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Willkommen

Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.

Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar. Schreiben Sie uns an info@dielinke-barnim.de!


Letzte Meldungen aus dem Barnim

Versetzung akut gefährdet

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat der "Kenia"-Koalition nach einem Jahr ihrer Tätigkeit ein "Zwischenzeugnis" ausgestellt. Es ist bescheinigt ihr nicht nur diverse Fehlleistungen, sondern beinhaltet auch Verbesserungsvorschläge. Im Ergebnis sei die Versetzung der Koalition akut gefährdet. Das Dokument ist von unserem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Walter aus Eberswalde und seiner Co-Vorsitzenden Kathrin Dannenberg unterzeichnet. MEHR


Zur US-Präsidentenwahl

Formal ist die US-Präsidentschaftswahl noch nicht entschieden, obwohl Joe Biden, der Kandidat der Demokraten, offensichtlich die meisten "Wahlmänner" hinter sich sammeln konnte. Manche hoffen nun auf eine grundlegende Änderung der US-amerikanischen Außenpolitik. Ein Blick zurück in die Geschichte der USA gibt Anlass zur Ernüchterung. MEHR


Leitbild für die Landwirtschaft

Als Voraussetzung für ein Agrarstrukturgesetz hatte die Landesregierung im Frühjahr ein Beteiligungsverfahren für ein agrarstrukturelles Leitbild begonnen. Im Ergebnis mehrerer Veranstaltungen und zahlreicher Gesprächstermine hat die Landtagsfraktion deshalb einen eigenen LINKEn Vorschlag für ein umfassenderes Leitbild vorgelegt. Damit möchte sie einen Diskussionsbeitrag leisten, um ein wirksames und allgemein akzeptiertes Agrarstrukturgesetz zu ermöglichen. MEHR


Absage Mitgliederversammlung der LINKEN am 04.11.

Der Kreisvorstand der LINKEN Barnim hat beschlossen, die für den 04.11. 2020 geplante Mitgliederversammlung abzusagen.
Angesichts der Tatsache, dass es derzeit massive Eingriffe in das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben gibt, ist es unangebracht, dass DIE LINKE eine öffentliche Versammlung durchführt. Unter den gegebenen Bedingungen ist eine solche Veranstaltung auch zum Schutz der eigenen Mitglieder nicht zu verantworten.
Deshalb hat sich der Kreisvorstand  entschieden, die Versammlung zu verschieben und sie zu einem späteren Zeitpunkt erneut einzuberufen.


Zur Sondersitzung des Landtages bezüglich Pandemie-Bekämpfung

Unser Co-Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag Sebastian Walter betonte in seiner Antwortrede auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten insbesondere die Notwendigkeit von gegenseitigem Vertrauen und Solidarität zur erfolgreichen Bewältigung der Corona-Krise. Doch dafür müssten die Bürger auch davon überzeugt werden, dass die getroffenen Maßnahmen zielführend sind. Er verband dies mit mehreren Forderungen u.a. nach unbürokratischen Hilfen und Härtefallfonds für die vom Lockdown betroffenen Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige, nach einem ausreichenden Grundeinkommen, nach Erhöhung und Ausweitung des Kurzarbeitergeldes  und  Unterstützung von Einrichtungen im sozialen Bereich mit einem Sozialfonds. MEHR


Direktkandidat*innen der LINKEN für Bundestagswahl 2021 nominiert

Mit der Wahl von Niels-Olaf Lüders aus Strausberg am 24. Oktober in Bernau wurde unser Direktkandidat*innen-Duo für die kommende Bundestagswahl komplettiert. Er tritt im Wahlkreis 59 (Barnim-Märkisch-Oderland) an. Mit seiner kämpferischen Rede, in der er nicht weniger als eine grundlegende Veränderung des wirtschaftlichen Systems zur Lösung der Menschheitsprobleme forderte, überzeugte er die Mehrheit der über 100 anwesenden Parteimitglieder.
Bereits am 10. Oktober gelang das Gleiche unserer Kreisvorsitzenden Isabelle Czok-Alm in Angermünde, wo sie als Direktkandidatin im Wahlkreis 57 (Barnim-Uckermark) gewählt wurde. MEHR


Gesprächsangebot

Unser Stadtverordneter in Bernau, Matthias Holz, der Mitglied des Bildungs-Ausschusses der SVV ist, hat sich in einem offenen Schreiben für Gespräche vor Ort mit Kitaleitungen und Elternvertretern ausgesprochen. Sein Ziel ist es, mehr über Probleme und Wünsche der Kitas oder der Schulehorte zu erfahren. Bei Interesse ist er über E-Mail oder Telefon erreichbar, um Termine zu vereinbaren. MEHR


Zum September-Plenum des Landtages

Die Parlamentssitzung im September startete unter anderem die Haushaltsdebatte. Ein erstes Fazit unseres Abgeordneten Sebastian Walter, Vorsitzender der Linksfraktion, und der Co-Vorsitzenden K. Dannenberg: Dieser Haushalt zieht keine Lehren aus der Krise. DIE LINKE brachte zudem zahlreiche interessante und wichtige Anträge ins Parlament ein, darunter die Forderung zur Erhöhung des Mindestlohns auf 13 E'UR pro Stunde. Auch die soziale Absicherung von Solo-Selbständigen wurde von der Linksfrakton erneut thematisiert. MEHR


Machbarkeitsstudie zum Schwimmbadbau in Bernau

Eine Machbarkeitsstudie zum Schwimmbadbau in Bernau kommt zu dem Ergebnis, dass ein Alleingang der Stadt ein defizitäres Vorgehen wäre. Deshalb favorisiert Bürgermeister A. Stahl und die Linksfraktion in der SVV eine private Investition sowie eine enge Abstimmung mit Nachbarkommunen. Die Bernauer CDU zweifelt jedoch die Objektivität der Studie an und erweckt den Anschein, dass es eine Verschwörung gegen die Schwimmhalle gebe. MEHR


Gedenken an die Opfer des Faschismus

Am 13. September fand am Denkmal für die Opfer des Faschismus auf dem Bahnhofvorplatz in Bernau auf Initiative des Territorialen Bündnis, dem die Stadtorganisation der Partei DIE LINKE angehört, eine Gedenkveranstaltung statt. Weit über 100 Bürger*innen waren dem Aufruf gefolgt. Mit beeindruckenden Worten erinnerten die Sprecher an das Schicksal von Bürgern des unteren Barnims während der NS-Zeit und im 2. Weltkrieg. In der Abschlussrede verwies unser stellv. Landesvorsitzender der LINKEN, Martin Günther, Mitglied des Stadtvorstandes, auf die Notwendigkeit, sich den zunehmenden Tendenzen rechtsgerichteter Hetze und Taten in einem breiten Bündnis entgegenzustellen. MEHR


Zur September-Sitzung des Kreistages

Die Tagesordnung dieser Sitzung war erneut recht umfangreich. So wurde eine von der LINKEN initiierte Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft des Landkreises Barnim beraten und beschlossen. Ebenso wurde ein Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bauern zur Überarbeitung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplanes angenommen. Erneut wurde zudem ein lang gehegtes Anliegen der LINKEN - die Beitragsfreiheit beim Schülerverkehr - erörtert. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion fand jedoch noch nicht die notwendige Mehrheit und wurde in den Fachausschuss verwiesen. Beim Thema der interkommunalen Zusammenarbeit bezüglich der Wasserbewirtschaftung fand unsere Kreistagsfraktion Unterstützung. Dazu soll als erster Schritt eine Expertengruppe eingesetzt werden. MEHR


Grenzen öffnen – Abschiebungen stoppen!

80 Menschen, darunter viele Mitglieder der LINKEN, fanden sich am Abend des 13. Septembers zu einer Kundgebung vor dem Bernauer Bahnhof ein, zu der die Initiative „Barnim für alle“ und das "Bürger*innenasyl Barnim" aufgerufen hatten. Anlass war zum einen, dass zwei Menschen aus Wandlitz und Bernau nach Pakistan abgeschoben wurden. Zum anderen richtete sich der Protest gegen die Weigerung der Bundesregierung, endlich die Grenzen zu öffnen für die Menschen in Not auf der Insel Lesbos. MEHR


1. September - Weltfriedenstag

Wenn auch coronabedingt in eingeschränkter Form, zeigte sich DIE LINKE. Barnim auch in diesem Jahr am Weltfriedenstag als entschlossene Kämpferin für Frieden und Abrüstung. Mit einem erweiterten Infostand auf dem Bernauer Bahnhofsvorplatz haben wir in diesem Jahr besonders zum Thema: "Wenn der Tod von oben kommt – keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!" informiert. MEHR


Solidarisch aus der Krise

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag hat am 1. September ihr Positionspapier „Solidarisch aus der Krise – 10 Chancen für eine sichere, sozial gerechte Zukunft in Brandenburg.“ vorgelegt. Die Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und unser Abgeordneter Sebastian Walter aus Eberswalde erklärten dazu, dass die darin unterbreiteten Vorschläge  einen Fahrplan darstellen, um Konsequenzen aus der Corona- Pandemie zu ziehen. MEHR


Zum Augustplenum des Landtages

Dominierten wurde die erste Plenarsitzung des Brandenburger Landtags nach der Sommerpause von zwei Themen : Das Corona-Virus und seine Folgen sowie der Umbau unserer Wirtschaft im Zuges des Klimawandels. DIE LINKE brachte Vorschläge zu beiden Punkten in die Debatte. Sebastian Walter, Co-Fraktionsvorsitzender aus Eberswalde, forderte u.a., die Corona- Überbrückungshilfe des Bundes für Solo- Selbstständige mit Landesmitteln aufzustocken. MEHR


"Offene Worte" als Papierausgabe

Unsere Kreiszeitung "Offene Worte" erscheint in der letzten Augustwoche wieder in Papierform. Voraussichtlich am 26. August kommt sie in die Haushalte. Sie wird zusammen mit dem "Märkischen Markt" in alle Briefkästen im Barnim verteilt. Freuen Sie sich auf interessante und spannende Beiträge ...
Sollte die Ausgabe bei Ihnen nicht ankommen, so gibt es sie HIER in digitaler Form.


S. Walter auf Sommertour im Barnim

Ende Juli besuchte unser Landtagsabgeordneter und Linksfraktionsvorsitzender Sebastian Walter auf seiner Sommertour den Landkreis Barnim. Dabei führte er u.a. ein Gespräch mit Vertretern des Vereins „Save Your Culture“ in Eberswalde, wobei es insbesondere um Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kulturszene ging. Außerdem besuchte er die EJB am Werbellinsee, die ebenfalls Corona-bedingte Verluste bei den Einnahmen zu beklagen hat. MEHR


Im Zeichen von Weltoffenheit, Toleranz und Antirassismus

Am 4.7.2020 lud das Bernauer Netzwerk für Weltoffenheit zu Kundgebung, Picknick und Gesprächen für eine offene Gesellschaft ein. DIE LINKE war dabei. Anlass war eine spärlich besuchte Kundgebung der AFD, auf der wieder einmal Hass und Hetze verbreitet wurde. Gemeinsam gestalteten wir den Platz in Bernau bunt und solidarisch, demonstrierten, dass in Bernau und dem Barnim kein Platz für Rassismus, Menschenverachtung und rechte Hetze ist.
Eine Woche später setzten in Eberswalde über 300 Menschen, darunter unsere Landesvorsitzenden A. Mayer und K. Slanina sowie Mitglieder unseres Kreisverbandes aus verschiedenen Orten, auf der "Black Lives Matter"-Demo ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung in allen Bereichen unserer Gesellschaft. MEHR


Brandenburg verbinden

Das Namensvetter-Team unseres Eberswalder Stadtverbandes, Frank und Pascal Heinrich, sammelte am 17. Juli Unterschriften für eine progressive, ökologische und sozial gerechte Verkehrspolitik. Zeitweilige Verstärkung gab ihnen unsere Genossin hinter der Kamera, Regine Hartwig. Von zwei unangenehmen Begegnungen abgesehen, führten sie einen regen Austausch mit interessierten aber auch kritischen Bürgerinnen und Bürgern.

DIE LINKE unterstützt die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“. Anfang April hatte sich die Fraktion DIE LINKE im Landtag dafür eingesetzt, dass die Unterschriftensammlung aufgrund der Corona-Pandemie verlängert wird. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes fand im Landesparlament eine Mehrheit. Danach können Unterschriftensammlungen zunächst für 3 Monate auf Antrag verlängert werden. Dies gilt vorerst bis Ende 2021.

Pascal Heinrich


Anträge der Linksfraktion in der SVV Werneuchen

Für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen am 23. Juli hat die Linksfraktion eine Reihe von Anträgen eingereicht. Danach setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass die Elternbeiträge in Kitas und Hort bis zur Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes erlassen und damit die Familien entlastet werden. Ferner werden Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit unterbreitet. Ein weiterer Antrag unter dem Motto "Leben retten" soll Blutspendeaktionen in Werneuchen ermöglichen bzw. fördern. Schließlich beantragt DIE LINKE den Beitritt Werneuchens zur Organisation "Majors for Peace". MEHR


Weitere Schlagzeilen

Bericht von der Juni-Sitzung des Kreistages 21.06.2020

Linksfraktion im Landtag fordert Corona-Schutzschirm 21.06.2020

Sichere Schulwege Hasenheide 18.06.2020

DIE LINKE: Oberstufenzentrum in Bernau erhalten! 07.06.2020

Pressefest der kleinen Zeitungen abgesagt 03.06.2020

Für bessere Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte 26.05.2020

Schutzschirm für Sozialstaat spannen! 20.05.2020

Kita-Beiträge für Eltern in "systemrelevanten Berufen" 20.05.2020

Zu den Plenartagungen des Landtages im Mai 17.05.2020

8. Mai -Tag der Befreiung 09.05.2020

Zum Schulbeginn in Brandenburg 03.05.2020

Kurzarbeitergeld aus Landesmitteln aufstocken! 30.04.2020

Echter Rettungsschirm für Wirtschaft nötig 24.04.2020

LINKE fordert Stufenplan für Hotel- und Gaststättengewerbe 22.04.2020

Mindestlohnbetrug ist Diebstahl! 21.04.2020

Gelebte Solidarität 20.04.2020

Für Frieden 19.04.2020

LINKE fordert kurz- und mittelfristige Lösungen 18.04.2020

Notfalls Schutzausstattungen beschlagnahmen 09.04.2020

Die Strukturen der Solidarität stärken! 03.04.2020

Für sozialen Rettungsschirm in der Krise 02.04.2020

Landtagsfraktion der LINKEN macht Druck in der Krise 26.03.2020

Zustimmung zu Anträgen der Linken im Kreistag 24.03.2020

Linke fordert zügig nächste Schritte der Landesregierung 11.03.2020

Warum für die Linken Ökologie eine soziale Frage ist 11.03.2020

Reizthema Windkraft 11.03.2020

Rote Karten für die AfD 10.03.2020

Initiativen der Bernauer Linksfraktion in der SVV-Märzsitzung 10.03.2020

Die Bernauer Linken setzen auf Solidarität! 09.03.2020

Anträge zum nächsten Kreistag 05.03.2020

Politischer Aschermittwoch der LINKEN in Bernau 29.02.2020

Alle zusammen gegen den Faschismus 28.02.2020

Für eine armutssichere Solidarische Mindestrente 19.02.2020

Kuba: Zwischen Neubeginn und verschärfter Blockade 13.02.2020

SPD und Grüne müssen Haltung zeigen 07.02.2020

Der Ortsvorstand Wandlitz stellt sich vor 04.02.2020

Wandlitzer Ortsverband mehrheitlich für Urwahl der Parteivorsitzenden 29.01.2020

Holocaust-Gedenktag 29.01.2020

Zum Januar-Plenum 2020 des Landtages 25.01.2020

Alternativer Neujahrsempfang der Linksfraktion Bernau 23.01.2020

Bürgerforum mit D. Bartsch in Biesenthal 22.01.2020

Beim Ausstieg die Lausitzer nicht allein lassen 17.01.2020

Der Barnimer Kreisverband der Partei DIE LINKE in Aufbruchsstimmung 14.01.2020

Wider das Vergessen ­– den 8. Mai 2020 zum Feiertag erklären! 10.01.2020

100-Tage-Programm der Landtagsfraktion 07.01.2020

BVB/Freie Wähler Bernau sorgten für Weihnachtswunder!? 23. Dezember 2019

Aufruf zur Solidarität mit dem VVN-BDA 20. Dezember 2019

Eberswalder Linken wählten neuen Stadtvorstand 17.Dezember 2019

Kreishaushalt mit klarer LINKER Handschrift 13. Dezember 2019

Zum Landtagsplenum im Dezember 13. Dezember 2019

Stadtverordnete haben keine Lust auf Politik 7. Dezember 2019

Rojava und der Krieg 3. Dezember 2019

Start in die neue Wahlperiode 20. November 2019

Wahlversammlung der Bernauer LINKE mit selbstkritischem Blick zurück 10. November 2019

Thema "Sichere Schulwege" 7. November 2019

Was ist "schief" gelaufen? 3. Oktober 2019

Ein anderes Brandenburg ist möglich! 21. September 2019

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl 21. September 2019

Es geht ums Ganze 31. August 2019

Freche Falschmeldung des Spitzenkandidaten der BVB/Freien Wähler 26. August 2019

"Was lange währt, wird endlich gut" 26. August 2019

Im Gespräch mit unseren Kandidaten für die Landtagswahl 19. August 2019

Kein Tag wie jeder andere ... 18. August 2019

Was für Volk ist die AfD? 14. August 2019

Unsere Direktkandidat*innen für den Landtag melden sich zu Wort: Sebastian Walter - Ralf Christoffers - Isabelle Czok-Alm 27. Juni 2019

Was ist passiert am 26. Mai?  24. Juni 2019

Auftakt zum Landtagswahlkampf 20. Juni 2019

Kreisvorstand der LINKEN tagte 17. Juni 2019

Rotes Frühstück mit der Bernauer Linksfraktion 22. Mai 2019

Landtagssitzung im Mai 22. Mai 2019

Frieden schaffen ohne Waffen 16. Mai 2019

8. Mai - Zeichen gegen das Vergessen  9. Mai 2019

Wer wird neuer Bürgermeister in Biesenthal? 9. Mai 2019

Jahresempfang der Barnimer Linken 5. Mai 2019

Europa - jetzt aber richtig! (Zu den 1. Mai-Feiern im Barnim) 4. Mai 2019

Zur April-Sitzung des Landtages 18. April 2019

Zum Thema "Straßenausbaubeiträge"  17.April 2019

„Wir wollen die EU, aber anders – solidarisch, friedlich und sozial!“ 16. April 2019

"Wir wollen einen Sozialstaat" - Unsere Landtagskandidat*innen im Interview, 27. März 2019

"Für Gemeinwohl und nachhaltige Ortsentwicklung" in Panketal 27. März 2019

Harte Auseinandersetzungen um die KdU-Richtlinie 27. März 2019

DIE LINKE will Entlastung beim Schülerverkehr 27. März 2019

Kita in Eberswalder Innenstadt geplant 27. März 2019

Europa im Fokus, ein "Weltbürger" zu Gast 13. März 2019

Politischer Aschermittwoch in Bernau 12. März 2019

DIE LINKE will wieder stärkste Fraktion im Kreistag stellen 18. Februar 2019

Bernd Riexinger zu Gast in Bernau 15. Februar 2019

Weitere Kandidat*innen für Kommunalwahl nominiert 10. Februar 2019

Der Holocaust-Gedenktag – nicht nur ein Anliegen der Linken 29. Januar 2019

Der Kreisvorstand tagte in Bernau 25. Januar 2019

DIE LINKE will „ein lebenswertes Bernau für alle“ 21. Januar 2019

Aufstellung der Kandidat*innen für die Kommunalwahlen hat begonnen 15. Januar 2019

Linksfraktion im Bernauer Stadtparlament setzt gute Tradition fort 12. Januar 2019

Linksfraktion für Förderung von sozialem Wohnraum 12. Januar 2019

Links wirkt - auch in Bernau (20.12.2018)

Isabelle Czok-Alm als Direktkandidatin der LINKEN im Landtagswahlkreis 15 gewählt (10.12.2018)

Ralf Christoffers geht nochmal ins Rennen (30.11.2018)

Ein Barnim für alle – sozial, gerecht und solidarisch! (21.11.2018)

Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes (4.11.2018)

LINKE-Kreisvorstand tagte in Eberswalde (24.10.2018)

Aufstehen oder liegenbleiben (23.10.2018)

Weiterer Breitbandausbau im Barnim (22.10.2018)

Ziel: Beitragsfreies Schüler- und Azubiticket (22.10.2018)

LINKE macht Lust auf Kommunalpolitik – auch für jüngere Leute (28.9.2018)

Wessen Staat – wessen Recht? (28.9.2018)

„Rotes Grillen“ in „wilder“ Natur (23.8.2018)

Neue KITA-Gebührensatzung in Eberswalde in Arbeit (18.8.2018)

Der Barnim hat einen neuen Landrat (8.8.2018)

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie (2.8.2018)

Sommerfest in Biesenthal (25.6.2018)

Thomas Nord, MdB, sprach vor Parteifreunden zur aktuellen Lage (23.6.2018)

Stimmen gegen den Mainstream … (20.6.2018)

LINKE-Stadtverordnete organisiert Fahrraddemo (5.6.2018)

Linksfraktionen aus Bernau und Panketal für Entlastungskonzept für Pendler (11.5.2018)

8. Mai –Symbol der Hoffnung auf Befreiung von Unterdrückung und auf Frieden (10.5.2018)

Als Ärztin in Burkina Faso (7.5.2018)

Im Alter gut leben in Bernau (4.5.2018)

1. Mai –„Es ist maine Zeit“ (3.5.2018)

Veranstaltung des Gedenkens (9.4.2018)

Digitalisierung und viel mehr (30.3.2018)

Bernauer LINKE zieht Zwischenbilanz (29.3.2018)

Linksfraktion im Kreistag gegenwärtig gegen weitere Finanzmittel für Finowkanal (29.3.2018)

Abgrenzung nach rechts nötig (26.3.2018)

Zur Diskussion um den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (20.3.2018)

Was ist der Sinn der Waffen? (12.3.2018)

Teilhabe statt Fürsorge: Barrieren abbauen (12.3.2018)

Tagesmütter und -väter werden gebraucht (7.3.2018)

Ascherfreitag mit vollem Elan (20.02.2018)

Straßenausbaubeiträge im Barnim (10.2.2018)

Barnimer LINKE für Kooperation mit SPD auch bei Landratswahl (28.01.2018)

Ein unmoralisches Angebot zum Finowkanal (18.1.2018)

Visionen zur Zukunft der LINKEN (18.1.2018)

Neujahrsempfang der Barnimer LINKE mit parteiübergreifender Präsenz (14.1.2018)

Bernauer LINKE startet ins neue Jahr mit Spendenaktion (9.1.2018)

Für barrierefreie Bushaltestellen und Senkung der Straßenbaubeiträge (5.1.2018)

Pressemeldungen aus dem Kreisverband

DIE LINKE. Bernau

Städtischer Haushalt in Bernau unter Pandemiebedingungen: Eine besondere Herausforderung

In der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Bernau wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen. Unter den Bedingungen einer Pandemie und der damit einhergehenden zu erwartenden Mindereinnahmen für die Stadt eine besondere Herausforderung. Für uns als LINKE ist klar, dass städtisches Geld in einer solchen Situation für die... Weiterlesen


DIE LINKE. Bernau

LINKE mit Eilantrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung

Mieten stabil halten – Kappungsgrenzenverordnung und Mitpreisbegrenzungsverordnung verlängern!  Die Kappungsgrenzenverordnung und die Mietpreisbegrenzungsverordnung sind wichtige Instrumente, um Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverträgen und Neuvermietungen zu begrenzen. Diese Verordnungen wurden von der Regierung aus LINKEN und SPD im Januar... Weiterlesen


Absage Mitgliederversammlung der LINKEN am 04.11.

Der Kreisvorstand der LINKEN Barnim hat beschlossen, die für den 04.11. 2020 geplante Mitgliederversammlung abzusagen. Angesichts der Tatsache, dass es derzeit massive Eingriffe in das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben gibt, ist es unangebracht, dass DIE LINKE eine öffentliche Versammlung durchführt. Unter den gegebenen Bedingungen... Weiterlesen


OW online v. 25.11.2020

Liebe Leser*innen, OW Online ist nach einer kurzen Pause zurück. Herzlichen Dank für viele positive Rückmeldungen zu diesem neuen Format. Ergänzend zur Papierausgabe können Sie OW Online ab sofort mittwochs und sonntags lesen. Sie kann heruntergeladen, ausgedruckt, vervielfältig und auch an Bekannte verteilt werden. So wollen wir Sie auch weiterhin mit unseren Positionen bekannt machen. Ältere Ausgaben finden Sie hier.

Mietsteigerungen bremsen, jetzt!

Die bis Ende dieses Jahres befristeten Kappungsgrenzen und Mietpreisbegrenzungen müssen für 5 Jahre verlängert werden, sonst drohen ab 2021 noch schnellere Mietsteigerungen. Die Brandenburger Landesverfassung schützt in Artikel 47 das Recht auf eine angemessene Wohnung. Das Land ist verpflichtet, das mit geeigneten Maßnahmen sicher zu stellen.

Petition unterschreiben!

Fahrzeug-Attacken: Bundesregierung hat keine Zahlen, leugnet aber die Gefahr

Immer wieder kommt es in Deutschland zu Fahrzeug-Attacken. Oft sitzen Rechte hinter dem Steuer. Doch die Bundesregierung will hier keine erhöhte Gefährdungslage erkennen. Dabei muss sie auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (LINKE) einräumen, dass sie eine entsprechende Statistik gar nicht führt. Weiterlesen

Jeden Tag ein Mordversuch

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Während es in Deutschland beinahe täglich zu Mordversuchen an Frauen durch (Ex)-Partner kommt, weigert sich die Bundesregierung, Femizide systematisch zu erfassen. Weiterlesen

Grundsätzlich für alles offen

Die Grünen haben sich ein neues Grundsatzprogramm gegeben. Der Bundesvorstand konnte sich in fast allen Punkten durchsetzen, während die Parteilinken blass blieben. Das neue Programm wirkt modern und ist weitgehend unverbindlich. So bleiben die Grünen offen für Bündnisse in alle Richtungen. Weiterlesen

Petition - mach mit!

ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hat diese Petition an Bundesregierung und gestartet.

Aufruf unterzeichnen!

Der Pflegenotstand ist lebensgefährlich – für die Beschäftigten und für Patientinnen und Patienten!
Zur Unterzeichnung des Aufrufs

Die nächsten Termine

  1. DIE LINKE. Wandlitz
    19:00 - 21:00 Uhr
    Hotel "Barnimer Hof", Am Markt 9, 16348 Wandlitz OT Basdorf

    Mitgliederversammlung DIE LINKE. Wandlitz

    Unsere nächste Mitgliederversammlung findet am 09.12.2020 um 19:00 Uhr im Barnimer Hof in Basdorf statt. mehr

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Stopp aller Waffenexporte!

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Weitere Infos unter https://projekt-neuanfang.blogspot.com/