus resultierenden Konsequenzen sind dem Kreistag in Vorbereitung des Haushaltes 2020 zur Entscheidung vorzulegen. Ziel ist, die Schülerinnen und Schüler und damit auch die Familien weiter finanziell zu entlasten. Um eine auch für den Kreis finanziell machbare Variante zu finden, sollen drei Varianten untersucht werden:

1. Die Nutzung des ÖPNV für Schülerinnen und Schüler ist im Gebiet des Landkreises kostenlos. Einzige Voraussetzung ist die Vorlage eines gültigen Schülerausweises.

2. Der Schülerverkehr wird unter den bisher geltenden Bedingungen beitragsfrei – aber die derzeitig geltenden Entfernungspauschalen werden generell abgeschafft.

3. Die in der derzeitigen Schülerbeförderungssatzung geltenden Entfernungsgrenzen werden so überarbeitet, dass die Entfernungspauschale für den Besuch von Grundschulen entfällt und dass für den Besuch der weiterführenden Schulen eine Halbierung der Pauschalen erfolgt.

Lutz Kupitz (OW-Beitrag)

Nachgerückt

Sebastian Walter, Kreisvorsitzender der Barnimer LINKEN, wird zum 1. Juli Kreistagsabgeordneter im Barnimer Kreistag werden. Der 27-jährige tritt die Nachfolge von Michael Luthardt an, der viele Jahre Mitglied des Kreistages war und sein Mandat nun aus persönlichen Gründen niederlegt.

Kreistagsfraktion mit neuem Vorstand

Lutz Kupitz ist neuer Fraktionsvorsitzender

Auf der Sitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Barnim wurde am 7. November ein neuer Vorstand gewählt. Bereits unmittelbar nach der Kommunalwahl im Mai hatte Margitta Mächtig erklärt, dass sie den Fraktionsvorsitz aufgrund ihrer Doppelbelastung als Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion abgeben möchte.

Neben dem Fraktionsvorsitzenden sollten auch die Stellvertreter und der Schatzmeister gewählt werden. Lutz Kupitz hatte sich bereit erklärt, den Vorsitz zu übernehmen, Margitta Mächtig und Holger Lampe kandidierten als Stellvertreter und Alfred Schultz als Schatzmeister. Nachdem die anwesenden Mitglieder der Fraktion und die sachkundigen Einwohner Gelegenheit bekommen hatten, Fragen an die Kandidaten zu stellen, erfolgte die Wahl in geheimer Abstimmung. Von den 16 Abgeordneten waren 13 anwesend. Lutz Kupitz erhielt 11 Stimmen, Margitta Mächtig, Holger Lampe und Alfred Schultz jeweils 13.

Der neue Fraktionsvorsitzende will gemeinsam mit der Fraktion weiter an den Schwerpunkten Bildung, Soziales und Wirtschaft arbeiten und Politik für die Entwicklung des gesamten Barnim machen. Die Kreistagsfraktion der LINKEN ist seit der Kommunalwahl im Mai ein Zusammenschluss aus 16 Abgeordneten, 14, die über die LINKEN gewählt wurden, und zwei Abgeordneten, die für den Bauernverband Barnim in den Kreistag gewählt wurden. Der Breydiner Holger Lampe, nun Stellvertreter in der Fraktion, erhielt sein Mandat über den Bauernverband. „Die Zusammenarbeit mit den beiden Vertretern des Bauernverbandes hat sich bereits bewährt“, sagte der neue Fraktionsvorsitzende Lutz Kupitz. „Sie bringen neue Ideen in unsere Fraktion und erweitern den Blick auf die Probleme im Barnim.“


Kreistagsfraktion:
Lutz Kupitz, Fraktionsvorsitzender
Tel.: (03338) 7047455
kreistagsfraktion@dielinke-barnim.de
Ansprechpartner: Bärbel Mierau, Fraktionsassistentin
Heegermühler Str. 15, 16225 Eberswalde
Tel.:03334-236986, Fax: 03334-22026
Öffnungszeiten:
Mo. - Do.  9.00 bis 16.00 Uhr
 

Unsere Fraktion

Kreisausschuss (A1):
Margitta Mächtig, 1. stellv. Vorsitzende
Lutz Kupitz;
Rainer Dickmann

Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A2):
Alfred Schultz,
Eva Schmidt

Rechnungsprüfungsausschuss (A3):
Eva Schmidt (Vorsitz),
Alexander Horn

Ausschuss für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A4):
Lutz Kupitz,
Gabriele Bohnebuck,
Burckhard Ackermann

Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A5):
Rainer Dickmann, (Vorsitz),
Reinhard Kroschewski,
Dominik Przywara

Ausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales (A6):
Kerstin Berbig,
Sebastian Walter

Ausschuss für Bildung und Kultur (A7):
Christine Poppitz,
Sylvia Pyrlik

Jugendhilfeausschuss (A8):
Margitta Mächtig (Vorsitz),
Sabine Stüber