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Freche Falschmeldung des Spitzenkandidaten der BVB/Freien Wähler

Antwort auf einen Artikel in der "Märkischen Oderzeitung"

Ich ärgere mich gerade Mächtig über eine freche Falschmeldung des Spitzenkandidaten der BVB/Freien Wähler. Herr Vida behauptet ohne oder wider bessseren Wissens, dass im Jugendhilfeausschuss des Kreistages Barnim DIE LINKE und AfD den vom Kreistag vorgeschlagenen Kandidaten für den Vorsitz verhindert hätten (s. Artikel in MOZ v. 26.8.2019).

Was war passiert?

Da der Jugendhilfeausschuss der einzige Ausschuss in den Kreistagen ist, der unmittelbar mit Mitgliedern des geselllschaftlichen Lebens, nämlich mit anerkannten Träger der Jugendhilfe, im Ausschuss zusammenarbeitet, gibt es 3/5 stimmberechtigte Mitglieder des Kreistages und 2/5 von Trägern der Jugendhilfe.

Als an Jahren ältestes Mitglied des Jugendhilfeausschusses hatte ich die Sitzung zu eröffnen und die Wahl der/ des Vorsitzenden zu leiten. Ich informierte den Ausschuss, dass der Kreistag dem Jugendhilfeausschuss empfiehlt, Herrn Sven Weller von BVB/Freie Wähler zum Vorsitzenden zu wählen,  und fragte nach weiteren Vorschlägen. Aus den Reihen der Freien Träger wurden zwei weitere Vorschläge vorgetragen, Frau Mächtig (LINKE/Bauern) und Steffi Schneemilch (SPD).

Eine Wahlkommission ( bestehend aus drei Mitgliedern des Ausschusses) übernahm den geheimen Wahlvorgang. Das Ergebnis war 4 Stimmen für Mächtig und je zwei Stimmen für Schneemilch und Weller. Da eine absolute Mehrheit der gewählten Mitglieder des JHA für den ersten Wahlgang erforderlich ist, war diese Wahl nicht erfolgreich, denn der JHA hat 10 stimmberechtigte Mitglieder, 2 fehlten an diesem Abend entschuldigt. So musste ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden, für den dann die einfache Mehrheit zur Wahl erforderlich ist.

Frau Schneemilch erklärte, dass sie ihre Bereitschaft zur Kandidatur zurückzieht. Somit standen im 2. Wahlgang, der selbstverständlich auch geheim durchgeführt wurde, zwei Kandidaten zur Wahl, Mächtig und Weller. Herr Weller nutzte vor dem Wahlgang die Möglichkeit, darauf aufmerksam zu machen, dass er seine Kandidatur aufrecht erhalte, da der Kreistag die Ausschussvorsitzenden nach einem Verteilungsmodus vorschreibt, der allen im Kreistag vertretenen Fraktionen eine Berücksichtigung ermöglicht und nach diesem BVB/Freie Wähler den A 8, also Jugendhilfeausschuss, wünschten.

Die Besonderheit, dass der Kreistag diesen Vorsitz nicht festlegen kann, besteht deswegen, weil er - neben dem Kreisausschuss - einzig beschließender Ausschuss des Kreistages ist und dadurch eben ein eigenständiges Wahlrecht hat.

Das Ergebnis dieses Wahlganges war 4 Stimmen für Mächtig, 3 Stimmen für Weller, eine Stimmenthaltung. Ich habe diese Wahl angenommen, weil ich sie auch als Anerkennung meiner Arbeit als Ausschussvorsitzende der vergangenen Wahlperiode verstand. In einer darauffolgenden offenen Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden schlug ich Herrn Sven Weller vor, der mehrheitlich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

Und was macht Herr Vida, Vorsitzender der BVB/Freie Wähler und Spitzenkandidat für den Landtag? Er behauptet wahrheitswidrig, AfD und LINKE hätten die Wahl Herrn Wellers verhindert. Woher er diese Behauptung nimmt, bleibt sein Geheimnis.

Vielleicht wollte er davon ablenken, das er und seine Fraktion zeitgleich in der SVV Bernau gemeinsam mit der AfD, CDU und anderen mehrere Vorlagen als Eilvorlagen, die diesen Charakter nicht trugen, durchwinkten.

Margitta Mächtig


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