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Willkommen

Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.

Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar. Schreiben Sie uns an info@dielinke-barnim.de!


Mietendeckel bundesweit!

71 Prozent der Menschen in Deutschland sind für den Mietendeckel. Trotzdem haben CDU, CSU und FDP als treu ergebene Diener der Immobilienlobby den Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht. Das Mietendeckel-Urteil ist ein herber Rückschlag für die Mieter*innen in Berlin. Ein bundesweiter Mietendeckel wird gebraucht.
Bereits im letzten Jahr hat DIE LINKE einen Aufruf für einen bundesweiten Mietendeckel und Mietenstopp gestartet. Dieser ist aktueller und dringender denn je.
JETZT UNTERZEICHNEN!

Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden!

Unter diesem Motto steht die diesjährige Kampagne des Netzwerkes Kuba. Sie ist Teil der weltweiten Kampagne gegen die Blockade. Sie begann vor zwei Wochen weltweit in 60 Ländern, darunter in den USA, Deutschland..., um den Druck auf den neuen US-Präsidenten zu erhöhen.
Jedes Jahr wird anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York über eine Resolution abgestimmt, welche die Aufhebung der von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordert. Seit Jahren wird sie von der überwiegenden Mehrheit angenommen, bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen.
Diese Blockadepolitik seitens den USA hat immer dramatischere Folgen für die Bevölkerung in Kuba: Geldüberweisungen von Familienangehörigen werden verunmöglicht, auswärtige Unterstützung für Gesundheitsprojekte wird verhindert, wichtige Medikamente können nur auf Umwegen und überteuert importiert werden, das Transportwesen muss massiv eingeschränkt werden.
Ein breites Netzwerk von Kuba-Solidaritätsgruppen ruft deshalb im Vorfeld der nächsten UN-Abstimmung, die auf Mai 2021 verschoben wurde, zu einer großen Solidaritätsaktion für Kuba und gegen die Blockade auf! MEHR
Zur aktuellen Entwicklung in und um Kuba s. a. den Beitrag von Erik Fischer von der Regionalgruppe Cuba sí Bernau-Uckermark.

Letzte Meldungen aus dem Barnim

Dorftour durch den Barnim und die Uckermark

Am 4. Juli war die Direktkandidatin für den Wahlkreis 57, Isabelle Czok-Alm, mit ihrem Team im Barnim und der Uckermark unterwegs. Ihr Fazit:"Wir verteilten kostenlos Slush-Eis und Kaffee und natürlich Flyer und Postkarten. Interessante Gespräche und auch kritische Fragen in entspannter Atmosphäre machten den Tag spannend und regten zum Austausch an. Danke an das tolle Team!
Ich freue mich auf weitere spannende Aktionen." MEHR


Bernauer LINKE fordert Ende des Pflegenotstandes

Während der lange geplante „PolitBrunch“ zum Thema „Ganz gepflegt – Was braucht unser Gesundheitssystem?“ mit der Gesundheitsministerin Brandenburgs, Ursula Nonnemacher, am 4. Juli im Bernauer Rathaus stattfand, hat DIE LINKE. Bernau das Thema genutzt und vor dem Veranstaltungsort Passantinnen und Passanten nach ihrer Meinung gefragt, wie man den Notstand in der Pflege stoppen könnte. Von mehr Gehalt, über Anerkennung und mehr Zeit für Zuwendung wurden noch viele weitere Antworten gegeben. In Bernau hat das Thema jüngst für Aufsehen gesorgt, als das Pflegeheim der „AWO“ Teile der Bewohnerschaft auf andere Heime verteilen musste. Grund ist akuter Personalnotstand. Die Erfüllung der Foderung der LINKEN nach einem Ende des Pflegenotstandes wird immer dringender. MEHR


Bericht aus dem Kreistag

Die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kreistages war wieder einmal recht umfangreich. Nach den "Fragenstunden" der Einwohner*innen sowie der Abgeordneten, dem Bericht des Landrates und der Diskussion darüber wurde u.a. die Übernahme des Impfzentrums Eberswalde in die kommunale Trägerschaft des Landkreises Barnim beschlossen. Ferner ging es um die Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Tagespflege und um die Entwicklung der Schullandschaft. Die Kreistagsfraktion der LINKEN/Bauern konnte sich nach jahrelangem Bemühen mit der Forderung nach Beitragsfreiheit im Schülerverkehr durchsetzen. Auch in der Juni-Sitzung des Kreistages "glänzte" die AfD wieder durch Inkompetenz. MEHR.


Linksfraktion in Werneuchen für Wiedereröffnung einer Arztpraxis für Frauenheilkunde

Die Linksfraktion in Werneuchen strebt die Wiedereröffnung einer Frauenarztpraxis an. Ein entsprechender Beschlussantrag für die Stadtverordnetenversammlung wurde eingereicht. Der Wegfall der lange existierenden Arztpraxis vor ein paar Jahren treffe insbesondere Frauen, Mütter und werdende Mütter. Mit der Schließung dieser Praxis verlängerten sich nicht nur die Wege zu neuen Praxen, Terminabsprachen, Wartezeiten usw. für Frauen. Auch die Belastungen für Säuglinge und Kleinstkinder nahmen immer mehr zu. MEHR


80. Jahrestag des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion -

in Bernau wurde daran erinnert

Der Stadtverband der LINKEN in Bernau hatte gemeinsam mit dem Territorialen Bündnis verschiedener Organisationen für den 22. Juni zu einer Gedenkveranstaltung am Ehrenmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee sowie am Denkmal für Konrad Wolf, dem ersten Stadtkommandanten nach der Befreiung Bernaus im April 1945, eingeladen. Dem Aufruf waren ca. 100 Bürgerinnen und Bürger gefolgt, die die Denkmale an der Mühlenstraße bzw. der Stadtmauer mit Blumen schmückten. MEHR


DIE LINKE wirkt in Werneuchen


Seit letzter Woche hält der Schuttle-Bus zum Polenmarkt Hohenwutzen auch in Werneuchen. Dies wurde durch einen Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Werneuchener SVV vom letzten Jahr erreicht. Obwohl Werneuchen auf halber Strecke zwischen Berlin und Hohenwutzen liegt und ein regelmäßiger Shuttle-Bus zwischen Berlin und der Grenzregion zu Polen verkehrt, gab es bislang für die Bürger*innen der Stadt keine Möglichkeit, mit öffentlichen Verkehrsmitteln Hohenwutzen zu erreichen.
Nun konnte zumindest der Halt in Werneuchen ermöglicht werden. MEHR


Linksfraktion in Werneuchen für verbesserten Schülerverkehr

Die Linksfraktion in der SVV Werneuchen setzt sich für einen verbesserten Schülerverkehr ein. In einer Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung fordert sie die Stadtverwaltung zu beauftragen, dem Landkreis Barnim anzuzeigen, dass die Stadt Werneuchen zusätzlich Busse für den Schülertransport benötigt. Begründet wird diese Initiative u.a. mit der notwendigen Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften. MEHR


"Geburtsbäume" und "Sozialkompass" für Bernau

Die Linksfraktion in der SVV Bernau hat weiter Anträge für die nächste Sitzung der SVV auf die Tagesordnung setzen lassen.
Zum einen geht es um die Einführung sogenannte "Geburtsbäume". Für jedes neugeborene Kind soll demnach ein Baum gepflanzt werden, für den die Eltern eine Baumpatenschaft übernehmen könnten. Zum anderen soll ein Sozialkompass für die Stadt eingeführt werden, der eine ganze Reihe von Angeboten für sozial Benachteiligte enthält, der die Suche nach Unterstützung künftig erleichtern soll.
Ferner geht es um mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer in Bernau. Nach Erstellung eines Aktionsplanes soll festgelegt werden, wie viele Straßenquerungen pro Jahr von der Stadt Bernau beispielsweise mit roter Fahrbahnmarkierung und einem Warnschild verkehrssicherer gemacht werden. MEHR


Stadtradeln vom 31.05 - 20.06.21 in Bernau

Die Stadt Bernau nimmt dieses Jahr erstmals am STADTRADELN teil. Das STADTRADELN ist ein Wettbewerb; 21 Tage lang werden möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückgelegt ( https://www.stadtradeln.de/darum-geht-es ). Dabei gibt es auch Teams, die im Wettbewerb miteinander fahren. DIE LINKE.Bernau ruft dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen.
Der Bernauer Stadtverband hat das Team LINKSabbieger gegründet und sucht Verstärkung. Registrieren kann man sich dafür unter https://www.stadtradeln.de/bernau-berlin. Für Freunde des Wettbewerbs zur Info: Die CDU hat in Ihrem Team „Schwarzfahren“ bereits 11 Mitglieder, die SPD 6, wir bis jetzt erst 5.


Erinnern, Gedenken, Bewahren

Im Nachgang zum 8. Mai 2021 hat Isabelle Czok-Alm, Co-Vorsitzende der Kreisverbands der LINKEN. Barnim und Direktkandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 57, ein Video von ihrer Reise an unterschiedliche Gedenkorte und den Gesprächen mit Menschen, für die der 8. Mai das ist, was er ist: Der Tag der Befreiung vom Faschismus. Und die sich heute mit aller Kraft dafür einsetzen, dass sich Geschichte eben nicht wiederholt. Weitere Infos auch auf ihrer Homepage.


"Mindestlohn-Betrug stoppen!"

In einem Leitartikel des jüngsten "Linksdruck Newsletter" charakterisiert unser Landtagsabgeordnete aus Eberswalde Sebastian Walter die gegenwärtige Lage im Land Brandenburg. Einerseits sieht er "Licht am Ende des Tunnels" im Kampf gegen die Corona-Pandemie. "Alle sehnen wir uns nach einer Rückkehr zur Normalität", schätzt er ein, um zugleich die Frage aufzuwerfen: "Was aber muss die Politik tun, damit dieser gesellschaftliche und wirtschaftliche Neustart auch wirklich gelingt?" Seiner Ansicht nach ist klar: " Wir müssen jetzt Geld in die Hand nehmen, wenn wir nicht nur die Folgen der Krise abfedern, sondern auch Lehren aus ihr ziehen und uns für künftige besser wappnen wollen." Dazu gehöre auch der Kampf um gute Arbeit. Noch immer werde vielen selbst der gesetzliche Mindestlohn vorenthalten. Derartigen Verstößen gegen das Arbeitsrecht müsse der Kampf angesagt werden. MEHR


Aktuelles aus der Gemeinde Ahrensfelde

Ein Schwerpunkt ist und bleibt der Schulneubau in Lindenberg. Ca. 14 Wochen gibt es gegenwärtig Bauverzug. Es wird große Anstrengungen aller beteiligten Firmen brauchen, um die Eröffnung für das Schuljahr 2022/23 sicher zu stellen. Gerade das Thema Schule zeigt, welch langen Vorlauf die Schaffung der sozialen Infrastruktur braucht. Deshalb ist es wichtig, künftige Baugebiete auszuweisen und auf dieser Grundlage erforderliche KiTa- und Schulplätze rechtzeitig zu schaffen. Zugleich ist auf ein Wachstum im Einklang mit Natur und Umwelt zu achten. Erfreulich ist,  dass die Planungen für die Renaturierung der Wuhle im Ortsteil Eiche abgeschlossen sind. Beschlossen wurde auch der Beitritt in den Verein „Initiatiative Wriezener Bahn e. V.“. MEHR


8. Mai 1945 - „Tag der Befreiung“

Auch in diesem Jahr wurde der Jahrestag der Befreiung von Krieg und Nazibarbarei an vielen Orten im Barnim vorwiegend im stillen Gedenken begangen. Corona-bedingt wurde auf öffentliche Großveranstaltung verzichtet und auf individuelle Besuche der Gedenkstätten für die gefallenen Befreier und die Opfer der Naziherrschaft orientiert. Dem Aufruf dazu seitens der LINKEN und anderen Organisationen folgten viele Barnimer, wie die im Laufe des Tages reich mit Blumen und Kränzen geschmückten Denkmäler zeigten. Unsere Kreisvorsitzende und Direktkandidatin zur Bundestagswahl, Isabelle Czok-Alm, (Wahlkreis 57) und Niels-Olaf Lüders, Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 59, waren gleich an mehreren Orten des Gedenkens präsent. MEHR


Reden wir über Europa, entscheiden Sie mit!

Image by Greg Montani, Pixabay

Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr Verspätung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich eröffnet. Unser Europaabgeordneter Helmut Scholz nimmt dies zum Anlass, um die Bedeutung der Konferenz, deren Aufgaben und nicht zuletzt die damit verbundenen Erwartungen zu erläutern. „Mit diesem Vorhaben“, so Scholz, “ist ein Mechanismus auf den Weg gebracht, der Akteure aus dem Europäischen und den Mitgliedstaatlichen Parlamenten, von Regierungen, der organisierten Zivilgesellschaft und den Sozialpartnern sowie zufällig ausgewählte Bürger:innen ermutigen und befähigen soll, ihrerseits in die Gesellschaft hinein Vorstellungen für eine künftige EU zu unterbreiten. Das Europaparlament hat stets dafür gestanden, dass die am Ende der Konferenz zu ziehenden Schlussfolgerungen und konkreten Vorschläge nicht allein vom Konferenzvorstand getroffen werden können, sondern einer gemeinschaftlichen Bestätigung aller beteiligten Strukturen bedarf.“ MEHR


Klimastreik in Eberswalde

Die Aktivist*innen von Fridays for Future Eberswalde verdeutlichten ihre Forderungen auf Plakaten am 7. Mai um 16:30 Uhr vor dem SPD-Parteibüro am Karl-Marx-Platz. Dadurch wollte die Ortsgruppe die SPD in Eberswalde an ihre sozial-politische Verantwortung erinnern und Klimagerechtigkeit einfordern. Wie Amelie Pelikan in ihrem Gastbeitrag feststellt, reiche selbst das erneuerte Klimaziel der Bundesregierung für Klimaneutralität bis 2045 nicht aus, um die 1,5°-Grenze einzuhalten. Die SPD beschloss am Sonntag in ihrem Wahlprogramm, Klimaneutralität für Deutschland sogar erst im Jahr 2050 zu erreichen.
Dabei hat das Verfassungsgericht erst kürzlich entschieden, dass Klimaschutz Verfassungsrang hat. Es sei jedoch zu vermuten, so die Autorin weiter, dass "... die Regierungsparteien wieder versuchen, so gut wie möglich zu schummeln, um sich nicht mit der fossilen Lobby anzulegen und die Bevölkerung mit weiteren leeren Versprechen hinzuhalten." MEHR


1. Mai: „Solidarität ist Zukunft“

... so lautete das Motto zum diesjährigen 1. Mai! Und solidarisch stehen wir als LINKE natürlich an der Seite der Gewerkschaften in Eberswalde, wenn sie zur Kundgebung aufrufen. Obwohl Corona-bedingt die Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit in diesem Jahr wieder eingeschränkt waren, war DIE LINKE präsent und konnte ihre Forderungen nach einem armutsfesten Mindestlohn, nach allgemeinverbindliche Tarifverträge, Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und weiteren sozialpolitischen Maßnahmen deutlich machen. MEHR


"Was jetzt in Brandenburg zu tun ist"

Für einen Paradigmenwechsel in der Politik

Unser Landtagsabgeordnete aus Eberswalde, Sebastian Walter, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion, hat in einem Grundsatzartikel nicht nur die bisherige Corona-Politik der Landesregierung einer vernichtenden Kritik unterzogen, sondern zugleich auch Vorschläge unterbreitet, wie Alltagsbedingungen geschaffen werden können, "die Infektionen möglichst weitgehend ausschließen und Menschen vor allem dort schützen, wo sie sich aufhalten müssen – ob sie wollen oder nicht. Gleichzeitig sollen sie immer die Möglichkeit haben, mehr zu tun. Es darf nicht um Bevormundung, sondern um Ermöglichung gehen." Dazu gehören u.a. "Verbindlichkeiten in der Arbeitswelt" und "echte Unterstützung für Selbstständige und im Niedriglohnbereich". MEHR


DIE LINKE.Ahrensfelde für Stärkung des kommunalen Wohnungsbaus

Bereits in der letzten Wahlperiode hat die Linksfraktion in der Ahrensfelder Gemeindevertretung immer wieder für den kommunalen Wohnungsbau geworben, ohne Mehrheiten zu finden. Nun hat sich das Blatt gewendet. In der Sitzung der GV wurde einstimmig beschlossen, dass Ahrensfelde Verhandlungen mit Werneuchen aufnimmt, um deren WGB beizutreten. Damit werden Voraussetzungen geschaffen, dass die wenigen kommunalen Wohnungen von ihr betreut und kommunale Grundstücke entwickelt werden. MEHR


DIE LINKE. Werneuchen will Ehrenamt stärken

Die Linksfraktion in der SVV Werneuchen strebt eine Stärkung des Ehrenamts an. Mit der Hoffnungsthaler Stiftung Lobetal sollen Gespräche zur Ausweitung der Ehrenamtsagentur für Werneuchen geführt werden. Ziel sollte sein, in Werneuchen gleichfalls eine Außenstelle der Ehrenamtsagentur analog wie in Ahrensfelde und Bernau zu führen. In einem Beschlussantrag an die SVV wird dies damit begründet, dass für "... Menschen, die ihre Zeit anderen Menschen schenken wollen, die Voraussetzungen für eine zentrale Anlaufstelle" ermöglicht wird. MEHR


Direktkandidat*innen zur Bundestagswahl melden sich zu Wort

In der März-/April-Ausgabe der "Offene Worte" haben sich unsere Direktkandidat*innen zur Bundestagswahl zu Wort gemeldet. Isabelle Czok-Alm (Wahlkreis 59) schildet das Ringen in Wandlitz um den Beitritt zur Bewegung "Sicherer Hafen", die sich das Ziel gesetzt hat, Geflüchteten eine sichere Bleibe zu ermöglichen. In Deutschland sind bereits über 227 Gemeinden, Städte und Landkreise der Aktion „Sichere Häfen“ beigetreten - im Barnim neben Panketal nun auch Wandlitz. MEHR
Niels-Olaf Lüders (Wahlkreis 57) beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem Streichen des Namenszusatz "Siegmund Jähn" für das Planetarium in Halle. Der erste Deutsche im Weltraum ist Ehrenbürger der Stadt Strausberg, in der er bis zu seinem Tod lebte. Ihm wird vorgeworfen, sich nicht ausreichend genug von der DDR distanziert zu haben. Der Autor stellt die Frage: " Was will man damit all den Menschen sagen, die ihre Lebensleistungen in der DDR erbracht haben? Sollen diese Leistungen nur noch dann der Ehre wert sein, wenn sie mit einer möglichst vollständigen Verleugnung der damals vertretenen Ideale einhergehen? Und werden andere heute geehrte Menschen eigentlich auch auf das reduziert, was sie zu ihrer Zeit nicht getan haben und vielleicht auch hätten tun können?" MEHR


Briefwahl zur Landesvertreter*innenkonferenz

Die Kandidat*innen für die Landesliste der LINKEN zur Bundestagswahl werden auf einer Delegiertenkonferenz gewählt. Jeder Kreisverband der Partei entsendet zu dieser Konferenz eine bestimmte Anzahl von Delegierten, die zuvor auf einer Mitgliederversammlung gewählt werden. Da wir auf Grund der gegenwärtigen Situation die Wahlversammlung nicht als Präsenzsitzung durchführen konnten, beschloss der Kreisvorstand der LINKEN. Barnim die Durchführung einer Briefwahl. Insgesamt bewerben sich bislang 12 Kandidat*innen zur Wahl als Delegierte. MEHR


Linksfraktion in Ahrensfelde für mehr Landschaftsschutzmaßnahmen

Die Linksfraktion in der Gemeindevertretung Ahrensfelde hat gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Grüne einen Antrag eingebracht, der die Verwaltung beauftragt, bei der vorgesehenen Überarbeitung des Flächennutzungs- und des Landschaftsplanes Flächen auszuweisen, die für eine langfristige Unterschutzstellung geeignet sind. Der Landschaftsplan sollte eine Übersicht mit Informationen zu den Flächen, konkrete Vorschläge für Schutzmaßnahmen und eine Übersichtskarte mit der Abgrenzung der Flächen enthalten. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen. MEHR


Mehr Solidarität wagen!

Unsere Kreisvorsitzende Isabelle Czok-Alm bittet um Unterstützung für die Hinterbliebenen von Salah Tayyar, der sich am 11. März 2021 in Eberswalde das Leben nahm. „Salah Tayyar, ein Geflüchteter aus dem Tschad, starb am 11. März 2021, als er aus dem sechsten Stock seines Wohnhauses in Eberswalde sprang“, teilte die Gruppe „Barnim für alle“ mit. Als Grund kann man den psychologischen Druck annehmen, dem er lange Zeit vom deutschen Asylsystem ausgesetzt war. Diesem Druck ist eine große Gruppe von Geflüchteten im Barnim und ganz Deutschland ausgesetzt. In Brandenburg lebende Geflüchtete sind an allen öffentlichen Orten täglichem Rassismus ausgesetzt.
Deshalb ruft die Gruppe „Barnim für alle“ für den 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, zu zwei Kundgebungen in Eberswalde auf:
- um 13.00 Uhr am Hauptbahnhof und
- um 15.00 Uhr in der Senftenberger Straße im Brandenburgischen Viertel, wo Salah Tayyar starb.
DIE LINKE. Barnim unterstützt die Erklärung und den Aufruf von "Barnim für alle!". MEHR


Bericht aus dem Kreistag

Die jüngste Sitzung im Barnimer Kreistag war wieder durch eine umfangreiche Tagesordnung gekennzeichnet. Neben dem Tätigkeits- und Sozialbericht des Landrates ging es u.a. um überplanmäßige Mitteleinordnung für die Finanzhaushalte 2020 und 2021 zur Stärkung des ÖPNV und zur Deckung des wachsenden Bedarfs an Schulplätze, die Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft des Landkreises Barnim, die  Einführung der landkreisweiten Gelben Tonne als Entsorgungssystem für Leichtverpackungen (LVP) der dualen Systeme, die Verlängerung des Corona-Härtefallfonds (CDU/SPD/DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/FDP/BFB) sowie um die Einführung eines Sozialpasses für den ganzen Landkreis. Auch diesmal hatten sich die AfD-Fraktionen nicht gerade mit Ruhm "bekleckert". MEHR


Korruption im Bundestag?

Die sogenannte "Maskenaffäre" bei der CDU hat in jüngster Zeit viel Aufsehen erregt. Eilig wurden von den Mitgliedern der CDU-Bundestagsfraktion eine „Ehrenerklärung“ verlangt und ein 10-Punkte-Plan zur Diskussion gebracht. Einer dieser Punkte besagt, dass Abgeordnete zukünftig Nebeneinkünfte ab 100.000 Euro offenlegen müssen.
Was unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 57, Isabelle Czok-Alm, davon hält, hat sie in einem "Standpunkt" erläutert. MEHR


Linksfraktion in Werneuchen strebt Mietpreisbegrenzung an

In den jüngst eingereichten Anträgen der Linksfraktion in der SVV Werneuchen geht es zum einen um die Erarbeitung eines Mietpreisspiegels in der Stadt und zum anderen um die (Wieder-) Einbeziehung Werneuchens in die Mietpreisbegrenzungs- und Kappungsgrenzenverordnung des Landes Brandenburgs. Bekanntlich gelten die Bestimmungen dieser Landesverordnungen seit Anfang diesen Jahres u. a. nicht mehr für Werneuchen und Bernau. Die Linksfraktion Werneuchens fordert eine Resolution an den Landtag, diese Verordnungen zu überarbeiten. Auch Bernaus Bürgermeister A. Stahl (DIE LINKE) hatte sich mit einem Schreiben diesbezüglich an den Landtag gewandt. MEHR


"Aus der Krise lernen – Ohne Solidarität ist alles doof"

Unter diesem Motto fand am 20. Februar auf dem Marktberg in Prenzlau eine Kundgebung statt, an der auch Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN. Barnim teilnahmen. Knapp 100 Besucher*innen folgten dem Aufruf von aktiven Einzelpersonen und Menschen verschiedener Initiativen aus der Uckermark und dem Barnim. Unsere Kreisvorsitzende und Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis 57 Isabelle Czok-Alm moderierte die Veranstaltung. Sieben kraftvolle und mit umfangreichen Themen gespickte Redebeiträge von Menschen aus der Uckermark stellten einen Großteil des Programms dar. Neben dem kritischen Umgang mit Verschwörungsmythen wurden auch die Themen Antisemitismus, soziale Ungleichheiten und Kapitalismus behandelt. Auch wenn die Hygienemaßnahmen der Regierung (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) als richtig und notwendig verstanden wurden, gab es Kritik an einer ungerechten, autoritären und wirtschaftsorientierten Verteilung von Corona-Hilfsgeldern. MEHR


Zum Februar-Plenum des Landtages

Linksfraktion fordert "Wiedereröffnungspläne"

Maßnahmen gegen die Pandemie sind notwendig – genauso notwendig ist aber eine Strategie, wie wir aus diesen Maßnahmen wieder herauskommen. Es reicht nicht, sich von Woche zu Woche zu hangeln und darauf zu vertrauen, es werde schon gutgehen. Denn die Wirtschaft ist von den Einschränkungen stark betroffen, und sie benötigt eine Perspektive, wie es weitergehen soll. Die Linksfraktion schlägt deshalb vor, dass sich die Regierung mit Verbänden und Gewerkschaften an einen Tisch setzt, um eine Öffnungsstrategie zu entwickeln. Unser Fraktionsvorsitzender S. Walter wies ferner in seiner Rede darauf hin, dass noch immer nicht alle Gelder der November- und Dezemberhilfen sowie der Überbrückungshilfe III bei den Unternehmen angekommen sind. MEHR


Mietpreisbremse erhalten!

Die noch von der rot-roten Landesregierung in der vergangenen Wahlperiode umgesetzte Mietpreisbremse soll in Brandenburg künftig nur noch in wenigen Städten und Gemeinden gelten. Ahrensfelde, Bernau und Werneuchen fallen dabei heraus. Die Linksfraktion kritisiert dieses Vorgehen scharf. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter aus Eberswalde erklärte dazu in der Pressekonferenz u.a.: " Wenn der ,Speckgürtel‘ und zunehmend auch die Städte im ländlichen Raum nicht nur Wohnsitz für Besserverdienende sein sollen, brauchen wir weiterhin die Mietpreisbremse. Neubau allein löst das Problem nicht, er muss durch eine Regulierung der Mietpreise begleitet werden."
Und Bernaus Bürgermeister A. Stahl (DIE LINKE) kommentierte: „Was die Landesregierung bei der Mietpreisbremse betreibt, ist Realitätsverweigerung. Die Kommunen werden völlig losgelöst von ihrem Umfeld bewertet." MEHR


Gedanken zur linken Friedens- und Sicherheitspolitik

„Aus der Vergangenheit lernen. Die Zukunft schützen“ - ein Zitat aus der Videobotschaft des Bundespräsidenten zum Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2021. Dieser Gedanke sollte auch Hintergrund für die Außen- und Sicherheitspolitik der LINKEN sein. Das Wichtigste wäre daher neben allen sozialen Forderungen, die die Linke richtigerweise immer wieder erhebt und dafür eintritt, die Vermeidung von Kriegen und ihre Vorbereitung sowie die Umwandlung von Kriegs- in Friedenspotential und damit in der Welt „mehr Verantwortung“ für eine Friedenswelt zu übernehmen. Hier spielt die in Vergessenheit geratene Konversion eine wichtige Rolle. Das wäre eine der wichtigsten Aufgaben, bei der Deutschland mit Beispiel vorangehen könnte - meint unser Gastautors. MEHR


Bernauer Linksfraktion will Existenz der Vereine sichern

Knapp 140 Bernauer Vereine bekommen in den nächsten Tagen Post von der Linksfraktion Bernau. In diesem Schreiben stellen DIE LINKEN einen Antrag vor, mit dem sie ein mögliches „Vereinssterben“ in der Stadt verhindern wollen. Auslöser für den Antrag war die finanzielle Notlage des Bernauer Traditionsvereines „Eastside Fun Crew“ und Studien, die einen Mitgliederschwund bei Sportvereinen aufgrund der Coronapandemie prognostizieren. Die Linksfraktion bittet in dem Schreiben um Rückmeldungen zu ihrem Antrag, um diesen weiter auf die Bedürfnisse der Vereine zuzuschneiden, damit diese gut durch die Pandemie kommen. MEHR


DIE LINKE. Werneuchen-Ahrensfelde gegen Aufweichung friedenspolitischer Positionen

Der Regionalverband Werneuchen-Ahrensfelde der LINKEN hat in einem Brief an den Bundesvorstand seine volle Unterstützung für dessen Beschluss vom 23. Januar  „Keine Aufweichung friedenspolitischer Positionen“ zum Ausdruck gebracht. Die darin aufgezählten 5 Kernforderungen wie auch die Aussage, dass "unser Ziel ... eine friedliche Welt, eine Welt, in der Geld für Bildung, Soziales, Gesundheit, Entwicklungshilfe und Forschung ausgegeben wird, nicht für das Militär" (bleibt), wird bekräftigt. "Davon abweichende 'Diskussionsangebote' sehen wir als Angriff auf unser Parteiprogramm. Wir werden solcherlei Angriffen entschieden Widerstand leisten", heißt es in dem Schreiben abschließend. MEHR


Unruhestiften gegen den sozialen und kulturellen Kahlschlag!

Unter diesem Titel veröffentlichte die "KünstlerInneninitiative gegen Rechts" eine Pressemitteilung, in der die gegenwärtig sichtbaren und sich verstärkenden Gegensätze zwischen "oben " und "unten" angeprangert werden - Milliarden für Großunternehmen einerseits und 14 EUR monatlich mehr für ALG2-Empfänger, einmalige Unterstützung für Solo-Selbständige in Höhe von 5.000 EUR ... andererseits. Zugleich geht die Rechtsentwicklung seit der Corona-Krise massiv weiter. Die Initiative fordern auf zum solidarischen Handeln mit allen Betroffenen und zum politischen und kreativen Widerstand von Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden. "Wir sagen klar: Wir brauchen eine Wende zur Umverteilung von oben nach unten – jetzt! Milliarden für Millionen statt für Millionäre." MEHR


Eine Welle der Solidarität

Der Spendentisch für die Tafel war reich gedeckt.

DIE LINKE.Bernau hat dieses Jahr auf ihren alternativen Neujahrsempfang Corona-bedingt verzichtet, stattdessen zu einer Spendenaktion für die Bernauer Tafel aufgerufen. Jutta Helbig, Mitglied des Stadtvorstandes, erklärte: „Wir sind überwältigt von der hohen Spendenbereitschaft. Für uns ist dies ein gutes Zeichen, dass Solidarität weiterhin etwas zählt in unserer Gesellschaft und speziell auch in Bernau, ganz besonders in diesen Corona-Zeiten." Zugleich wurde darauf verwiesen, dass DIE LINKE eigentlich eine Gesellschaft anstrebt, in der alle ein vernünftiges Auskommen haben und die Tafel überflüssig ist. Und Isabelle Czok-Alm, Kreisvorsitzende Die LINKE Barnim und Direktkandidatin zur Bundestagswahl, meinte: "An dieser wunderbaren Aktion habe ich mich gern beteiligt und möchte an dieser Stelle allen Menschen danken, die gespendet haben." MEHR


Holocaust-Gedenktag

Zum heutigen Gedenktag für die Opfer des Holocaust hatte DIE LINKE. Barnim unter Berücksichtigung der spezifischen Bedingungen der Corona-Pandemie zum stillen Gedenken aufgerufen. In Bernau legte eine kleine Gruppe des Stadtvorstandes Blumen am Denkmal auf dem Bahnhofsvorplatz nieder. Dr. Hildegard Bossmann und Martin Günther hielten kurze Ansprachen, in denen sie die vom deutschen Faschismus begangenen Verbrechen anprangerten. Sie forderten zugleich, "dass die Ausbreitung von Hass, Feindbildern und Ausgrenzung, in welcher Ausprägung und mit welchen Worten auch immer, keinen Platz haben darf in unserem persönlichen Umfeld, in unserer Gesellschaft." MEHR


Landtagsabgeordneter Sebastian Walter (DIE LINKE) bietet Unterstützung für Schülerinnen und Schüler an

Die meisten Schülerinnen und Schüler sind seit geraumer Zeit wieder auf Distanzlernen angewiesen. Wie aus verschiedenen Bereichen bekannt ist, sind die  technischen und organisatorischen Voraussetzungen noch sehr unterschiedlich. Deshalb unterbreitet der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Sebastian Walter, das Angebot, in seinem Wahlkreisbüro in Eberswalde, Heegermühler Str.15, Unterstützung zu geben. Dort sind die  technischen Möglichkeiten für Internet, Drucken, Scannen, Kopieren, Mailen vorhanden. Diese will er unkompliziert und kostenfrei zur Verfügung stellen.
Natürlich wird das  Angebot Corona-gerecht und nach Möglichkeit kontaktlos organisiert. Deswegen ist eine Voranmeldung nötig. Wer diese Hilfe in Anspruch nehmen möchte, kann über die Telefonnummer 03334 385488 oder über die Mail buero.sebastian.walter@mdl.brandenburg.de einen Termin vereinbaren.

Und auch DIE LINKE in Bernau erneuerte ihr Angebot aus dem Frühjahr letzten Jahres, Kindern beim Homeschooling zu unterstützen: Jeder, der Hilfe benötigt, kann sich an den Fraktionsvorsitzenden Dominik Rabe wenden (0176/84 35 69 99), um sich die Unterrichtsmaterialien kostenfrei ausdrucken zu lassen.


Gegen Hass und Hetze - überall!

Unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 57, Isabelle Czok-Alm, äußerte sich erschüttert über die jüngsten Ereignisse in den USA. Donals Trump " war, ist und bleibt ein Feind der Demokratie" ist sie überzeugt. Doch Hass und Hetze sind nicht allein einer Person geschuldet. "In einer Gesellschaft, in der das Wort von Banken, Großkonzernen und Lobbyisten mehr zählt als die Bedürfnisse der Menschen, wird es mit dem Frieden und der Menschenwürde schwer." Sie ruft dazu auf: "... wir müssen uns immer und überall, denen entgegenstellen, die Hass und Hetze verbreiten..." MEHR


DIE LINKE erzählt Märchen

Um das Leben in diesen Zeiten etwas zu erleichtern und für Abwechslung zu sorgen, sind verschiedene Menschen aus den Reihen der Linken, die auf unterschiedlichste Weise im Barnim aktiv sind, unter die Märchenerzähler gegangen. Und zwar auf unserem YouTube Kanal! Dort lesen sie Märchen von den Gebrüdern Grimm und Hans Christian Andersen vor. Für wen machen die Linken das?
Für Kinder, die etwas Ablenkung benötigen. Für Eltern, die ihre Kinder ablenken möchten. Und für sich selbst, weil jeder gerade etwas Ablenkung gebrauchen kann, von dem Irrsinn, der mit Corona einhergeht. MEHR


Statement zum Sturm auf das Kapitol

Die allseitige moralische Empörung über das hetzerische und offen demokratiefeindliche Auftreten von Donald Trump als derzeitiger Repräsentant der US-amerikanischen Schwesterpartei der hiesigen CDU/CSU ist sehr verständlich. Sie ist aber nicht ausreichend und aus dem Munde der Vertreter des Neoliberalismus auch zutiefst unehrlich. Denn genau sie sind es doch, die diesem Hass und der Hetze sowie der daraus nahezu zwangsläufig entspringenden Gewalt den Boden bereitet haben.

„Wer den Trumpismus bekämpfen will, muss etwas gegen die wachsende soziale Spaltung, gegen die Konzentration von Wirtschaftsmacht und politische Korruption, gegen De-Industrialisierung, Verarmung und damit verbundene Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit tun.“ (Sahra Wagenknecht)

Wer das nun von Joe Biden erwartet, ist reichlich naiv. Es braucht eine starke internationale Linke.

Niels-Olaf Lüders (Direktkandidat für DIE LINKE im Wahlkreis 59 Märkisch - Oderland - Barnim II)


SchülerInnen erhalten weiterhin kostenfreies Mittagessen!

Obwohl die Schulen im Moment geschlossen sind, können SchülerInnen, die einen Anspruch auf ein kostenfreies Mittagessen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket haben, dieses auch weiterhin erhalten.
Dies kann die Ausschussvorsitzende des Bildungs- und Sozialausschusses in der Bernauer SVV, Dagmar Enkelmann (DIE LINKE), nach Auskunft der Stadtverwaltung Bernau bestätigen. Laut Stadtverwaltung wird das Mittagessen an die Schulen geliefert und kann dort abgeholt werden.
Wichtig wäre aber, sich an den Schulen zu melden und die Abholung vorher zu vereinbaren.


Offene Briefe an Bürgermeister zur Impfkampagne

In zwei offenen Briefen haben sich die Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktionen in Werneuchen und Bernau an ihre jeweiligen Bürgermeister gewandt. Sie machen Vorschläge, wie ältere Menschen effektiver an Termine für eine Impfung gegen das Coronavirus gelangen können. Hierbei legen sie den Fokus hauptsächlich auf die Terminvergabe und das Erreichen der Impfzentren. U.a. wird gefordert, für den Transport der betroffenen Bürger*innen zu den Impfzentren Busse zur Verfügung zu stellen. MEHR


Weitere Schlagzeilen

Bericht von der Juni-Sitzung des Kreistages 21.06.2020

Linksfraktion im Landtag fordert Corona-Schutzschirm 21.06.2020

Sichere Schulwege Hasenheide 18.06.2020

DIE LINKE: Oberstufenzentrum in Bernau erhalten! 07.06.2020

Pressefest der kleinen Zeitungen abgesagt 03.06.2020

Für bessere Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte 26.05.2020

Schutzschirm für Sozialstaat spannen! 20.05.2020

Kita-Beiträge für Eltern in "systemrelevanten Berufen" 20.05.2020

Zu den Plenartagungen des Landtages im Mai 17.05.2020

8. Mai -Tag der Befreiung 09.05.2020

Zum Schulbeginn in Brandenburg 03.05.2020

Kurzarbeitergeld aus Landesmitteln aufstocken! 30.04.2020

Echter Rettungsschirm für Wirtschaft nötig 24.04.2020

LINKE fordert Stufenplan für Hotel- und Gaststättengewerbe 22.04.2020

Mindestlohnbetrug ist Diebstahl! 21.04.2020

Gelebte Solidarität 20.04.2020

Für Frieden 19.04.2020

LINKE fordert kurz- und mittelfristige Lösungen 18.04.2020

Notfalls Schutzausstattungen beschlagnahmen 09.04.2020

Die Strukturen der Solidarität stärken! 03.04.2020

Für sozialen Rettungsschirm in der Krise 02.04.2020

Landtagsfraktion der LINKEN macht Druck in der Krise 26.03.2020

Zustimmung zu Anträgen der Linken im Kreistag 24.03.2020

Linke fordert zügig nächste Schritte der Landesregierung 11.03.2020

Warum für die Linken Ökologie eine soziale Frage ist 11.03.2020

Reizthema Windkraft 11.03.2020

Rote Karten für die AfD 10.03.2020

Initiativen der Bernauer Linksfraktion in der SVV-Märzsitzung 10.03.2020

Die Bernauer Linken setzen auf Solidarität! 09.03.2020

Anträge zum nächsten Kreistag 05.03.2020

Politischer Aschermittwoch der LINKEN in Bernau 29.02.2020

Alle zusammen gegen den Faschismus 28.02.2020

Für eine armutssichere Solidarische Mindestrente 19.02.2020

Kuba: Zwischen Neubeginn und verschärfter Blockade 13.02.2020

SPD und Grüne müssen Haltung zeigen 07.02.2020

Der Ortsvorstand Wandlitz stellt sich vor 04.02.2020

Wandlitzer Ortsverband mehrheitlich für Urwahl der Parteivorsitzenden 29.01.2020

Holocaust-Gedenktag 29.01.2020

Zum Januar-Plenum 2020 des Landtages 25.01.2020

Alternativer Neujahrsempfang der Linksfraktion Bernau 23.01.2020

Bürgerforum mit D. Bartsch in Biesenthal 22.01.2020

Beim Ausstieg die Lausitzer nicht allein lassen 17.01.2020

Der Barnimer Kreisverband der Partei DIE LINKE in Aufbruchsstimmung 14.01.2020

Wider das Vergessen ­– den 8. Mai 2020 zum Feiertag erklären! 10.01.2020

100-Tage-Programm der Landtagsfraktion 07.01.2020

BVB/Freie Wähler Bernau sorgten für Weihnachtswunder!? 23. Dezember 2019

Aufruf zur Solidarität mit dem VVN-BDA 20. Dezember 2019

Eberswalder Linken wählten neuen Stadtvorstand 17.Dezember 2019

Kreishaushalt mit klarer LINKER Handschrift 13. Dezember 2019

Zum Landtagsplenum im Dezember 13. Dezember 2019

Stadtverordnete haben keine Lust auf Politik 7. Dezember 2019

Rojava und der Krieg 3. Dezember 2019

Start in die neue Wahlperiode 20. November 2019

Wahlversammlung der Bernauer LINKE mit selbstkritischem Blick zurück 10. November 2019

Thema "Sichere Schulwege" 7. November 2019

Was ist "schief" gelaufen? 3. Oktober 2019

Ein anderes Brandenburg ist möglich! 21. September 2019

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl 21. September 2019

Es geht ums Ganze 31. August 2019

Freche Falschmeldung des Spitzenkandidaten der BVB/Freien Wähler 26. August 2019

"Was lange währt, wird endlich gut" 26. August 2019

Im Gespräch mit unseren Kandidaten für die Landtagswahl 19. August 2019

Kein Tag wie jeder andere ... 18. August 2019

Was für Volk ist die AfD? 14. August 2019

Unsere Direktkandidat*innen für den Landtag melden sich zu Wort: Sebastian Walter - Ralf Christoffers - Isabelle Czok-Alm 27. Juni 2019

Was ist passiert am 26. Mai?  24. Juni 2019

Auftakt zum Landtagswahlkampf 20. Juni 2019

Kreisvorstand der LINKEN tagte 17. Juni 2019

Rotes Frühstück mit der Bernauer Linksfraktion 22. Mai 2019

Landtagssitzung im Mai 22. Mai 2019

Frieden schaffen ohne Waffen 16. Mai 2019

8. Mai - Zeichen gegen das Vergessen  9. Mai 2019

Wer wird neuer Bürgermeister in Biesenthal? 9. Mai 2019

Jahresempfang der Barnimer Linken 5. Mai 2019

Europa - jetzt aber richtig! (Zu den 1. Mai-Feiern im Barnim) 4. Mai 2019

Zur April-Sitzung des Landtages 18. April 2019

Zum Thema "Straßenausbaubeiträge"  17.April 2019

„Wir wollen die EU, aber anders – solidarisch, friedlich und sozial!“ 16. April 2019

"Wir wollen einen Sozialstaat" - Unsere Landtagskandidat*innen im Interview, 27. März 2019

"Für Gemeinwohl und nachhaltige Ortsentwicklung" in Panketal 27. März 2019

Harte Auseinandersetzungen um die KdU-Richtlinie 27. März 2019

DIE LINKE will Entlastung beim Schülerverkehr 27. März 2019

Kita in Eberswalder Innenstadt geplant 27. März 2019

Europa im Fokus, ein "Weltbürger" zu Gast 13. März 2019

Politischer Aschermittwoch in Bernau 12. März 2019

DIE LINKE will wieder stärkste Fraktion im Kreistag stellen 18. Februar 2019

Bernd Riexinger zu Gast in Bernau 15. Februar 2019

Weitere Kandidat*innen für Kommunalwahl nominiert 10. Februar 2019

Der Holocaust-Gedenktag – nicht nur ein Anliegen der Linken 29. Januar 2019

Der Kreisvorstand tagte in Bernau 25. Januar 2019

DIE LINKE will „ein lebenswertes Bernau für alle“ 21. Januar 2019

Aufstellung der Kandidat*innen für die Kommunalwahlen hat begonnen 15. Januar 2019

Linksfraktion im Bernauer Stadtparlament setzt gute Tradition fort 12. Januar 2019

Linksfraktion für Förderung von sozialem Wohnraum 12. Januar 2019

Links wirkt - auch in Bernau (20.12.2018)

Isabelle Czok-Alm als Direktkandidatin der LINKEN im Landtagswahlkreis 15 gewählt (10.12.2018)

Ralf Christoffers geht nochmal ins Rennen (30.11.2018)

Ein Barnim für alle – sozial, gerecht und solidarisch! (21.11.2018)

Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes (4.11.2018)

LINKE-Kreisvorstand tagte in Eberswalde (24.10.2018)

Aufstehen oder liegenbleiben (23.10.2018)

Weiterer Breitbandausbau im Barnim (22.10.2018)

Ziel: Beitragsfreies Schüler- und Azubiticket (22.10.2018)

LINKE macht Lust auf Kommunalpolitik – auch für jüngere Leute (28.9.2018)

Wessen Staat – wessen Recht? (28.9.2018)

„Rotes Grillen“ in „wilder“ Natur (23.8.2018)

Neue KITA-Gebührensatzung in Eberswalde in Arbeit (18.8.2018)

Der Barnim hat einen neuen Landrat (8.8.2018)

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie (2.8.2018)

Sommerfest in Biesenthal (25.6.2018)

Thomas Nord, MdB, sprach vor Parteifreunden zur aktuellen Lage (23.6.2018)

Stimmen gegen den Mainstream … (20.6.2018)

LINKE-Stadtverordnete organisiert Fahrraddemo (5.6.2018)

Linksfraktionen aus Bernau und Panketal für Entlastungskonzept für Pendler (11.5.2018)

8. Mai –Symbol der Hoffnung auf Befreiung von Unterdrückung und auf Frieden (10.5.2018)

Als Ärztin in Burkina Faso (7.5.2018)

Im Alter gut leben in Bernau (4.5.2018)

1. Mai –„Es ist maine Zeit“ (3.5.2018)

Veranstaltung des Gedenkens (9.4.2018)

Digitalisierung und viel mehr (30.3.2018)

Bernauer LINKE zieht Zwischenbilanz (29.3.2018)

Linksfraktion im Kreistag gegenwärtig gegen weitere Finanzmittel für Finowkanal (29.3.2018)

Abgrenzung nach rechts nötig (26.3.2018)

Zur Diskussion um den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (20.3.2018)

Was ist der Sinn der Waffen? (12.3.2018)

Teilhabe statt Fürsorge: Barrieren abbauen (12.3.2018)

Tagesmütter und -väter werden gebraucht (7.3.2018)

Ascherfreitag mit vollem Elan (20.02.2018)

Straßenausbaubeiträge im Barnim (10.2.2018)

Barnimer LINKE für Kooperation mit SPD auch bei Landratswahl (28.01.2018)

Ein unmoralisches Angebot zum Finowkanal (18.1.2018)

Visionen zur Zukunft der LINKEN (18.1.2018)

Neujahrsempfang der Barnimer LINKE mit parteiübergreifender Präsenz (14.1.2018)

Bernauer LINKE startet ins neue Jahr mit Spendenaktion (9.1.2018)

Für barrierefreie Bushaltestellen und Senkung der Straßenbaubeiträge (5.1.2018)

Pressemeldungen aus dem Kreisverband

LINKE Gerechtigkeitstour: Pflege und Gesundheit – zukunftssicher!

Brandenburgs LINKE geht in den nächsten Wochen auf Wahlkampftour. Wir wollen zeigen, worauf es bei der Bundestagswahl am 26. September ankommt. Wir fordern ein Land, in dem wir gerecht leben - gerecht in der medizinischen Versorgung, bei der Rente, in der Arbeit und für zukünftige Generationen. Unsere Lösungsvorschläge werden wir in drei... Weiterlesen


Gesundheitsministerin in Bernau – DIE LINKE fordert Ende des Pflegenotstandes

Die Planungen für den „PolitBrunch“ waren durch die Agentur für Ehrenamt schon vor geraumer Zeit abgeschlossen worden. Unter dem Thema „Ganz gepflegt – Was braucht unser Gesundheitssystem?“ diskutierte unter anderem Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher über die Zukunft der Pflege. In Bernau hat das Thema jüngst für Aufsehen... Weiterlesen


DIE LINKE. Bernau freut sich über Entscheidung des Kreistages zum beitragsfreien Schülerverkehr

In der gestrigen Sitzung des Kreistages hat sich eine Mehrheit dazu entschieden, sich im Landkreis Barnim auf den Weg zum beitragsfreien Schülerverkehr zu machen.  In einem ersten Schritt fällt ab dem Schuljahr 2022/2023 die Entfernungspauschale im Schülerverkehr weg. Hinter diesem „Verwaltungssprech“ steckt nichts anderes, als es jeder Schülerin... Weiterlesen


OW online v. 27.06.2021

Liebe Leser*innen, die OW Online geht mit dieser Ausgabe in die Sommerpause. Voraussichtlich ab 4. August setzen wir die Berichterstattung über aktuelle Ereignisse, Standpunkte und Aktivitäten unserer Genoss*innen fort - immer mittwochs und sonntags. Auch diese Ausgabe kann heruntergeladen, ausgedruckt, vervielfältig und auch an Bekannte verteilt werden. So wollen wir Sie auch zukünftig mit unseren Positionen bekannt machen.
Ungeachtet dessen gibt es von Zeit zu Zeit auch weiter die Papierausgabe, jüngst für die Monate Mai und Juni (s. nachfolgend). Ältere Ausgaben finden Sie hier.
Das Redaktionsteam wünscht allen Leser*innen erholsame Urlaubstage!

OW v. Mai/Juni 2021

Neben der OW Online gibt es von Zeit zu Zeit auch weiter die Papierausgabe, hier für die Monate Mai und Juni. Sie wird mit der Zeitung "Märkischer Markt" in den Haushalten verteilt. Ältere Ausgaben finden Sie hier.

Hier Aufruf unterzeichnen!

Käthe-Kollwitz-Gedenkstätte erhalten!

Wie bekannt wurde, soll die Käthe-Kollwitz- Gedenkstätte in Moritzburg geschlossen und damit ein zweites Mal geopfert werden. Kollwitz hatte dort ihren letzten Wohn- und Sterbeort. Fördergelder für das Objekt sollen gestrichen werden, weil Kollwitz angeblich "keine regionale Relevanz" hätte. Unsere Co-Kreisvorsitzende, Isabelle Czok-Alm, bewertet dies als "politisch-kultureller Skandal" und ruft zur Unterzeichnung einer Petition zum Erhalt der Gedenkstätte auf.

Mietsteigerungen bremsen, jetzt!

Die bis Ende dieses Jahres befristeten Kappungsgrenzen und Mietpreisbegrenzungen müssen für 5 Jahre verlängert werden, sonst drohen ab 2021 noch schnellere Mietsteigerungen. Die Brandenburger Landesverfassung schützt in Artikel 47 das Recht auf eine angemessene Wohnung. Das Land ist verpflichtet, das mit geeigneten Maßnahmen sicher zu stellen.

Petition unterschreiben!

Vor uns die Sintflut

„Nach uns die Sintflut“, war viel zu lange das Motto des entfesselten Kapitalismus. Unser Motto muss hingegen lauten: „Vor uns die Sintflut“. Wer die Katastrophe vor Augen hat, der handelt. JETZT! Weiterlesen

Unsere Kampagne zur Bundestagswahl

DIE LINKE präsentierte am Mittwoch ihre neue Wahlkampagne. Dabei wurde deutlich, mit welchen Themen und Motiven die Partei in den Wahlkampf ziehen wird. Mehr erfahrt ihr hier. Weiterlesen

Warme Worte, kalte Progression

Was plant die Union im Bereich Arbeit? Susanne Ferschl hat sich das Wahlprogramm der CDU angeschaut und findet da viel Schönfärberei und neoliberale Agenda-Logik. Warum hinter den schönen Floskeln der CDU/CSU tatsächlich Ausbeutung lauert und was DIE LINKE stattdessen fordert, erfahrt ihr hier. Weiterlesen

Petition - mach mit!

ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hat diese Petition an Bundesregierung und gestartet.

Aufruf unterzeichnen!

Der Pflegenotstand ist lebensgefährlich – für die Beschäftigten und für Patientinnen und Patienten!
Zur Unterzeichnung des Aufrufs

Die nächsten Termine

  1. 20:00 - 22:00 Uhr

    Online-Konferenzen und Diskussionsrunden

    Corona-bedingt führt der Vorstand des Landesverbandes der LINKEN Brandenburgs seit einiger Zeit Online-Konferenzen mittels Zoom durch. Die Termine der nächsten Veranstaltungen: 30.07.2021   20 Uhr   70. Zoom-Stammtisch zur Energiepolitik mit Dieter Brendahl; , Moderation: Luca Renner. Link zur Teilnahme: https://us06web.zoom.us/j/84237480502?pwd=b... mehr

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  1. 19:00 Uhr

    Sitzung der Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Panketal

    Die nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am Dienstag, den 10. August 2021, – wieder in der Hybridform, das heißt, sowohl im Rathaussaal als auch Online. Beginn: 19:00 Uhr Möchten Sie online teilnehmen? Schreiben Sie uns eine Email an: panketal@dielinke-barnim.de. mehr

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  1. 19:00 - 21:00 Uhr

    Regionalverbandsversammlung Werneuchen/Ahrensfelde

    Die nächste Mitgliederversammlung des Regionalverbandes Werneuchen/ Ahrensfelde der Partei DIE LINKE findet am Freitag, den 13. August 2021, um 19.00 Uhr in der „Festscheune“ , Alte Bahnhofstr. 15, statt. Tagesordnung: 1.   Neuwahl des Vorstandes des Regionalverbandes DIE LINKE Werneuchen/ Ahrensfelde 2.   Bundestagswahlen am 26.09.2021 –... mehr

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Stopp aller Waffenexporte!

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Weitere Infos unter https://projekt-neuanfang.blogspot.com/