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Machbarkeitsstudie zur Schwimmhalle ist…FAKE NEWS???

Am 22. September ist die Machbarkeitsstudie für einen Schwimmbadbau in Bernau erschienen. Im Fazit ist festgehalten, dass ein Alleingang der Stadt ein defizitäres Vorgehen wäre. Rund eine Millionen Euro müsste Bernau im Jahr für den Betrieb einer Schwimmhalle zuschießen. Bürgermeister André Stahl erklärte daraufhin, „dass die Stadt eine private Investition ausdrücklich favorisiert“ und man „bestrebt sei, das Thema gemeinsam mit den Stadtverordneten und den Nachbarkommunen zu lösen“ (Homepage der Stadt Bernau bei Berlin).

In der kommenden Stadtverordnetenversammlung hätte man diesen weiteren gemeinsamen Weg nun besprechen können. Doch die CDU Bernau hat beschlossen, diesen gemeinsamen Weg schon vorher zu verlassen.

In den sozialen Medien verhalten sich die CDU-Vertreter äußerst unsozial und behaupten, Bürgermeister André Stahl würde keine Schwimmhalle wollen, aber nicht nur er möchte sie nicht, auch die Gutachter seien gegen einen Schwimmbadbau. Zunächst hat der Bürgermeister nirgendwo gesagt, dass er keine Schwimmhalle möchte. Er möchte sie nur nicht durch die Stadt betreiben. Und dass unabhängige Gutachter jetzt in eine große Verschwörung gegen eine Schwimmhalle in Bernau eingewoben werden, das kennt man eigentlich nur von Donald aus Amerika.

Als die Machbarkeitsstudie im Finanzausschuss der Stadt befürwortet wurde, hatte sich Daniel Sauer (Fraktionsvorsitzender der CDU) noch wie folgt geäußert: „Eine Machbarkeitsstudie kann die Diskussion anhand von konkreten Zahlen auf eine sachliche Ebene bringen. Wir wollen bei diesem Prozess eine ergebnisoffene Bewertung verschiedener Alternativen und werden diesen aktiv begleiten" (Bernau Live 18. September 2019).

Aber kaum fallen die Zahlen in der Studie nicht so aus, wie sich das die CDU gewünscht hat, seien die Gutachter parteiisch und der Bürgermeister, der den Vorschlag einer Machbarkeitsstudie eingebracht hat, wolle die Schwimmhalle grundsätzlich nicht.

Dominik Rabe (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE) meint dazu: „Schade, liebe CDU, dass ihr den gemeinsamen Weg zu einem Schwimmbad verlassen habt und lieber polemisch poltert.“

Die Linksfraktion Bernau vertraut auf den Bürgermeister und unterstützt ihn dabei, mit privaten Investoren und den Nachbargemeinden einen gangbaren Weg zu finden, um eine Schwimmhalle in Bernau zu realisieren.
M. Holz


Unsere SVV-Fraktion

A1 Hauptausschuss:

  • Stadtverordnete:
    Dominik Rabe; Dagmar Enkelmann

A2 Wirtschaft und Finanzen:

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    Rainer Schulz

A3 Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr:

  • Stadtverordnete:
    Hildegard Bossmann,
  • Sachkundiger Einwohner:
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A4 Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport:

  • Stadtverordnete:
    Dagmar Enkelmann (Vorsitzende), Matthias Holz
  • Sachkundige Einwohner:
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In einem YouTube-Video berichtete der stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Bernau über Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung.