Geld ist vorhanden: Kitagebühren in Eberswalde weiter senken und Eltern entlasten

Die Fraktion DIE LINKE. in der SVV Eberswalde hat einen Änderungsantrag zur Kita-Gebührensatzung eingereicht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter:

Gerade Kinder und Familien haben die Hauptlast des Lockdowns tragen müssen und deshalb kam es auf Antrag unserer Fraktion zu einer Rückerstattung der Kitabeiträge für einen Monat. Während der Hochphase der Corona-Pandemie waren sich die Stadtverordneten in Eberswalde einig, dass es zu einer grundsätzlichen Entlastung der Familien in der Stadt bei den Kita-Gebühren kommen muss.

Wir begrüßen die Vorlage der Stadtverwaltung, an der unsere Fraktion mitgearbeitet hat ausdrücklich. Jedoch sehen wir weiteren Verbesserungsbedarf – die Entlastung großer kinderreicher Familien ist immens wichtig, wenn es darum geht, Eberswalde weiter familienfreundlich zu entwickeln und zu gestalten. Deshalb fordern wir eine weitere Absenkung der Gebühren ab dem zweiten Kind auf 60% und dem dritten Kind auf 40%. Diese Änderung würde weitere Kosten von 150.000 Euro pro Jahr verursachen.

Anders als die Stadtverwaltung und auch andere Fraktionen behaupten, ist ausreichend Geld vorhanden. Allein im Jahr 2019 und 2020 wurden 2,2 Millionen Euro, die für den Kita-Bereich geplant waren, nicht ausgegeben und flossen zurück in die Rücklage der Stadt. Diese Zahlen zeigen, dass genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

Wir haben im letzten Jahr zurecht viele Hilfsgelder für Unternehmen in Eberswalde ausgezahlt, jetzt geht es darum, bei den Eltern und Kindern nicht auf die Bremse zu treten. Wir freuen uns über die Unterstützung des Kreiskitaelternbeirates für unseren Antrag und hoffen auf ein Umdenken in den anderen Fraktionen.

Hintergrund:

Ausgaben im Kita-Bereich Eberswalde (in €)